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Europäischer Gerichtshof

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by

Michael Kremer

on 19 February 2014

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Transcript of Europäischer Gerichtshof

Europäischer Gerichtshof
Name:
Michael Kremer
Steven Michna
Simon Thomalla
Fach: Sozialkunde Grundkurs
Fachlehrer: Herr Mücke
Datum: 20.02.14

Quelle: http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/3/38/Court_of_Justice_of_the_European_Union_emblem.svg/220px-Court_of_Justice_of_the_European_Union_emblem.svg.png
Aufbau
Oberstes Rechtssprechungsorgan
Sitz in Luxemburg
Jeder Mitgliedsstaat wird durch eine/n Richter/in vertreten
Unterteilt in Gerichtshof, Gericht und Gericht für öffentlichen Dienst

Quelle: http://u.jimdo.com/www101/o/s70d8f09f2fbe5dc8/img/ide26d250e791d40c/1279264782/std/image.gif
Gerichtshof
Gericht
Gericht für öffentlichen Dienst
Zuständig für große Rechtsfragen, wie zB. mit großen Konzernen

Besteht aus:
28 Richter
8 Generalanwälte
1 Kanzler
etwa 17.00 Beschlüsse seit 1952

http://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/4/4e/EuGH_Saal_%28gro%C3%9Fe_Kammer_mit_13_Richter%29.JPG
Zuständig für kleinere Rechtsfragen, wie zB. mit Privatpersonen/Organisationen

Besteht aus:
28 Richter
1 Kanzler
etwa 8.700 Beschlüsse seit 1989
Zuständig für Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem öffentlichen Dienst

Besteht aus:
7 Richter
1 Kanzler
etwa 900 Beschlüsse seit 2005

Besonderheiten
Weltweit einziges multilinguales Organ
Jeder Beschluss wird in der Regel in der jeweiligen Amtsprache behandelt
Jeder Beschluss wird europaweit verkündet
Quelle: http://www.tagesschau.de/multimedia/bilder/urteile104~_v-videowebl.jpg
Quellen
http://www.leseuronautes.eu/europaeischer-gerichtshof-eugh/
http://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_6999/
Aufgaben
Vorabentscheidungsverfahren
Vertragsverletzungsverfahren
Nichtigskeitklage
Untätigkeitsklage
Schadensersatzklage
da in den unterschiedlichen Mitgliedsstaaten unterschiedliche Gesetzte herrschen, so kann ein Staat seine Zweifel an einem Gesetzesvorschlag äußern und der EUGH gibt dann ein mindest Gesetzvorschlag vor damit es in der EU ähnliche/gleiche Gesetze gibt

falls ein Mitgliedsstaat seine Gesetze und Vorschriften der EU nicht einhält oder missachtet so muss dieser das ändern sonst drohen Geldstrafen
Ankläger: Mitgliedsstaaten oder Kommision
der EUGH überprüft ob ein erlassenes Gesetz richtig erlassen oder sich mit Gesetzen bzw Verträgen im Konflikt steht
Falls dem so ist kann der EUGH das Gesetz nichtig erklären oder teils nchtig erklären
Ankläger: EU Organe oder Individuendie dierekt betroffen sind
falls ein Organ nicht auf Gesetze oder Verträge reagiert für das dieses verantwortlich/betroffen ist so kann dies angeklagt werden
Ankläger: EU-Organe und Mitgliedsstaaten
falls ein Organ oder die EU angeklagt werden auf Schadensersatz so springt der EUGH ein und überprüft diesen Fall
Ankläger: Bürger und Unternehmen
Ende
Entscheidungen
Urteile des EuGH betreffen zunächst nur den einzelnen Fall, wirken jedoch dann International
Entscheidungen dürfen nicht gegen Grundrechte verstoßen

Wichtige Entscheidungen des EuGH:
1991: Francovich-Entscheidung
2000: Kreil-Entscheidung
2000: Verbot der Tabakwerbung
http://www.eu-info.de/eugh/
Quelle: http://www.zwangsbejagung-ade.de/images/keine-jagd-auf-meinem-grundstueck-02.jpg
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