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"Österreichs Geheimdienste sind Angsthasen"

Keine Öffentlichkeitsarbeit, keine Homepage, kein Logo: Wie sich heimische Spione vor der Kommunikation mit uns Bürgern fürchten (und sich damit ihrer Verantwortung entziehen)
by

Christoph Schattleitner

on 13 April 2015

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Transcript of "Österreichs Geheimdienste sind Angsthasen"

Forderung: Publizistik
Nicht nur über NSA berichten, sondern auch HNaA, AbwA und BVT genauer und umfassender unter die Lupe nehmen.
Forderung: Politik
Untersuchungsausschuss nach deutschem Vorbild einführen




Öffentlichkeitsarbeit, um gegenseitiges Verständnis werben.
"Licence to operate"
Beispiel: Deutschland
Informationsfreiheitsgesetz 2006: "Frag den Dienst"
Das HNaA hat nicht einmal ein Logo.
Das österreichische Pendant, das Heeresnachrichtenamt (HNaA), hat keine Homepage, keine Mail-Adresse und keinen Auftritt in sozialen Medien.

Die Pressestelle des Verteidigungsministerium antwortert auf Anfragen mit standardisiertem Blabla. Und:
CIA auf Twitter, Facebook & Youtube.
Karriere-Center, Museum, HQ-Tour, Kid's Zone
"Österreichs Geheimdienste sind Angsthasen"
Kein Logo
Österreichs geheime Dienste
Keine Öffentlichkeitsarbeit
Keine Homepage
...Keine Kontrolle?
Von Christoph Schattleitner
@Schattleitner
www.schattenblicke.at

Das Heeresnachrichtenamt hat 150 Jahre gebraucht, um ein Leitbild* zu entwickeln.
*Das Leitbild ist öffentlich nicht abrufbar.
Geheimdienste müssen geheim sein? Nope.
Inhalt
- Müssen Geheimdienste geheim sein?
- Österreichs geheime Dienste
- Intern. Beispiele: Deutschland und Schweiz
- Warum Öffentlichkeit vor allem bei Geheimdiensten wichtig ist

- Verantwortung: Politik
- Verantwortung: Publizisitk

Kontakt
Christoph Schattleitner

Twitter: @Schattleitner
Mail: chr.schattleitner@gmail.com

Blog: www.schattenblicke.at
www.facebook.com/schattenblicke
Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT)
Heeresnachrichtenamt (HNaA)
Abwehramt (AbwA)
Rund 1.500 Beschäftigte, schätzt Geheimdienstforscher Siegfried Beer.
"So viel Offenheit wie möglich"
Der BMI-Pressesprecher sagt: Das BVT ist kein Nachrichtendienst und beschäftigt keine Agenten oder Spione.

Öffentlichkeitsarbeit sei nicht "notwendig", da das BVT vom BMI mitbetreut werden würde. Auf der Homepage gebe es "ganz, ganz viele Informationen zum BVT."
Check: In tausenden Meldungen kommt das BVT 2014 nur vier mal wörtlich auf www.bmi.gv.at vor.
Beispiel: Schweiz
Große öffentliche Debatte über Kompetenzausweitung.
In Ö: Expertenkommission plant neues BVT-Gesetz
Ausgangsrecherche: https://medium.com/@Schattleitner/osterreichs-geheime-dienste-36ef4c419454
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