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Direkte Demokratie

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by

Felix Maier

on 16 April 2016

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Transcript of Direkte Demokratie

1. Zitat von Konrad Adenauer
2. Einführung
3. Instrumente der direkten Demokratie
4. Die politischen Ebenen
5. Zwei Länder im Vergleich
6. Direkte Demokratie: Fluch und Segen ?
7. Fazit
8. Quellen

1. Ein Zitat von Konrad Adenauer
"Was uns beide unterscheidet,
ist nicht nur das Alter,
es ist noch etwas anderes:
Sie glauben an den Menschen,
ich glaube nicht an den Menschen
und habe nie an den Menschen geglaubt."
3. Die Instrumente der direkten Demokratie
6. Fluch und Segen der direkten Demokratie
Wenn das Vertrauen in Politiker schwindet wollen Bürger die Interessenvertretung zunehmend in die eigene Hand nehmen
4. Die politischen Ebenen
2. Direkte Demokratie
Einführung
auch unmittelbare Demokratie genannt
sowohl Verfahren als auch politisches System
Beteiligung muss primär auf das Fassen von konkreten Beschlüssen bezogen werden
Pro
Größere Bereitschaft Folgen zu tragen
Die Menschen interessieren sich mehr für Politik und informieren sich besser.
Sich für eine Partei oder einen einzelnen Politiker zu entscheiden ist schwieriger
Man muss Parteien als Gesamtprodukt wählen
Contra
Volksentscheide werden durch publizistische Macht entschieden
Reichere und gebildetere Bevölkerungsschichten weisen höhere Beteiligungsraten auf
Direkte Demokratie verursacht erhebliche Kosten und verzögert den politischen Prozess.
Aktuelle Stimmungslagen beeinflussen das Ergebnis
Referendum
Alle Abstimmungen von wahlberechtigten Bürgern, bei denen die Abstimmungsvorlage
nicht
aus dem Volk selbst stammt

z.B.
Initiativverfahren
Fälle bei denen das Volk in die gewählte Vertretung ein Anliegen oder eine Vorlage zur zwingenden Beratung einbringen kann

z.B. Volksinitiative
Volksabstimmungs-
verfahren
Vom Volk selbst wird eine Vorlage erarbeitet, über die schließlich auch vom Volk selbst in einer direkten Abstimmung entschieden wird

z.B. Kombination aus Antrag auf ein Volksbegehren, Volksbegehren und Volksentscheid
aus einem Gespräch mit Carlo Schmid
Direkte Demokratie
Kommunale Ebene
Bürgerbegehren
Antrag auf Bürgerentscheid kann gestellt werden
Dieser Antrag muss von einem Teil der wahlberechtigten unterzeichnet werden
Antrag =
Bürgerbegehren
Bürgerentscheid
Für alle Wahlberechtigten einer Kommune
steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich
z.B. Stuttgart 21

Als Erstes 1956 in Baden-Württemberg
Regionalebene
Volksinitiative
Basiert auf Initiativrecht
In Sachsen
Volksantrag
, in Bremen und Thüringen
Bürgerantrag
Die Initiatoren müssen eine festgelegte Zahl an Unterschriften in einem fetgelegten Zeitraum erreichen
Ledigliche Beschäftigung des Landtags
Parlament muss allerdings den Vorschlag behandeln
Bundesebene
Forderung der AfD nach Direkter Demokratie auf Bundesebene
"Anders als in anderen europäischen Ländern kennt die Bundesrepublik Deutschland keinerlei direktdemokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten auf Bundesebene. Begründet wird das immer wieder mit angeblich negativen Erfahrungen aus der Zeit der Weimarer Republik. Jedoch ist dieses fadenscheinige Schutzargument glatt erlogen"

-Zitat der AfD zur Landtagswahl 2016
AfD führt Grundeinstellung der Regierung zur Direkte Demokratie auf Besatzungszeit zurück
Parteien sollten nur Mitwirkende des Volkeswillen sein
"Wir fordern daher eine Änderung des Grundgesetzes, die bundesweite Volksbegehren zuläßt und Volksabstimmungen vorschreibt. "

"Daß Direkte Demokratie im übrigen auch ganz ohne Quoren funktioniert, zeigt das Beispiel der Schweiz [...]"
5. Deutschland und die Schweiz im Vergleich
Das Volk ist in der Schweiz der höchste Souverän
Die Schweiz ist im Prinzip von "unten nach oben" aufgebaut
Bereits die Gemeinden verfügen also über sehr große
Autonomie
Wird eine Initiative angenommen ist sie verbindlich, sie muss also von den Behörden umgesetzt werden
Kantone verfügen über eigene Verfassungen, Richtpläne, etc.
Das höchste politische Gremium ist die eidgenössische Bundesversammlung
Bevölkerungsärmere Bergregionen haben ebenfalls Einfluss auf die Bundespolitik
Der aus sieben Mitgliedern bestehende Bundesrat bildet die eigentliche Regierung der Schweiz
Volksvertretung meist ein Parlament => Parlamentarische Demokratie
Alternative zur direkten Demokratie
Die Volksvertreter werden gewählt und entscheiden eigenverantwortlich
Politische Sachentscheidungen werden nicht direkt durch das Volk getroffen
Entscheidungen nach Gesamtwillen der Bevölkerung

Das Volk gibt also nur die grobe Richtung der Politik vor
7. Fazit
http://bodensee.afd-bw.de/direkte-demokratie/direkte-demokratie-auf-bundesebene/
https://de.wikipedia.org/wiki/Direkte_Demokratie_in_Deutschland
http://www.bpb.de/apuz/29888/direkte-demokratie-in-den-bundeslaendern?p=all
http://www.designtagebuch.de/wp-content/uploads/mediathek//2014/04/europawahl-2014-afd-plakat-volksentscheid.jpg
http://images.google.de/imgres?imgurl=http%3A%2F%2Fp5.focus.de%2Fimg%2Ffotos%2Forigs1158938%2F7872433401-w721-h541-o-q75-p5%2FWahlen-Stimmzettel-zur-Landtagswahl-in-Sachsen-Anhalt-Die-Wahlbeteiligung-hat-in-den-letzten-Jahren-stetig-abgenommen.jpg&imgrefurl=http%3A%2F%2Fwww.focus.de%2Ffotos%2Fstimmzettel-zur-landtagswahl-in-sachsen-anhalt-die-wahlbeteiligung_mid_853439.html&h=540&w=721&tbnid=-ZK4XALS0ayTsM%3A&docid=0TlwSFebPHPLmM&ei=4pHEVs2bLabpywP_6bToAQ&tbm=isch&iact=rc&uact=3&dur=3793&page=7&start=154&ndsp=25&ved=0ahUKEwjNlKjYjv_KAhWm9HIKHf80DR04ZBCtAwjiATBK
https://www.mehr-demokratie.de/direkte_demokratie.html
https://steigerlegal.ch/wp-content/uploads/2012/03/buchpreisbindung_nein_001.jpg
http://www.politikundunterricht.de/aktuell_16/stimmzettel.jpg
https://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/
http://www.demokratiezentrum.org/
"Was uns beide unterscheidet,
ist nicht nur das Alter,
es ist noch etwas anderes:
Sie glauben an den Menschen,
ich glaube nicht an den Menschen
und habe nie an den Menschen geglaubt."
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