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How To Aufstellungsversammlung

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by

Denis Sabin

on 8 January 2013

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Transcript of How To Aufstellungsversammlung

Die etwas andere Erklärung HOW TO AUFSTELLUNGSVERSAMMLUNG Die Aufstellungs- versammlung Wissen Machen Prüfen Wissen Rechtliches Kandidaten Einladung Bundeswahlgesetz Parteiengesetz Ist ein eigenes Gremium auf Grundlage des BWahlG. Sie ist kein Parteitag. Dient der Wahl von Direktkandidaten für einen jeweiligen Wahlkreis. Das PartG wie auch das BWahlG legen einige Details des Aufstellungsverfahrens in die Satzungsautonomie der Parteien. Daher gelten auch die Bundessatzung und die Landessatzungen für die Aufstellungsversammlungen zur Kandidatenaufstellung, sofern sie explizite Regelungen für diese treffen. §9 (4) Die Gebietsversammlung entscheidet je nach Gebietsart über

3. die Aufstellung von Direktkandidaten für Bundestagswahlkreise Satzung min.18 Jahre alt deutsch im Sinne von §116 Abs 1 GG Pirat und keiner anderen Partei zugehörig Wer ist wählbar? Piraten, aber auch Menschen ohne Partei Was gibt es zu beachten? Und wer nicht? Insassen der Psychatrie Personen mit richterlichen
Entzug des Wahlrechts, passiv
oder auch aktiv Wer Mitglied in 2 Parteien ist Schriftliches Vom Kandidaten abzugeben sind: _____________________ 1. Eine Wählbarkeitsbescheinigung(Meldebehörde)

2.Versicherung an Eides Statt, dass der/die Kandidat/in
kein Mitglied einer anderen Partei ist (Vor Ort)

3.Zustimmungsvereinbarung (Vor Ort) Die Wahlkreise für Berlin Machen Wann wird eingeladen? Deadline für Wahlvorschläge: 66 tage vor der Wahl In Koordinierung mit der Landeslistenaufstellung Zeitraum: Jan 2013-Mai 2013 Ab sofort bis spätestens Juni. Man Bedenke eventuelle Anfechtungen der Ergebnisse. Die Blankoformulare für Kandidaten können als Anhang in die Mail gepackt werden Der Vorstand des $gliederung der Piratenpartei Deutschland lädt hiermit zur
Aufstellungsversammlung des Kreiswahlvorschlages ("Direktkandidat") für den
Wahlkreis $wknummer ($wkname) zur Wahl des 18. Deutschen Bundestages ein.

Die Versammlung findet statt

am $datum um $uhrzeit Uhr.

Die Akkreditierung beginnt ab $uhrzeit-1h Uhr.

Veranstaltungsort ist

$ortsbezeichnung
$straße
$plz $ort

Vorläufige Tagesordnung

1. Begrüßung, Organisatorisches
2. Wahl der Versammlungsämter
3. Hinweise des Versammlungsleiters
4. Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung
5. Aufruf zur Einreichung von Wahlvorschlägen
6. Vorstellung der Bewerber und ihrer Programme
7. Wahl des Wahlkreisbewerbers
8. Wahl einer Vertrauensperson und ggf. eines Stellvertreters

Die Versammlung wird voraussichtlich etwa zwei Stunden dauern.

Stimmberechtigt ist jedes Parteimitglied, das zum Zeitpunkt der Versammlung bei
einer Bundestagswahl im Wahlkreis wählen dürfte. Als Kandidat bewerben kann sich
jeder, der bei der Bundestagswahl wahlberechtigt ist, in keiner Partei außer der
Piratenpartei Mitglied ist und sich in keinem anderen Wahlkreis als
Direktkandidat bewirbt.

Achtung: Zur Feststellung der Stimmberechtigung ist die Vorlage eines
Personalausweises oder eines Reisepasses mit Meldebescheinigung unbedingt
erforderlich!

Die Bewerber werden gebeten, sich bereits vorab vorzustellen. Dafür stellt
der $gliederung unter $wikiseite eine entsprechende Möglichkeit bereit. Weitere
wichtige Informationen für Bewerber, wie beispielsweise welche vollständig
ausgefüllten Formulare jeder Bewerber zwingend an der Versammlung vorlegen muss,
sind unter http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013 hinterlegt.

Der Vorstand des $gliederung

$vorstandsname
$vorstandsfunktion So könnte eine Einladung aussehen: Wie wird wird eingeladen? über per E-Mail Landes ufpassen.... Akkreditierung Akkreditiert wird jedes Mitglied, das im Wahlkreis das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag hat. Dies bedeutet, dass die Person

- Deutscher im Sinne des GG sein muss,
- zum Zeitpunkt des Zusammentritts der Versammlung volljährig sein muss,
- in der Vergangenheit einmal mindestens 3 Monate in der Bundesrepublik gewohnt haben muss,
- ihren aktuellen Erstwohnsitz im Wahlkreis (oder, falls sie keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik hat, ihren letzten deutschen Wohnsitz) haben muss
- Mitglied der Piratenpartei Deutschland sein muss,
-nicht wegen Richterspruchs das Wahlrecht aberkannt bekommen haben darf
- nicht einen Betreuer für alle seine Angelegenheiten nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt bekommen hat (bspw. wg. psychischer Erkrankung, nicht 100% präzise),
- sich nicht aufgrund strafrechtlicher Verurteilung wg. Schuldunfähigkeit in einem psychiatrischen Krankenhaus befindet. Vollkommen unerheblich ist, ob die Person

ihre Mitgliedsbeiträge bezahlt hat,
Mitglied in der Gebietsgliederung ist
Ordnungsmaßnahmen gegen das Mitglied verhängt wurden
andere, nicht explizit oben aufgeführten Gründe.

Diese Personen sind zu akkreditieren. Akkreditierungs-Pokerface Wer wird akkreditiert? Dabei spielen folgende Punkte keine Rolle! Und in der Praxis? Orientieren wir uns hauptsächlich an 2 Dokumenten Yay oder Nay? oder ufpassen Rechtliches, Kandidaten,Einladung,Akrreditierung und co... Jetzt nur noch eintragen in die Akkreditierungsliste "Mit meiner Unterschrift versichere ich, dass ich heute im Wahlkreis [Name und Nummer] das aktive Wahlrecht zum Deutschen Bundestag habe _____________________________ Schriftkram,Zeugen,Wählbarkeit,Vorschlagsrecht,Wahlmodus 2.Formalia für Kandidaten bereits
mit Einladung erledigt? -Einen Ort, eine Zeit

-Wahlurnen
-Wahlzettel
-Akkreditierungsbändchen / Stimmkarten
-Papier-Backup notwendiger Unterlagen (Mitgliederlisten, etc)

Für Spontankandidierende:

-Genügende Mengen an Zustimmungserklärungsformularen (gedruckt)
-Genügende Mengen an Wählbarkeitsbescheinigungsformularen (gedruckt)


Technik:
-Internetzugang
-Beamer
-Mikrofone / Lautsprecher
-Leinwand 5.Eröffnen&Feststellen Wählen Kandidatenvorstellung den vorstand Klar soweit? Kandidat darf weder einem anderen Wahlkreis, noch einer anderen Partei die Zustimmung zur Aufstellung gegeben habem Like a Sir Prüfen Akkreditieren Organisieren Flottentreffen & Aufstellungsversammlung Einladen Für die Einreichung von Wahlvorschlägen
Je nach Wahltermin 11.07.13/18.07.13
Jedoch auf jeden Fall 66 Tage vor der Wahl Zum Beispiel: Beschlussfähigkeit ab 3 Personen erreicht. Im Regelfall eröffnet dann ein Mitglied des LaVo die Versammlung Der bestellte Versammlungsleiter fragt, bevor die Versammlungsleitung gewählt wird: „Zweifelt jemand die Mitgliedschaft, die Vollmacht oder das Wahlrecht eines akkreditierten Teilnehmers an?“ Wenn gezweifelt wird: Kommt ein Passus in die einzureichenden Anlagen "Es wurden Zweifel an der Mitgliedschaft eines / mehrere Mitglieds/(er) erhoben, aber von der Versammlung zurückgewiesen. Über die Einzelheiten wurden erläuternde Niederschriften gefertigt, die als Anlage(n) Nr. .......... bis Nr. .......... beigefügt sind." Anlage xxx Versammlungsleiter Wahlleiter Zeugen Die Versammlung wählt zwei Zeugen. Diese geben später eine (strafbewehrte) eidesstattliche Versicherung gegenüber dem Kreiswahlleiter ab, dass diverse Vorschriften des BWahlG eingehalten wurden, bspw. die geheime Wahl. versus Versammlung Kandidat Das BWahlG schreibt vor, dass Kandidierenden eine "angemessene Zeit" einzuräumen ist "sich und ihr Programm" der Versammlung vorzustellen. Was nun aber eine "angemessene Zeit" ist, lässt das Gesetz offen. Die Literatur nennt hier 10 Minuten als auf alle Fälle ausreichend, lässt aber ebenfalls offen, wo die Untergrenze ist. Wahlvorschläge Das Vorschlagsrecht besitzt jedes stimmberechtigte Mitglied der Aufstellungsversammlung. Mitglieder können sich selbst vorschlagen. Ein minderjähriges Parteimitglied schlägt Personen vor;
Ein Gast schlägt Personen vor;
Ein Pirat aus einem anderen Wahlkreis schlägt Personen vor. Folgendes geht nur, wenn die Versammlung zustimmt: Die Wahlen finden geheim statt. Es ist genau 1 Bewerber zu wählen. Es ist durch einfache (nicht relative) Mehrheit zu wählen. Bewerber brauchen also mehr als die Hälfte der abgegebenen, gültigen Stimmen Es ist prinzipiell auch zulässig, einen Ersatzbewerber zu wählen. Dieser kann dann gegebenenfalls nachbenannt werden, sollte der gewählte Bewerber bis zur Zulassungsentscheidung ausscheiden, beispielsweise wegen Todes, formaler Mängel oder Verlusts der Wählbarkeit. Wahlmodus Empfehlung an die Versammlung:
- Man kann so viele Bewerber wie man möchte auf seinem Stimmzettel notieren
- Man kann hinter jedem Namen Ja, Nein oder Enthaltung notieren
- Notierte Namen ohne weitere Angabe zählen als Ja-Stimme für den Kandidaten
- Nicht notierte Namen zählen als Enthaltung für den Kandidaten
- Das Quorum hat erreicht, wer auf mehr als 50% der Wahlzettel eine Ja-Stimme erhalten hat
- Gewählt ist die Person mit den meisten Ja-Stimmen, bei Gleichstand die, die davon die wenigsten Nein-Stimmen hat, bei erneutem Gleichstand entscheidet das Los. Kandidat wählen Und alle so YEAH! Haben wir es bis hier geschafft, heißt es: Protokoll/Schriftführer Damit kein Troll um die Ecke kommt und behauptet: Kandidatensuche Protokoll unterzeichnen Versammlungsleiter und Protokollant unterzeichnen vor Ort das Protokoll. Danach wird dieses mit allen ausgefüllten Formularen an den Landesvorstand zur Unterzeichnung geschickt. Dieser hat die Formulare an gegebener Stelle zu unterzeichnen und diese fristgerecht dem zuständigen Kreiswahlleiter zuzusenden. Formulare und Anlagen ausfüllen ! Anlagen/Formulare bei Kreis-oder Landeswahlleiter besorgen ! Anlage 18 Anlage 17 Anlage 16 Anlage 15 Anlage 13 Versammlungsschluss Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung ob Einsprüche gegen die ordnungsgemäße Durchführung bestehen (und hält diese ggf. als Anlage zur Niederschrift fest). Zwei stimmberechtigte Teilnehmer der Versammlung wurden zu Anfang als Zeugen von der Versammlung bestimmt. Diese versichern eidesstattlich gegenüber dem Kreiswahlleiter, dass die Versammlung und die Wahl rechtens war. Die eidesstattliche Versicherung findet man im Formular nach Anlage XYZ. Et Voila! Wenn wir uns Mühe gegeben haben, und achtsam waren dann haben wir unsere Helden für den Wahlkampf beisammen. Noch Fragen? Ein Vortrag für die von @Spreekaribik Für eine korrekte Durchführung ist das Ausfüllen der jeweiligen Formulare unabdingbar. www.memegenerator.net;http://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag;http://fresh-seed.de/wp-content/uploads/2012/06/richter.png; http://fc02.deviantart.net/fs32/f/2008/236/4/1/Joker____by_nami86.jpg Quellen § 10 - Bewerberaufstellung für die Wahlen zu Volksvertretungen

(1) Für die Aufstellung der Bewerber für Wahlen zu Volksvertretungen gelten die Bestimmungen der Wahlgesetze und der Satzungen der Bundespartei und der zuständigen Gebietsverbände.

(2) Landeslistenbewerber sollen ihren Wohnsitz im entsprechenden Bundesland haben, Kreisbewerber im entsprechenden Wahlkreis. Kurzgefasst:
-Aktives Wahlrecht = wahlberechtigt
-Passives Wahlrecht = wählbar
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