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Perspektiven einer erweiterten Europäischen Union

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susanne lenz

on 20 April 2018

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Transcript of Perspektiven einer erweiterten Europäischen Union

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl
Wiederaufbau Europas und Steigerung des Wohlstands
Zukunftsszenarien
Supermacht Europa
Offener Gravitationsraum
Kerneuropa
Methode Monnet
kein gemeinsames zukünftiges Ziel
Gedanke der föderativen politischen Union geht verloren
in einigen Staaten: Nation und Region nehmen in identitätsstiftender Bedeutung zu
blockieren weitergehende Integration
neue Gruppe von
Mitgliedstaaten, die
außerhalb der Strukturen
der EU zusammenarbeitet
Integrationsprozess flickenhaft und unvollständig
beherrschdes Prinzip: Suche nach kleinsten gemeinsamen Nenner
immer wieder Kompromisse und kleine Fortschritte
Zusammenhalt durch bisherige Erfolge (Frieden, Binnenmarkt, usw.)

Union zerfällt nicht
Staaten übertragen immer mehr Kompetenzen in zentralen Politikbereichen an die EU (Innen-, Außen-, Verteidigungspolitik)
Vermutung, dass man sich nur so im internationalen Wettbewerb behaupten kann
Europäische Verfassung : Abgrenzung der Kompetenzen
beachtliche Handlungsbasis der EU (wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, Rechtsstaatlichkeit, militärische Fähigkeiten, etc.)
Entwicklung in Richtung eines europäischen Bundesstaates mit eigener Staatsqualität
Ziel der kontinuierlichen Integrationsvertiefung
Reformbemühungen scheitern an unterschiedlichen Interessen der Mitgliedsstaaten
Mehrheit der Mitgliedsstaaten hällt jedoch am Ziel fest
restliche Mitgleidsstaaten können später an der vertieften Zusammenarbeit mitwirken
partielle Integrationsvertiefung
Titanic
EU ist inneren und äußeren Herausforderungen nicht mehr gewachsen
Interesse- und Leistungsunterschiede der Mitgleidsstaaten zu groß
Strukturen und Institutionen der EU ungeeignet für große Mitgliederzahl
totale Handlungsunfähigkeit infolge dessen die Mitgliedsstaaten ihre an die EU abgetretenen Komptetenzen versuchen zurückzuerhalten

Die EU ist gescheitert.
Aufgaben:
1. Wie bewertet Reding den Vertrag von Lissabon und seine Auswirkungen?

2. Wie beurteilt Reding eine Erweiterung der EU? Sieht sie in diesem Zusammenhang die Aufnahmefähigkeit der EU erschöpft?

3. Ausgehend von deinen bisherigen Ergebnissen: Wie könnte Reding die letzte Frage beantwortet haben?
Szenarien einer zukünftigen EU
Was ist die EU?
"Die Europäische Union (EU) ist ein Zusammenschluss demokratischer europäischer Länder, die sich der Wahrung des Friedens und dem Streben nach Wohlstand verschrieben haben.

Sie versteht sich nicht als ein neuer Staat, der an die Stelle bestehender Staaten tritt.

Allerdings ist die Europäische Union auch mehr als alle sonstigen internationalen Organisationen. Die EU ist einzigartig. Die Mitgliedstaaten haben gemeinsame Organe eingerichtet, denen sie Teile ihrer einzelstaatlichen Souveränität übertragen haben, damit in bestimmten Angelegenheiten von gemeinsamem Interesse auf europäischer Ebene demokratische Entscheidungen getroffen werden können."

(aus Die EU in Überblick - Panorama der Europäischen Union)
Der Prozess der europäischen Integration
europäische Integration
Wunsch nach Etablierung neuer Sicherheitsstrukturen
Möglichkeit der Kontrolle über Deutschland
Streben nach Selbstbehauptung und europäischer Identität
Schaffung größerer Wirtschaftsräume und wirtschaftlicher Kooperation
Konkurrenzfähigkeit gegenüber Amerika
Wirtschaftsverband bestehend aus den Gründerstaaten Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande
am 18. April 1951 gegründet
gab Mitgliedsstaaten zollfreien Zugang zu Kohle und Stahl
hohe Behörde konnte im Bereich der Montanindustrie gemeinsame Regelungen für alle Mitgliedsstaaten treffen
Römische Verträge
Vertrag von Paris
Europäische Atomgemeinschaft (Euratom, EAG)

gemeinsame Kontrolle und Entwicklung der Nukleartechnik


Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

Ausdehnung der Zusammenarbeit auf weitere Wirtschaftsbereiche
Zollunion (Abbau von Handelshemmnissen, Außenzoll als Schutz vor externer Konkurrenz)
Fusionsvertrag
Vereinigung von EGKS, Euratom und EWG zu Europäischen Gemeinschaften (EG)
gemeinsame Kommission, Ministerrat, Europäisches Parlament
Einheitliche Europäische Akte (EEA)
durch 12 EG Staaten unterzeichnet
Vollendung des europäischen Binnemarktes
mehr Kompetenzen für die EG
Stärkung des europäischen Parlamentes

Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ)
integrativer Fortschritt in der Außenpolitik
Vertrag von Nizza
Vertrag von Maastricht
Reformation des Vertrags von Maastricht (2002)
Veränderung der Zusammensetzung und Funktionsweise der EU-Organe
Osterweiterung der EU
Vertrag von Lissabon
Gründung der heutigen EU
Ausbreitung und Vertiefung wirtschaftlicher und politischer Zusammenarbeit
3 Säulen
Wirtschafts- und Währungsunion
Enführung des Euro
Ziel: verbesserte Handlungsfähigkeit der EU-27 & Stärkung der demokratischen Legitimation der EU
komplizierte Säulenstruktur der EU aufgehoben
fasst die verschiedenen Verträge zu einem einheitlichen Vertragswerk zusammen
Europäische Gemeinschaft in EU umbenannt
Einführung der doppelten Mehrheit im Ministerrat
Reduziert die Bereiche in denen einstimmig entschieden wird
stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Rechtsetzung der EU
Einführung einer Europäischen Bürgerinitiative
ablehnendes Referendum in Irland (2008) verzögerte den ursprünglichen Zeitplan
Vertrag trat schließlich zum 1. Dezember 2009 in Kraft
Gründung der EWG
Erste Erweiterung (Norderweiterung) EG
Zweite Erweiterung (Süderweiterung, Teil I)
Dritte Erweiterung (Süderweiterung, Teil II)
Deutsche Wiedervereinigung
Vierte Erweiterung
Fünfte Erweiterung (Osterweiterung, Teil I)
Sechste Erweiterung (Osterweiterung, Teil II)
Pro
Kontra
Wirtschaft/
Arbeitsmarkt

Kosten
Kriminalität
Umwelt
Zuwanderung
Arbeitsplatzverluste
durch Standort-
verlagerungen
Wohlstandsgefälle in Europa wird zu starker Einwanderung aus den neuen Mitgliedsstaaten führen
Arbeitsplätze, Gesundheits- und Sozialsysteme sowie der sozialen Frieden in den jetzigen EU-Ländern werden gefährdet
Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit und der internationalen Arbeitsverteilung durch Standortverlagerungen ins billigere Ausland
ähnliche Befürchtungen bei der Erweiterung um Griechenland, Portugal, Spanien und Irland
viele neue Arbeitsplätze durch die verbesserte wirtschaftliche Situation entstanden
befürchtete Zuwanderungswelle blieb aus
Umweltschutz in den
Erweiterungsländern hinkt
den Standards in der
Europäischen Union weit hinterher
Subventionen, Entwicklungshilfen
und mögliche Rettungspakete
belasten die EU
mehr Export-
einnahmen
Anstieg der
organisierten Kriminalität
effektiverer Kampf gegen die organisierte Kriminalität durch einheitliche Gesetzgebung und Zusammenarbeit der Polizei
Umweltinvestitionen in den
Erweiterungsländern
helfen allen Europäern
Mitgliedstaaten
Beitrittskandidaten
potenzielle Beitrittskandidaten
Mitgliedschaft möglich
(Kroatien, Mazedonien, Montenegro, Türkei)
(Serbien, Bosnien-Herzogwina, Albanien)
(Grönland, Schweiz, Norwegen, Weissrussland, Ukraine, Moldawien, Aserbaidschan, Georgien, Armenien)
Pro
Kontra
zu viele Sitze im EU-Parlament/ Ministerrat
sehr geringe Wirtschaftskraft
nur 22% des EU-Durchschnitts
Inflationsrate bei 50%
Zerreißprobe für wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt
könnte EU viel Geld kossten (vgl. Spanien
unüberwindbare Schwierigkeiten
Integrationskraft Europas sprengen
Akzeptanz der Bevölkerung überfordern
gewaltige Veränderungen für die Struktur der EU
unterschiedlicher historischer und gesellschaftlicher Hintergrund
Türkei gehört geographisch nicht zu Europa
starke demografische Entwicklung --> bis 2015 80 mio Einwohner
Konfliktniveau innerhalb der EU wird angehoben
Türkei gehört längst zu Europa
Mitglied des Europarates und OSZE
Teilnahme an Fußball-Europameisterschaften, Eurovision-Songcontest usw.
Integration eines islamischen
Landes und NATO-Mitgliedes
Die EU ist keine Religionsgemeinschaft
Türkei setzt demokratiepolitische Reformen um
Abschaffung der Todesstrafe
mehr Rechte für Minderheiten
EU bekommt direkten
Zugang zu einem Markt mit dann über 75 Mio. Konsumenten
türkische Wirtschaft wächst sehr rasch
Aufnahme ermöglicht einen Brückenschlag zur islamischen Welt in Vorder- und Innerasien
Türkei ist beim Transit von Erdöl und Erdgas aus den Gebieten am Kaspischen Meer und aus Zentralasien ein wichtiges Bindeglied
Türkei missachtet in der Praxis die Menschenrechte:
zu wenig Presse- und Meinungsvielfalt, Folter. Der Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg wird von der Türkei nach wie vor geleugnet
Es droht eine Völkerwanderung
Die Kosten für ein nach wie vor stark agrarisch
ausgerichtetes Land könnten von der EU nicht
verkraftet werden
Mit der Türkei bekommt die EU schwierige Außengrenzen
zum Iran, zu Syrien und den Kaukasusstaaten
Perspektiven einer erweiterten EU
Erweiterungen der EU
Exemplarisches Beispiel einer EU-Erweiterung - Die Türkei-Frage
Perspektiven einer erweiterten Europäischen Union
Integrationstiefe
Integrationsweite
Aufgabe: Nenne Argumente die für und/oder gegen eine Erweiterung der EU sprechen
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