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Copy of Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa:

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by

Danait Ukbu

on 25 March 2015

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Transcript of Copy of Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa:

Asyl- und Flüchtlingspolitik in Europa:

Gliederung
1. Asyl-und Flüchtlingspolitik

Geschichte der Europäischen Asylpolitik

2. Asylrecht im Grundgesetz für Flüchtlinge in der EU

3. Genfer Flüchtlingskonvention und die EU

4. Flüchtlinge auf dem Mittelmeer
wer ist Frontex ?
wer sind Mare Nostruum und Triton ?

5. Tragödie vor Lampedusa

6. Reformvorschläge

7. Fazit und Kritik an der europäischen Asyl- und Flüchtlingspolitik
Bis 1990
1992-1997
1997-1999
Migration und Asyl :
Aufgabe der einzelnen Staaten


Vertrag von Maastricht (1992)
Schengener
Durchführungsübereinkommen (1995)
Dublin-Abkommen (1997)
-> Asylpolitik: Aufgabe gemeinsamer
Interessen

Amsterdamer Vertrag (1997)
Asylverfahren und Gesetzeslage..
..in der Europäischen Union
Dublin-II-Abkommen:

1997 Asyl kann nur in dem Land
beantragt werden, in dem der
Flüchtling zum ersten mal EU-
Territorium betreten hat
für Flüchtlinge in Deutschland / EU
Asyl: Grundrecht (GG Art. 16a)
Zuständig: BAMF
Gewährung des Asyls:
-> "Aufenthaltstitel"


(Allgemein in Deutschland )
Flüchtlingsströme
Mittelmeerroute:

Tödlichste Route

2014: über 207.000 Grenzüberschreitungen
über 3419 Tote

-> stärkere Kontrollen durch FRONTEX


von
nach
Flüchtlingsströme
Landweg über die Türkei
aufgrund verstärkter FRONTEX-Kontrollen:
Landweg zweitbeliebtester Weg in die EU

2014: 37000 illegale Grenzgänger


Ziel:
Flüchtlingsströme
Zwischenziel: Serbien
"Tor" zum Schengenstaat Ungarn
2012: 15000 Illegale Grenzgänger
festgenommen

Dunkelziffer laut Experten 2x so hoch
Reformvorschläge
humanitärer Korridor
-> würde Zahl der illegalen Einreisen drastisch
senken


Zugang zum Schengen-Raum begrenzen bzw. Staaten ausschließen
Reformvorschläge
Ersetzung des Dublin-III Abkommens durch ein Quotenmodell

-> "Gerechtere" Verteilung der Flüchtlinge anhand
verschiedener Faktoren
Ablehnung seitens der EU und Pro Asyl
Tanja Krawietz
Grenz- statt Menschenschutz?
Politik der EU ist zu einseitig auf Abwehr und
Kontrolle von Zuwanderern ausgerichtet
Grenz- statt Menschenschutz?
Drittstaatenregelung führt zu übermäßig starker Belastung einzelner Staaten
Nord-, Ost- und Zentralafrika
Italien und Spanien
Haager Programm
2004
Asyl und Flüchtlingspolitik
was bedeutet Asyl?
Griechisch = Heim / Unterkunft
Asylbewerber =Flüchtlige

Asylpolitik gewährt Schutz vor Verfolgung auf Grund von:
Gefahr für Leib und Leben
Folter
Krieg
Rasse
Religion
Nationalität
Politischen Gruppen / Meinung
Homosexualität
Grundsatz (Art. 33- im GFK) nicht Abschiebung wenn unmenschliche Behandlung und Todesstrafe drohen
Geschichte der Europäischen Asylpolitik
Migration und Asyl in Europa
Ursprünglich Aufgabe der Nationalstaaten

1980-1990 Zunahme Asylzuwanderer

Europäische Gemeinschaft suchen gemeinsame Lösung

1986 und 2005 Erste Stufe Harmoniesrierung abgeschlossen

Maastricher Vertrag
1992 Verpflichtung auf Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten bei Einwanderungspolitik

Schengener Abkommen
Abbau Personenkontrollen an den Binnengrenzen
Maastricher Vertrag
1992 Verpflichtung auf Zusammenarbeit
der Mitgliedsstaaten bei Einwanderungspolitik

Schengener Abkommen
1992 Abbau Personenkontrollen an den Binnengrenzen Schengenstaaten

Amsterdamer Vertrag
1999 Regelung für Freiheit, Sicherheit und Recht

Haager Programm
2004 Vereinheitlichung der EU
Ziel Terrorismusbekämpfung
Asylrecht im Grundgesetz
Genfer Flüchtlingskonvention

Genfer Flüchtlingskonvention. Das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951, genannt Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) ist ein völkerrechtliches Abkommen. Es definiert, wer als Flüchtling anzusehen ist und welche Rechte Flüchtlinge haben.
Flüchtlinge auf dem Mittelmeer
warum Menschen Flüchten ?
Korrubte Regierungen
Diktatur
Arbeitslosigkeit
Keine Weiterbildungsmöglichkeiten
Krieg im Land
Hunger / Armut
-fehlende Wettbewerbsfähigkeit
-fehlende Agrasubventionen
Der Weg
Wie gelangen Flüchtlinge nach Europa
Weg
Wie gelangen die Flüchtlinge nach Europa ?
Über den Seeweg ( Mittelmeer ), auf dem Kürzesten Weg

Schlepper banden ermöglichen die Flucht

Flüchtlinge Zahlen viel Geld für die riskante Überfahrt
Schengener Abkommen
1985 vereinbarung Luxemburgischen Schengen Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Deutschland - zwischenstaatliche übereinkommen "Schengen I"

"Schengen II " 1990 ( SDÜ )
Außgleichmaßnahmen für entfallende Grenzkontrolle

- die Vereinheitlichung der Vorschriften für die Einreise und den kurzfristigen Aufenthalt von Ausländern im "Schengen-Raum" (einheitliches Schengenvisum)

- Asylfragen (Bestimmung des für einen Asylantrag zuständigen Mitgliedstaats)

- Maßnahmen gegen grenzüberschreitenden Drogenhandel

- polizeiliche Zusammenarbeit

- Zusammenarbeit der Schengenstaaten im Justizwesen.

in Kraft seit 1995
Dublin Abkommen
Asylpolitik: Aufgabe gemeinsamer Interessen
Regelt zuständigkeit der Staaten für Asylantrag

trat 1997 in kraft
Die türkei und ihr hilfe...???!!!!
Start:
was sie wirklich machen....
Wer/was ist Frontex.
Wer sind Mare Nosrum und Triton

Tzragödie vor Lampedusa
Kritik :
Kritik
kurz film
syrieer

eritreaund film...
- gegründet: 26. Oktober 2004

- 300 Mitarbeiter zur Sicherung des Schengen-Raum /grenzsicherung Europa

- Sitz in Warschau

- unabhängig aber finanziert von der EU
finanziert mit ca. 85- 118 Mio.
Euro im Jahr

- Grenzpolizei

Aufgaben:
-u.a. abfangen zurück drängen der Boote
-Organisation Rückführungsaktionen
-Ausbildung von Grenzschutzbeamten
- Überwachung Außengrenzen
-Unterstützung verstärkt technisch an Außengrenzen
Mare Nostrum Operation italienischen Marine, Küstenwache zur Seenotrettung von Flüchtlingen, die versuchen über Mittelmeer nach Italien zu erreichen.

Beginn Herbst 2013 nach Tod 400 Flüchtlingen im Mittelmeer,
Operation Mare Nostrum endete am 31. Oktober 2014.
Am folgenden Tag begann die Operation Triton unter Führung der EU-Grenzagentur FRONTEX.
Zeitraum Aktivität rund 140.000 Menschen gerettet.
Frontex kalkulation 3 Millionen Euro im Monat.
Nur Italien (als einzelnes Land) bringt Kosten von 9,3 Million für seine Operation alleine auf.

Premierminister Matteo Renzi
Aussage:
Es sei eine Pflicht Italiens, Menschenleben im Mittelmeer zu retten. Wir dürfen nicht erlauben, dass das Mittelmeer zu einem Friedhof wird. Die EU darf nicht einfach wegschauen.
Europa als Mörder ?

Inwieweit schützt die in Europa festgelegte Asylpolitik die Flüchtlinge aus Eritrea, Somalia, Tunesien und Syrien, Serbien, Irak, Iran, Albanien, Afghanistan, Bosnien u. Herzegowina, Mazedonien undRumänien




Am Beispiel von dem Flüchtlingsdrama vor Lampedusa
Boot mit 500 Flüchtlingen vor Lampedusa gekentert
Problem: viele Fischer helfen nicht, weil sie wegen Förderung illegaler Einwanderung verurteilt werden könnten.
Reform vorschläge
Beseitigung der Fluchtursachen

Verbesserung der Lage in den herkunftsländern

Erhöhung der Aufnahmekazität der Flüchtlinge

bessere Verteilung von Flüchtlingen

ausbau des Resettlement programms
Rechte:
Recht auf Antragstellung Pflicht eines Staates darauf einzugehen
Recht auf Persönliche Anhörung
Rechtsberatung
Dolmetscher
Rechte und Verbote für Asylbewerber
Verbote:
Arbeiten in den ersten 12 Monaten
keine eigene Wohnung
medizinische Versorgung nur im akuten Notfall
bei Duldung kein verlassen des Bundesland in dem Asylbeantragt wurde

Wo die meisten Flüchtlinge in Europa Landen
Weltweite ( Europaweite ) Zunahme der Flüchtlinge

2014 mehr als eine halbe Million Menschen stellen antrag in EU-Ländern für Asyl, über 200.000 allein in Deutschland. Experten fordern, dass Europa endlich mit einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik reagiert.
Kritik/ Offene Fragen
versperren der legalen Wege für Flüchtlinge
---> damit der zwang zum illegalen weg
EU lässt Italien alleine für die Rettung der Flüchtlinge aufkommen und auch für Rettungsprogramm
Europäische Grenze sichern geht vor Menschen leben retten
laut Innenminister Thomas dM.ist es besser Menschen sterben zu lassen zur abscheckung für nachfolgende Flüchtlinge
EU schiebt die Schuld auf Schlepper
--> ohne die das Geschäft garnicht laufen würde

Serbien
Europa
Ungarn
Welche Rolle Spielt Deutschland bei der
Asyl und Flüchtlingspolitik ?


Mitauslöser ?
Betroffener ?
Handelnder ?
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