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Ziele & Aufgaben internationaler Politik: Menschenrechte

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by

Daniel James

on 10 December 2012

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Transcript of Ziele & Aufgaben internationaler Politik: Menschenrechte

"Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren."
- Artikel 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte Menschenrechte Menschenrechte Was sind Menschenrechte?
Welche Menschenrechtserklärungen gibt es?
Entwicklung der Menschenrechte; Generationen von Menschenrechten
Universalität der Menschenrechte
Zusammenhang von Menschenrechten und Völkerrecht
Wie ist es um die Einhaltung der Menschenrechte weltweit bestellt? Beispiele
Was kann zur Verbesserung der Einhaltung von Menschenrechten getan werden? - Rolle der NGOs Rechte, die für jeden Menschen auf der Welt gelten, "dadurch, dass er Mensch ist"

wollen die Würde und Freiheit des Individuums schützen Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (10. Dezember 1948, heute vor 64 Jahren), eine Resolution und damit nicht rechtlich bindend
Internationale Pakt über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte ("Sozialpakt", 16. Dezember 1966, gültig ab 3. Januar 1976) und
Internationale Pakt über Bürgerliche und Politische Rechte ("Zivilpakt", 16. Dezember 1966, gültig ab 23. März 1976) International Bill of Human Rights UN-Anti-Folter-Konvention
(10. Dezember 1984)
UN-Kinderrechtskonvention
(20. November 1989)
Behindertenrechtskonvention
(13. Dezember 2006)

Europäische Menschenrechtskonvention
(4. November 1950)
Europäische Sozialcharta (1965/1996) NGOs Quellen - zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember 2012 Gliederung Recht auf Arbeit
Koalitions- oder Vereinigungsrecht
Recht auf Kollektivverhandlungen
Recht auf soziale Sicherheit
soziale Fürsorgerecht
Recht auf besonderen gesetzlichen, wirtschaftlichen und sozialen Schutz der Familie
Schutzrechte für Wanderarbeiter und ihre Familien Recht auf Gleichbehandlung und Schutz vor Diskriminierung unabhängig von Religion, Herkunft und Geschlecht
Recht auf einen Namen und eine Staatszugehörigkeit
Recht auf Gesundheit
Recht auf Bildung und Ausbildung
Recht auf Freizeit, Spiel und Erholung
Recht, sich zu informieren, sich mitzuteilen, gehört zu werden und sich zu versammeln
Recht auf eine Privatsphäre und eine gewaltfreie Erziehung im Sinne der Gleichberechtigung und des Friedens
Recht auf sofortige Hilfe in Katastrophen und Notlagen und auf Schutz vor Grausamkeit, Vernachlässigung, Ausnutzung und Verfolgung
Recht auf eine Familie, elterliche Fürsorge und ein sicheres Zuhause
Recht auf Betreuung bei Behinderung Teile z.B. aus Unabhängigkeitserklärung der USA (1776), Französische Revolution (1789), Amerikanische Bill of Rights (1791), Gründung der Vereinten Nationen (1945) unter Grundsätzen des Völkerrechts
schon 1941 Proklamation der "Atlantik-Charta" durch Roosevelt und Churchill
= ein Leben frei von Not für alle Menschen in allen Ländern und die Achtung ihrer elementaren Rechte Recht auf Arbeit
Koalitions- oder Vereinigungsrecht
Recht auf Kollektivverhandlungen
Recht auf soziale Sicherheit
soziale Fürsorgerecht
Recht auf besonderen gesetzlichen, wirtschaftlichen und sozialen Schutz der Familie
Schutzrechte für Wanderarbeiter und ihre Familien Was sind Menschenrechte? Was sind Menschenrechte? Entstehung der heutigen Menschenrechte Generationen von Menschenrechten zur Realisierung der Universalität müssen
moralisch: verallgemeinerbare Rechtfertigungsgründe
rechtlich: Kodifizierung, Anerkennung und Einklagbarkeit
politisch: tatsächliche Durchsetzung und Umsetzung der Menschenrechte weltweit
vorhanden sein Universalität der Menschenrechte nach dem Zweiten Weltkrieg umstritten, weil sie bestimmte Menschenrechte in eine Hierarchie verteilen/weil sie falsche zeitliche Abfolge suggeriert bürgerliche und politische Rechte (Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit/Schutz der Privatsphäre/Recht der freien Meinungsäußerung/Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit) wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (Rechte auf und in Arbeit, auf soziale Sicherheit, Ernährung, Wohnen, Wasser, Gesundheit und Bildung) neuere, wenig konkretisierte Rechte, wie (Beispiele sind: Rechte auf Entwicklung, Frieden, saubere Umwelt, aber auch auf eine internationale Ordnung, in der diese Menschenrechte durchgesetzt werden können) Menschenrechte für Individuen, Völkerrechte für Völker

Völkerrecht gilt in Kriegssituationen für diejenigen, die nicht beteiligt sind als Schutz hauptsächlich vor anderen "Völkern"
Menschenrechte eher als Schutz vor Willkür des eigenen Staates Völkerrecht und Menschenrecht Beispiele für Menschenrechte Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit
Schutz vor Folter, Menschenversuchen ohne Einwilligung Freiheitsrechte, z.B. Recht auf Freiheit, Eigentum und Sicherheit
absolute Handlungsfreiheit, nur durch Gesetze beschränkbar
Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit
Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit
Berufsfreiheit Freiheitsrechte Persönlichkeitsrechte, z.B. Soziale Menschenrechte, z.B. Selbstbestimmung
Gleichberechtigung (von Mann und Frau)
Recht auf Arbeit
Recht auf Bildung
Recht auf Teilnahme am kulturellen Leben
Recht auf angemessenen Lebensstandard Respektierungspflicht: Staat ist verpflichtet, rechte selbst nicht zu verletzen
Schutzpflicht: Staat muss Verletzung der Rechte durch Dritte verhindern
Gewährleistungspflicht: Staat muss für die Verwirklichung der Rechte sorgen, wo dies noch nichts geschehen ist Quellen http://de.wikipedia.org/wiki/Menschenrechte
http://www.bpb.de/internationales/weltweit/menschenrechte/38627/zehn-fragen?p=all
http://www.hvr-entdecken.info/Sites/entdecken1/entdecken1_17.htm
... Menschenrechte "Die Entwicklung des Menschenrechtsschutzes ist vor allem seit den Terroranschlägen am 11. September 2001 ungewiss. Die Terrorismusbekämpfung ist anscheinend zum vorrangigen Ziel vieler Staaten geworden, dabei spielen weder Internationales Recht noch eigene historische Idealvorstellungen der Menschen- und Freiheitsrechte bei der Durchsetzung dieser Ziele eine Rolle. Im Windschatten dieser Politik haben Menschenrechtsverletzungen zugenommen, Sanktionen werden nicht mehr befürchtet oder moralisch ernst genommen."
- http://www.droits-de-lhomme.ch/menschenrechtsverletzungen/ Menschenrechtsverstöße "Rechte sind erst dann Rechte, wenn sie sowohl politisch wie auch sozial von jedem akzeptiert, durchgesetzt und gesichert werden."
- http://www.droits-de-lhomme.ch/menschenrechtsverletzungen/ CHINA "Tiananmen-Massaker", 1989:

friedliche Demonstration von Studenten auf dem Platz des Himmlischen Friedens in Peking für mehr Freiheit und Demokratie
Zerschlagung der Demonstration mit mehreren Panzern, hunderten Polizisten und 3000 Toten

Noch heute werden Demonstranten, die auf das Ereignis aufmerksam machen wollen, in Gefangenschaft genommen. China Folter
ca. 8000 Hinrichtungen/Jahr
Unterdrückung von Minderheiten (Tibet) #1 [ ] Das Wirtschaftswachstum hat in China oberste Priorität, zweitrangig sind Menschenrechte, Kinder und Umwelt [ ] (Leider nur die bekanntesten) regelmäßige Menschenrechtsverletzungen

z.B. in Kriegssituationen (Syrien, Arabischer Frühling...)
häufig in Entwicklungs, Schwellenländern, bei Protesten gegen den Staat (die Staatsform, ...)
täglich in Wirtschaft, Industrie ("Sweatshops" in Entwicklungsländern)
keine Standards, Versicherungen, Sicherheit, angemessene Löhne, Gesundheit, Umweltstandards Menschenrechte können in bestimmten Situationen zweitrangig werden, z.B. wenn
es dem Allgemeinwohl nützt
in Kriegssituationen
es durch kontrollierende Organisationen (UN, NGOs) bestätigt wird ... auch in entwickelten Ländern Rolle der NGOs Was kann zur verbesserten Einhaltung der Menschenrechte getan werden? Non-Governmental Organizations ... repräsentieren Bürgerforderungen
arbeiten nicht gewinnorientiert
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