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Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

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by

Robert Dittmar

on 10 November 2016

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Transcript of Das politische System der Bundesrepublik Deutschland

Bundesrat
Fakten:
Aufgaben:
Historische Hintergründe:
Gymnasium Eckhorst
Klasse E1a, WiPo
Schuljahr 2015/16

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland
Heute:
Grundprinzipien

Institutionen
Einstieg:
Geschichte des Grundgesetzes

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland als Antwort auf Diktatur und Menschheitsverbrechen
Weimarer Republik ==> 3. Reich
Viele Parteien im Reichstag, sehr zerstritten
Instabile Regierungen
Reichspräsident als "Ersatzkaiser"
Notverordnungen
Demokratie konnte demokratisch abgeschafft werden
...der
Demokratie an sich
...des
demokratischen Systems
der
Bundesrepublik Deutschland
Volkssouveränität
Gleichheitsprinzip
Mehrheitsprinzip und/oder Konsensprinzip
Wahlen/Abstimmungen (allgemein, gleich, geheim)
Repräsentative Demokratie (ggs. zur direkten Demokratie)
Rechtsstaat
Bundesstaat
Sozialstaat
3. Reich ==> Bundesrepublik Deutschland
Wenige Parteien im Bundestag, meist untereinander koalitionsfähig
Meist stabile Regierungen
Bundespräsident hat faktisch wenig Macht
"Wehrhafte Demokratie"
Bundesregierung
Die Parteien
Bundesverfassungs-
gericht
Der Bundespräsident
Zahlen, Daten,
Fakten
Fakten
lat. pars, partis - Teil, Richtung
Unterteilung in:
- Mehrparteiensystem
- Einparteiensystem
Definition:
organisierter Zusammenschluss
von Menschen
Wie kommt man in das Bundesverfassungsgericht?
Aufgaben
Motivation der Bürger zur Teilnahme an Wahlen
stellen Kandidaten
Parteiprogramm
Verbindung zwischen Volk und Staatsorganen
Parteieintritt/
-austritt
alle 12 Jahre Wahlen der 16 RichterInnen (2 Senate à 8 RichterInnen)
12 Jahre im Amt (bzw. bis zur Altersgrenze von 68 Jahren)
mindestens 40 Jahre alt
Wiederwahl ausgeschlossen
gewählt mit Zweidrittelmehrheit vom Bundestag und Bundesrat
beide juristische Examen vorlegen
keinem Organ eines Landes angehören
Parteieintritt
Mitgliedsantrag stellen

Parteibuch

Mitglied an unterster Stelle

Parteiaustritt
Kündigung an Vortsand des Verbandes
bei großen Parteien an die Hauptzentrale in Berlin
Weiterleitung an
Unterpartei
Historische Hintergründe zum Bundesverfassungsgericht
23. Mai 1949, Grundgesetz tritt in Kraft
Seit 4. Mai 1951 in Karlsruhe
Erster Präsident: Hermann Höpker-Aschoff
Am 7. September 1951 wird erstmals die Arbeit aufgenommen
09.09.1951 Erste Entscheidung

Definiton
Die Bundesregierung besteht aus dem Bundeskanzler und den Bundesminister(15)
Die Bundesregierung kann neue Gestze vorschlagen und ist für die die politische Führung zuständig
Wie kommt man in die Bundesregierung
Volk Bundestag Bundeskanzler
Bundeskanzler
Bundespräsident
Bundesminister
oberster Gerichtshof
allen übrigen Verfassungsorganen gegenüber unabhängig und selbstständig
Gründung 1951
Sitz in Karlsruhe
insgesamt 260 Mitarbeiter
jährlich mehr als 6000 Verfassungsbeschwerden => dafür Kammern mit je 3 Mitgliedern
Bundestag
von: Grischa, Thore, Luis, Marvin und Mika
Aufgaben/Rollen im
Gesetzgebungsprozess
Wie kommt man rein/raus
Rein
bei Bundestagswahlen gewählt werden
in Partei durchsetzen
von Partei auf die Wahllisten eine Wahlkreises gesetzt werden
von Wähler gewählt werden
Raus
bei nächster Wahl nicht mehr genug Stimmen bekommen
muss Partei beitreten
Wahlen
Erststimme
Zweitstimme
Kandidat des Wahlkreises
Anzahl der Sitze im Bundestag der Partei
min. 18 Jahre und Staatsbürger
gleich, geheim & direkt
299 Wahlkreise
Erst- und Zweitstimme
Bundestagspräsident
zweit mächtigster Mann im Staat
von der Fraktion mit den Meisten Abgeordneten
vom neu gewählten Parlament gewählt
eine Legislaturperiode (5 Jahre)
Aufgaben
leitet Bundestagssitzungen
trifft mit Präsidium Personalentscheidungen
regelt Kosten der Parteien (z.B. Wahlkampfkostenerstattungen)
Zahlen, Daten, Fakten
Norbert Lammert
Historische Hintergründe
Geschichte
Quellen
Buch: Sozialkunde- Politik in der Sekundarstufe
http://www.bundestag.de/
Zettel
vor der WR Organisationen/ Weltanschauungen/ Gruppen
Regierungsmacht Kaiser - Adel - Großbürgertum
mit der Republik + der Verfassung Reichspräsident
(Notverordnungen)
+ Reichstag
Wirtschaftskrise, Not und Entscheidungsungsunfähigkeit, zu viele Splitterparteien Beliebtheit + Stimmenwachstum der NSDAP
Hitler wurde 1933 zum Reichskanzler
ernannt
Bilder Bundestag
Bilder, Grafiken, ...
Grafiken
Karikatur
Grafik zu den Parteien in der Weimarer Republik
Vorlage von Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag
Überprüfung in drei Lesungen (mgl. Veränderungen)
falls keine Veränderung:
nach Überprüfung Vermittlungsausschuss Überarbeitung und dann zum Bundesrat
kann Antrag bei Vermittlungausschuss auf Beratung geben/machen
falls Bundesrat auf überarbeitet Einspruch erhebt Abstimmung ob Einspruch genemigt wird
1871
1918
Kaiserreich
1933
Weimarer
Republik
1949
Heute
1990
Nationalsozialismus

DDR
BRD

CDU/CSU,SPD= große Koalition
Die Linke,Bündnis 90/Die Grünen= Opposition
Nicht im Bundestag= keine Fraktion wie z.B. FDP und AFD
Fraktionen
Bundestagspräsident
:
Norbert Lammert (CDU)
Vizepräsident/innen:
Peter Hinze (CDU)
Edelgard Bulmahn (SPD)
Johannes Singhammer (CSU)
Ulla Schmidt (SPD)
Petra Pau (Linke)
Claudia Roth (Grüne
Sitz: Reichstagsgebäude, Berlin
Legislaturperiode: 4 Jahre
Erster Bundestag 7.9.1949
631 Abgeordnete
Letzte Wahl 22.9.2013
Nächste Wahl vorraussichtlich Herbst 2017
Zahlen-Daten-Fakten
Vorsitz
Gute Links und Bücher:
Wie wird man/kommt man in den Bundesrat:
Bilder,Grafiken...
-Man muss in einem Landeskabinett Sitz und Stimme haben (Artikel 51 Abs.1 GG)
-Grundwissen Politik von Cornelsen
-Duden Politik Gymnasium Oberstufe
http://www.bundesrat.de/DE/aufgaben/aufgaben-node.html;jsessionid=2612B8376614194D8F50D7C60C7AD4FC.2_cid349
-Mehrheit im Landesparlament bestimmt die Landesregierung ,die die Bundesratsmitglieder aus ihrer Mitte bestimmt
Jedes Land hat mindestens 2 Stimmen:
-Länder mit >2 Mio. Einwohner haben 4 Stimmen
-Länder mit >6 Mio .Einwohnern haben 5 Stimmen
-Länder mit 7 Mio. Einwohnern haben 6 Stimmen
-Der Bundesrat ist das Parlament der Länderregierungen
-Er ist die Vertretung für die 16 Bundesländer in Berlin
-Keine Wahlen
Erneuerung durch die Landtagswahlen
-Insgesamt gibt es 65 Stimmen
Max.Mitgliedanzahl von Stimmen ist 69
-
- exestiert seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes am 24. Mai 1949
- erste Präsient im Bundesrat:
- (Dr. Ing. E. h.) Karl Arnold (NRW)
- vom 7. September 1949 bis
zum 6. September 1950
- erste Präsidentin im Bundesrat:
- Hannelore Kraft (NRW)
- vom 01. November 2010 bis
zum 31. November 2011
-Vertretung der 16 Bundesländer
-Verbindung zwischen Ländern und Bund
-Alle Gesetze kommen vom Bundestag zum Bundesrat
-Die Gesetzvorschläge kommen vom Bundestag ,Bundesrat und der Bundesregierung
oberste richteliche Instanz der Bundesrepublik
wacht über Einhaltung des Grundgesetzes
prüft Gesetze auf Übereinstimmigkeit mit dem Grundgesetz
BVG tritt bei Verfassungsbeschwerden und Verfassungstreitigkeiten zwischen staatlichen Organen ein
prüft Wahlen
kann Parteien verbieten
ans Grundgesetz sind alle staatlichen Stellen gebunden; BVG-Entscheidung= unanfechtbar
kein politisches Organ
Rolle und Aufgaben im
Gesetzgebungsprozess
© Imago, Reuters Bundesverfassungsgericht: Kopftuchverbot verstößt gegen Grundgesetz

Quelle: dpa

von Jil, Helene, Selin und Vincent
Allgemein:

Joachim Gauk
Amtszeit: 5 Jahre
Staatsoberhaupt der BRD
fertigt Bundesgesetze (Unterschrift)
schlägt Bundeskanzler vor
Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers , Bundesrichter und Bundesbeamte
beruft den Bundestag
ordnet Staatssymbole an
wie wird man Bundespräsident:

mind. 40 Jahre alt
Deutsche Staatsbürgerschaft
Mitglied der Bundesversammlung sein
keine Gesetzgebende Körperschaft angehören
Wahlrecht zum Bundestage besitzen

Bundesverfassung schlägt vor und ernennt
Geschichte: vom Reichspräsident zum Bundespräsident :

Reichspräsident wurde direkt vom Volk gewählt
RP der Weimarer Republik durfte eigene Artikel Verfassung aufheben -> der Bundespräsident nicht
RP durfte Notverordnung durchführen
RP konnte ohne weiteres Parlament auflösen

fürhte dazu , dass der RP allein die Regierung lahmlegen konnte
deshalb Abschaffung und der BP kam
Historische Hintergründe
Offene Fragen
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