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Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base

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by

Kerem Dalgali

on 19 May 2015

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Transcript of Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base

Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base-
Eine Präsentation von Kerem Dalgali
im Rahmen der 5. Prüfungskomponente im Abitur 2015
Hat der Rechtsstaat versagt ?
Gliederung
1. Definition: Rechtsstaat
2. Vorstellung des Gefangenenlagers in Guantanamo
2.1 Hintergründe zur Entstehung des Gefangenenlagers
2.1.1 Die Bedeutung der Anschläge vom 11. September 2001
2.1.2 „Krieg gegen den Terror“

2.2 Wer wurde inhaftiert ?
2.2.1 Beschuldigungen und Vorwürfe

3. Haftbedingungen
3.1 Welchen allgemeinen Bedingungen waren die Häftlinge ausgesetzt ?
3.1.1 „Verschärfte Verhörmethoden“
4.Berechtigung der Existenz des Gefangenlagers
4.1 Rechtslage der Inhaftierten
4.1.1 Ansprüche und Verwehrungen

4.2 Verstoß und Umgehung internationaler Rechtsabkommen
4.2.1 Genfer Konventionen
4.2.2 UN – Antifolterkonventionen
4.2.3 Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

5. „Aktuelles“ aus Guantanamo
5.1 Schließung von Guantanamo unter Obama
5.1.1 Hindernisse bei der Entlassung

5.2 Zustand der momentan noch Inhaftierten
5.3.2 Hungerstreiks

6. Fazit und Beantwortung der Leitfrage
1. Definition: Rechtsstaat
allgemein : Ein Staat, in dem nicht Willkür herrscht, sondern das Recht zur
Gewährleistung von Rechtssicherheit, Freiheit und Gerechtigkeit.
2. Vorstellung des Gefangenenlagers in Guantanamo
- Inbetriebnahme des Gefangenenlagers in Guantanamo im Januar 2002
Stützpunkt der US Navy auf Kuba
- Erweiterung der Guantanamo Bay Naval Base
Gefangenenlager der Guantanamo Bay Naval Base
- Betrieb durch Joint Task Force Guantanamo
(dt. „Vereinigte Einsatzgruppe Guantanamo“)
2.1 Hintergründe zur Enstehung des Gefangenenlagers
2.1.1 Die Bedeutung der Anschläge
vom 11.September 2001
2.1.2 „Der Krieg gegen den Terror“
Die Anschläge vom 11.September 2001
- Terroranschläge auf das World Trade Center und das Pentagon
►vier koordinierte Flugzeugentführungen mit anschließenden Selbstmordattentaten
rund 3000 Todesopfer, ungefähr doppelt so viele Verletzte
Durchführung durch 19 Terroristen der terroristischen Vereinigung al-Qaida
„The search is underway for those who are behind these evil acts. I've directed the full resources of our intelligence and law enforcement communities to find those responsible and to bring them to justice.”
- George W. Bush: 9/11 Adress to the Nation (2001)
- Darstellung des 11.September 2001 als historische Zäsur
Zitat:
„Der Krieg gegen den Terror“
„Our war on terror begins with al-Qaida, but it does not end there.

It will not end until every terrorist group of global reach has been found, stopped and defeated.”
Zitat:
- George W. Bush: 20/9 Adress to the Nation (2001)
- Operation Enduring Freedom in Afghanistan ( 7. Oktober 2001 )

- Irakkrieg ( 20. März 2003 )
2.2 Wer wurde inhaftiert ?
- insgesamt 779 Personen aus mehr als 40 Staaten
Kuba
- unterteilt in die Camps 1 - VI und Camp Echo
- Festnahme: - 5% durch US Truppen
- 86% durch Überstellungen gegen hohe Kopfgelder
223
135
110
69
Herkunft der Gefangenen:
- alle Gefangenen : männlich und muslimisch
- jüngster Häftling: 13 Jahre alt, ältester Häftling 89 Jahre alt
Resolution zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus
Recht der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung
internationaler bewaffneter Konflikt
Gefangennahme mutmaßlicher Terroristen
„the most dangerous, best-trained, vicious killers on
the face of the earth "
Zitat :
- Verteidigungsminister Donald H. Rumsfeld, 27.01.2002
2.2.1 Beschuldigungen und Vorwürfe
- Mitgliedschaft bei den Taliban oder der al-Qaida
- Unterstützung terroristischer Vereinigungen
3.1 Allgemeine Haftbedingungen
-grausam, unmenschlich und entwürdigend
Camp X-Ray (geschlossen)
- von Januar 2002 bis April 2002
- Kapazität von 320 Gefangenen
Immediate Reaction Force (IRF)
- schnelle Eingreiftruppe bei
kleinsten Regelverstößen und
Zeichen von Widerstand
3.1 Allgemeine Haftbedingungen
Camp Delta
- ersetzte das Camp X-Ray
- Verteilung der Gefangenen auf die Lager
nach Kooperationswillen
- Hochsicherheitstrakte, Isolationzellen
3.1.1„Verschärfte Verhörmethoden“
- frühere Offizierin Diane Beaver
- Rechtsberaterin in Guantanamo
- setze 2002 ein Memorandum auf,
in dem aggressive Verhörmethoden
vorgeschlagen werden
Gefangene anschreien
Stresspositionen
bis zu 30 Tagen
Isolationshaft
20 stündige Verhöre
Ausnutzen individueller Ängste
Waterboarding
- Versuch einer Neudefinition bzw. einer neuen Auslegung des
Folterbegriffs

„jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich große körperliche oder seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel, um von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für eine tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen, oder aus einem anderen, auf irgendeiner Art von Diskriminierung beruhenden Grund [...]“
4.1 Rechtslage des Gefangenenlagers
- keine Zugehörigkeit des Gefangenenlagers zu amerikanischem
Hoheitsgebiet
Zuständigkeit der Bundesgerichte entfällt
- Einrichtung von Militärkommissionen
-missachten Rechtsstandards, der Verfassung der USA, des
US-Bundesrecht und des Militärjustizwesen, sowie
der von den USA ratifizierten internationalen Abkommen
4.1.1 Ansprüche und Verwehrungen
- insgesamt 7/8 endgültige Verurteilungen
4.2 Verstoß und Umgehung internationaler Rechtsabkommen
Genfer Konventionen Art. 3
- Bezeichnung der Gefangenen als „unlawful
comabatants” ( dt. „ungesetzliche Kämpfer” )
„[Kriegsgefangene] sollen unter allen Umständen mit Menschlichkeit behandelt werden, ohne jede Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Farbe, der Religion oder des Glaubens, Geschlechts, der Geburt oder des Vermögens oder aus irgendeinem ähnlichen Grunde.

Zu diesem Zwecke sind und bleiben in Bezug auf die oben erwähnten Personen
jederzeit und jedenorts verboten:
a. Angriffe auf Leib und Leben, namentlich Mord jeglicher Art, Verstümmelung,
grausame Behandlung und Folterung;
[...]
c. Beeinträchtigung der persönlichen Würde, namentlich erniedrigende
und entwürdigende Behandlung”

UN -
Antifolterkonventionen
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (AEMR)
„Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.“
Art. 1:
Art. 5
5.1 Schließung von Guantanamo unter Präsident Obama
Art.16:
„Verbot jeglicher sonstiger grausamer und unmenschlichre Behandlung, die unterhalb der Schwelle zur in Artikel 1 definierten Folter liegt”
5. „Aktuelles“ aus Guantanamo
- eines seiner zentralen Wahlversprechen im Wahlkampf 2008:
Schließung des Gefangenenlagers
- unterzeichnete ein Tag nach seiner Vereidigung ein Dekret
- Schließung Guantanamos innerhalb eines Jahres
- Erlass, der harte Verhörmethoden verbietet und die
USA verpflichtet, sich an die Genfer Konventionen zum
Umgang mit Kriegsgefangenen zu halten
- stößt im Kongress auf Wiederstand der Republikaner
Guantanamo ist immer noch in Betrieb
- momentan 122 Gefangene
- 57 zur Entlassung freigegeben
- 43 Staatsbürger aus dem Jemen
- 48 Gefangene können weder
freigelassen noch verurteilt werden
http://www.jtfgtmo.southcom.mil/xWEBSITE/

http://www.dailymail.co.uk/news/article-2035160/Most-Afghans-know-9-11-according-disturbing-poll.html
http://de.wikipedia.org/wiki/Terroranschl%C3%A4ge_am_11._September_2001
https://publicintelligence.net/911-pentagon-damage-high-resolution-aerial-photos/
http://www.englisch-lernen-online.de/fertigkeiten/hoeren--hoerverstehen/reden/george-w-bush-911-addr[..]
http://de.wikipedia.org/wiki/Gefangenenlager_der_Guantanamo_Bay_Naval_Base
http://de.wikipedia.org/wiki/Gefangenenlager_der_Guantanamo_Bay_Naval_Base
http://en.wikipedia.org/wiki/Camp_Delta_%28Guantanamo_Bay%29
http://www.gettyimages.com/detail/news-photo/retired-u-s-army-lt-col-diane-beaver-former-staff-judge-news-photo/81603231
http://www.boston.com/bigpicture/2008/12/scenes_from_guantanamo_bay.html
http://www.npr.org/2013/01/23/169922171/obamas-promise-to-close-guantanamo-prison-falls-short
5.2.1 Hungerstreiks
5.2 Zustand der momentan noch Inhaftierten
- ungefähr 100 Gefangene in Guantanamo im Hungertreik
- schmerzhafte Zwangsernährung bei ca. 20 Gefangenen
Der Zweck heiligt
in einem Rechtsstaat nicht die Mittel.
6. Fazit und Beantwortung der Leitfrage
Als es darauf ankam, kam es nicht darauf an.
In einem Rechtsstaat muss die Herrschaft des Rechts erhalten bleiben.
Das Verbot der Folter ist absolut.
Es duldet keine
Relativierung.
4. Berechtigung der Existenz des Gefangenenlagers
4.2.1
4.2.2
4.2.3
Hat der Rechtsstaat versagt ?
.. die Vereinigten Staaten von Amerika
sind ihren moralischen und politischen
Ansprüchen nicht gerecht geworden.
Ja, denn..
.. in Bezug auf Guantanamo haben sie nicht
die Anforderungen eines Rechtsstaates
erfüllt und haben jedes Maß an
Rechtsstaatlichkeit verloren
Nichterfüllen von Anforderungen = Versagen
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