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11 - Staatsverschuldung

ein brennend heisses Thema
by

Dominik Lonati

on 6 February 2012

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Transcript of 11 - Staatsverschuldung

Entwicklung Bundeshaushalt Einnahmen Ausgaben Konjukturelle Entwicklung MwSt. Vst. Stempelabgaben indexgebunden Personalausgaben Renten Arbeitslosenentschädigung konjuktursützende Massnahmen


Wofür gibt der Bund seine Mittel aus? Dem Bund verbleibt für seine Zwecke
Verwaltung
Landesverteidigung
Hochschulen
nur der kleinere Teil seiner Mittel.
75% der Bundesausgaben werden für Übertragungen an Dritte verwendet. Diese „Drehscheibenfunktion“ des Bundeshauses hat sich in den letzten Jahrzehnten sehr stark erhöht. Woher kommen die Einnahmen des Bundes? Weitere Einnahmen
Monopolen, Patenten und Regalien (z.B. Gewinnablieferung des SNB) und Erträgen und Verkäufen auf Grund privatrechtlicher Tätigkeiten des Staates (Eintritte in Museen, Zinseinnahmen aus Vermögen)




Indirekte Steuern (Verbrauchs) Mineralölsteuern
Stempelabgaben Direkte Steuern Abgaben auf
Einkommen
Vermögen Übrige Einnahmen
Gebühren
Beiträgen
für bestimmte staatliche Leistungen. Die Entwicklung der Defizite und der Verschuldung Konjunkturell bedingte Defizite
Sind unproblematisch, weil sie im Zuge des wirtschaftlichen Aufschwungs –dank steigenden Einkommen, Gewinnen und Umsätzen –von selbst wieder verschwinden.

Als automatische Stabilisatoren im Konjunkturverlauf ist ihre Wirkung sogar willkommen, weil sie in einer Rezession die gesamtwirtschaftliche Nachfrage stützen.

Sind auf rezessionsbedingte höhere Ausgaben und tiefere Einnahmen zurückzuführen und wirken als automatische Stabilisatoren.
Strukturell bedingte Defizite
Weit problematischer sind die so genannten strukturellen Defizite.

Weil sie sich nicht durch einen konjunkturellen Aufschwung beseitigen lassen; die Einnahmen also die Ausgaben auch bei konjunktureller Normallage nicht finanzieren vermögen.

Man kann sie deshalb auch als selbstverschuldete Defizite bezeichnen, die sich nur durch Ausgabenkürzungen oder Steuererhöhungen beseitigen lassen.
Gefahren und Grenzen der Staatsverschuldung Nachdem in den neunziger Jahren die Schulden der öffentlichen Haushalte kräftig angestiegen waren, konnte der Schuldenstand ab 2004 wieder verringert werden. So sank die Schuldenquote von einem Höchststand von 55,1% im Jahr 2003 auf 40,9% im Jahr 2008. Nach ersten Schätzungen reduzieren sich die Schulden der öffentlichen Haushalte bis Ende 2009 weiter auf 208,6 Milliarden Franken beziehungsweise 38,8% des Bruttoinlandproduktes. Auf Grund des wirtschaftlichen Einbruchs dürfte jedoch 2010 die Bruttoschuld in Franken (insbesondere beim Bund) wieder ansteigen, das stärkere BIP-Wachstum ab 2011 vermag jedoch dieses leichte Wachstum der nominalen Schulden zu kompensieren. In den Folgejahren deutet der Trend aber dennoch auf einen Rückgang der Schuldenquote bis unter 35% im Jahr 2014 hin.
Staatsverschuldung immer beliebter?
Das Verlockende am Kredit ist, dass man Ausgaben tätigen kann, ohne zeitgleich dafür „zahlen“ zu müssen. Vor der gleichen Alternative steht auch der Staat. Entweder er finanziert eine Ausgabe durch eine Steuererhöhung, oder er macht ein Defizit und finanziert es mit einem Kredit.
Der entscheidende Unterschied zu einem Privatkredit besteht nun aber darin, dass bei der staatlichen Kreditfinanzierung diejenigen, die heute um eine Steuererhöhung herumkommen, nicht dieselben sind, die in Zukunft die Verpflichtung aus der Kreditaufnahme tragen.

Die Verlagerung der Zahlungsverpflichtung auf zukünftige Generationen

Im internationalen Vergleich ist das Niveau der Staatsschulden in der Schweiz immer noch tief. Allerdings war die Zunahme der Verschuldung ab den neunziger Jahren in der Schweiz viel ausgeprägter als in anderen Staaten. Jedoch konnte die Schweiz als eines von wenigen OECD-Ländern seine Schuldenquote im Jahr 2008 verringern. Mit 40,9% im Jahre 2008, dem aktuellen Vergleichsjahr, liegt die Quote deutlich unter dem Durchschnitt der Länder des Euroraums von 69,6%. Die höchste Schuldenquote verzeichnete mit 106,1% Italien. In Deutschland betrug sie im selben Jahr 66,0%, in Frankreich 67,5%.

Mit der Schweiz vergleichbare Länder wie Dänemark (34,2%), Schweden (37,6%), die Niederlande (58,2%) oder Belgien (90,0%) weisen für diese Kennziffer sehr unterschiedliche Werte aus.
Internationale Vergleiche Folgen und Risiken der Staatsverschuldung Ein Staat kann versuchen die Finanzierunglücke durch den Verkauf von Wertpapieren an den privaten Sektor zu decken, oder er kann sich das Geld durch Kreditaufnahme bei einer Nationalbank beschaffen
Teufelskreis Verschuldung crowding out Die zunehmende Staatsverschuldung treibt die Zinsen in die Höhe. Beschafft sich der Staat seine Ausgabenüberschüsse am Kapitalmarkt, erhöht sich die Geldnachfrage und löst damit einen Zinsdruck nach oben aus. Der Staat tritt auf den Geld- und Kapitalmärkten als Konkurrent auf. Investoren ziehen den Statt als Schuldner, denjenigen aus privaten Sektor vor. Staatsverschuldung und Inflation. Wenn durch die Kreditfinanzierung der SNB die Geldmenge schneller wächst als das BIP, dann wird diese expansive Geldpolitik letztlich die Inflation nähren.

Werden die Defizite durch Wertpapierverkäufe an Private gedeckt, sind die Inflationsgefahren gering, weil durch die Finanzierungsart die Geldmenge nicht ausgeweitet wird. Es schmälert den Handlungsspielraum des Staates. Der Schuldendienst stellt einen Zwang dar, dem man sich nicht entziehen kann.
Die dafür notwendigen Mittel gehen für andere Zwecke verloren. Jede Erhöhung der Staatsschuld ist mit steigender Zinslast verbunden, die zu einer neuen Verschuldung und wiederum zu höheren Zinsen führt. Dieser Schneeballeffekt wird noch verstärkt, wenn die Staatsschuld zu höheren Zinsen führt, die Verschuldung beginnt ein Eigenleben zu führen. Das heisst... Eine wachsende Staatsverschuldung birgt die Gefahr von:

steigenden Zinsen
der Verdrängung private Investoren
steigender Inflation
Wachstumsabschwächung
schmälert den Handlungsspielraum des Staates
kann einen Teufelskreis auslösen (der Verschuldung)
Schulden der öffentlichen Hand Grenzen der Staatsverschuldung Für einen Staat wird es definitiv ernst, wenn es ihm nicht mehr gelingt, neue Kredite zu erhalten. (Zahlungsunfähigkeit)

Im Extremfall münden die Verhandlungen in einen teilweisen oder vollständigen Schuldenerlass.

Staatsbankrott, Ruin der eigenen Währung = Währungssanierung.

Der Wert neue Währung beträgt dann nur noch einen Bruchteil der alten. Verlierer sind der Staat als Institution, aber auch die ganze Gesellschaft und Schuldner welche die Zeche in Form von Steuern, weniger Leistungen, längerer Lebensarbeitszeit und in Form von Verlusten berappen.

Der Staat kann wieder von vorne beginnen, in der Regel begleitet von strengen Auflagen des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Richtlinien
für einen akzeptable Staatsverschuldung Die goldene Finanzregel: die Budgetdefizite sollten die Höhe der Staatsinvestitionen nicht übersteigen.
Kredite für investive Zwecke (z.B. Infrastrukturinvestitionen), weil diese zu wirtschaftlichem Wachstum und zu höheren Erträgen in Form der daraus resultierenden Steuereinnahmen führen.
Anderseits sind die Schulden problematisch, die zur Finanzierung von Konsumausgaben dienen. (Sozial-, Personal- oder Rüstungsausgaben)
Die Schuldenquote (Staatsschulden im Verhältnis zum BIP) sollte langfristig konstant sein. Um diese Forderung zu gewährleisten, darf die Zunahme der Verschuldung die Wachstumsrate der Volkswirtschaft nicht übersteigen. Seit 2005 ist die Schuldenquote der Schweiz leicht am sinken.
Die Ausgaben sollten im Gleichschritt mit dem Wirtschaftswachstum zunehmen. Die Zunahme der Staatsausgaben liegt leicht über dem Wachstum des BIP.
Das heisst... Die goldene Finanzierungsregel, eine langfristig konstante Schuldenquote und im Gleichschritt mit dem BIP wachsende Ausgaben sind wichtige Richtlinien für eine akzeptable Staatsverschuldung.
Kreditwürdigkeit
Staatsbankrott
Ruin der Währung
Gläubigerverluste
Zusammenfassung Staatsverschuldung
Grenzen / Folgen Kreditaufnahme bei der Nationalbank
Wertpapierverkäufe an Private
Finanzierung Zinserhöhung
Inflationsanstieg
crowding-out
Einschränkung Handlungsspielraum des Staates
Teufelskreis
Bremsung des Wirtschaftswachstums Risiken Staatsquote Fiskalquote Verhältnis der gesamten Staatsausgaben zum BIP (Bruttoinlandprodukt) Verhältnis der Steuer und Sozialversicherungsbeiträge zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Staatsverschuldung MwSt. CH baut Schulden ab Staats- und Fiskalquote
von Bund, Kantonen und Gemeinden Schuldenabbau in Folge
der Schuldenbremse Richtlinien Goldene Finanzierungsregel
Konstante langfristige Schuldenquote
Ausgabenwachstum = Wirtschaftswachstum Die Ausgaben des Bundes haben sich seit 1980 mehr als verdreifacht Die ersten 6 Monate arbeitet jeder steuerzahlende Bürger für den Staat! Griechenland - Haushalt Wichtige Begriffe Neue Politische Ökonomie (Public choice) Bei Staatsausgaben gibt es keinen "Gewinn" der optimiert werden kann - an diese Stelle tritt als Erfolgsindikator die Ausgaben- und Budgetmaximierung. Wer sein Budget ausdehnen kann ist "wichtig". Transferhaushalt Trend Trend http://www.videoportal.sf.tv/video?id=56ef054c-6914-4de7-9327-9cad68dfe9fe Tagesschau 29.01. langer Weg zur Rettung des Euro Die Schuldenbremse

Der Bund konnte seine Schulden in den letzten Jahren markant senken. Zu verdanken hat er dies der Schuldenbremse. Sie besteht aus einer Anzahl Grundsätzen zur Steuerung des Bundeshaushaltes.

Die Schuldenbremse sorgt dafür, dass Ausgaben und Einnahmen des Bundeshaushaltes im Gleichgewicht sind. Die Herausforderung besteht nun darin, die Prioritäten bei den Ausgaben zu setzen. Diese müssen oft in langen politischen Entscheidungsprozessen erarbeitet werden.
Warum bauen wir Schulden ab http://www.efd.admin.ch/dokumentation/zahlen/00579/00608/index.html?lang=de Links http://www.efd.admin.ch/dokumentation/zahlen/00579/00595/01210/index.html?lang=de http://www.efv.admin.ch/d/downloads/finanzberichterstattung/rechnung/2010/RG1_2010-d.pdf http://www.efv.admin.ch/d/downloads/finanzberichterstattung/budget/2012/VA12-Band1_d.pdf Autor: Dominik Lonati / HFW Reinach
Quellen: Eidg. Finanzdepartment, Seco, Eisenhut, Youtube, diverse
Verwendung: Studenten HFW Reinach
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