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Der Völkermord in Ruanda

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by

Lisa Bierbaum

on 4 December 2013

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Transcript of Der Völkermord in Ruanda

1993
Tutsi
Hutu
Twa

Beschlüsse

Waffenstillstand
Bildung einer Übergangsregierung
Demobilisierung der Armeen
weitere Friedensmaßnahmen (UNAMIR)
Beginn der Friedensmission der UN mit General Dallaire und
ca. 2.500 Blauhelmen
United Nations Assistance Mission for Rwanda (UNAMIR)
1994
Juli
Radio-Télévision Libre des Mille Collines (RTLM) geht auf Sendung
Schürt Rassenhass gegen die Tutsi
6. April
Raketenabschuss auf das Flugzeug des Präsidenten
Juvénal Habyarimana und der burundische Präsident Cyprien Ntaryamira kommen bei Kigali um
Auslöser des Völkermordes
Hutu-Milizen:
Interahamwe (Kampforganisation der MRND)
Impuzamugambi (Kampforganisation der CDR)
« Hutu-Power »
Aktivitäten:
Aufrufe im lokalen Radiosender RTLM
Veröffentlichungen von Todeslisten in der Zeitung Kangura
Ausgabe von Waffen
UNAMIR
Leiter: Generalmajor Roméo Dallaire (Kanada)
Kapitel 6 der Charta der Vereinten Nationen (Friedenserhaltende Mission)
Soldaten durften Waffen nur zur Selbsverteidigung nutzen
United Nations Assistance Mission for Rwanda
17. Mai
Ruanda hatte Sitz als nicht ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat
UN-Beschluss des Sicherheitsrates 5500 weitere Blauhelmsoldaten zu schicken (UNAMIR 2)
Minderheit (14%)
Besitzer von Rinderherden

während Kolonialzeit zur Vorherrschaft bestimmt
Mehrheit (85%)
einfache Bauern

während Kolonialzeit unterdrückt
ca. 1% der ruandischen Bevölkerung
4. Juli
Eroberung der Hauptstadt Kigali durch die RPF, Kriegsende
7. Juli
« Opération Turquoise »
Tausende Hutu-Flüchtlinge
Flüchtlingslager in Ostzaire
Seuchen
Quellenverzeichnis


Literatur

DALLAIRE, Romeo: Handschlag mit dem Teufel. Frankfurt am Main: Zweitausendeins 2003
DES FORGES, Alison: Kein Zeuge darf überleben. Hamburg: Hamburger Edition HIS Verlagsges. mbH 2002
MELVERN, Lina: Ruanda. Der Völkermord und die Beteiligung der westlichen Welt. München: Heinrich Hugendubel 2004
JANSSEN, Dieter: Menschenrechtschutz in Krisengebieten. Frankfurt am Main: Campus Verlag 2008
SÈMELIN, Jacques: Säubern und Vernichten - Die Politik der Massaker und Völkermorde. Hamburg: Hamburger Edition 2008
BUCKLEY-ZISTEL, Susanne: Nach Krieg, Gewalt und Repression. Vom schwierigen Umgang mit der Vergangenheit, NOMOS 2011
PAAR, Julia: Das Scheitern der UNO während des Völkermordes in Ruanda. München: Geschwister-Scholl-Institut für Politikwissenschaft 2013,
NEUE ZÜRICHER ZEITUNG: Hundert Tage Hölle in Rwanda, Das Attentat auf Präsident Habyarimana vor 15 Jahren – Fanal für den Völkermord. Zürich 2008
MANN, Michael: The dark side of democracy : explaining ethnic cleansing 2005, Cambridge Univ. Press, 2006

Internet

http://www.arte.tv/de/zeittafel/2532858,CmC=2532736.html
http://www.stern.de/politik/ausland/4-voelkermord-in-ruanda-denn-sie-wussten-was-sie-taten-522189.html
http://www.arte.tv/de/der-voelkermord-in-ruanda/2532286.html
1898
Ruanda wird Teil Deutsch-Afrikas
1919
Ruanda wird unter belgisches Mandat gestellt
1931
Personalausweis mit ethnischer Zugehörigkeit
1959
1. größerer Hutu-Aufstand
bis 1963 verlassen ca. 300.000 ruandische Tutsi das Land
1962
1. Juli: Ruanda wird unabhängig
bis 1994 üben Hutu die alleinige Macht aus
1963
Tutsi-Offensive aus dem Exil Burundi auf Ruanda
10.000 Tutsi starben
1973
Militärputsch: Juvénal Habyarimana gelangt an die Macht
wird 1978, 1983, 1988 zum Präsidenten gewählt
Gründung MRND
1990
RPF greift Hutu in Ruanda an; Bürgerkrieg beginnt
MRND gründet Interahamwe-Miliz
Belgien, Frankreich und Zaire leisten Präsidenten militärische Unterstützung
Festnahme von ca. 10.000 und Massakrierung von ca. 1.400 Tutsi
1992
März
August
CDR gründet die
Impuzamugambi-Miliz
Massaker an Tutsi im
Südwesten des Landes
Massaker an Tutsi und moderaten Hutu durch die Interahamwe-Miliz
August
Oktober
Parteien

OAU
RPF
CDR
MRND
Arusha-Abkommen
Januar
Dallaire erhält Kenntnis von geheimen Waffenlagern und Todeslisten
Fax an UN-Zentrale
(Kofi Annan)
Reaktionen der Internationalen Gemeinschaft
Evakuierung sämtlicher nicht-ruandischer Personen
Verkleinerung der UNAMIR-Truppe als Reaktion auf den Tod 10 belgischer Blauhelm-Soldaten
Ende UNAMIR
Ende April
Juni
Eintreffen der « restlichen » von Dallaire schon vor Monaten angeforderten Blauhelm-Soldaten
November
Sicherheitsrat der UN setzt den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda ein (ICTR)
Juristische Aufarbeitung
ICTR
ad-hoc Strafgerichtshof
Rechtsgewalt über Delikte des Völkermordes, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen
16 Richter
4 Kammern
9 ad-litem Richter
Gacaca-Gerichte
1999: Einrichtung Gacaca-Gerichte
Gerichte auf 2 Ebenen (Zelle, Sektor)
7 gewählte Laienrichter
Anwesenheitspflicht für lokale Bevölkerung
3 Tatkategorien (Völkermord, Verbrechen gegen Leib und Leben, Eigentumsdelikte)
3 Ebenen: Zuordnung Verbrechen, Zuordnung Tatkategorie, Verhandlung

Ruanda heute
Positives
Negatives
Bildung und Gesundheit
Armuts- und Malariabekämpfung
keine Hutu- bzw. Tutsibetitelung mehr
R2P
juristische Aufarbeitung langsam
Verschiebung der Gewalt
RPF-Verbrechen nicht aufgearbeitet
Armut

Wiederherstellung des
sozialen Friedens
UNAMIR (1993-1996)
UNAMIR = Unterstützungsmission der Vereinten Nationen für Ruanda nach Kapitel 6 UN-Charta
Ende Oktober 1993 - März 1996
Friedenssicherung anstatt Friedensstiftung
Schwierigkeiten vor und während des Einsatzes => Unzulänglichkeiten des Mandats
Grundlagen der UN
Ziel der Organisation nach Artikel 1 Absatz 1 ist:
"[...] den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten und Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen."
Grundlagen der UN
Einschränkung durch Beachtung der Souveränität nach Artikel 2 Absatz 7
" [...] eine Befugnis der Vereinten Nationen zum Eingreifen in Angelegenheiten, die ihrem Wesen nach zur inneren Zuständigkeit eines Staates gehören, oder eine Verpflichtung der Mitglieder, solche Angelegenheiten einer Regelung aufgrund der Charta zu Unterwerfen, kann nicht abgeleitet werden."
Die traditionelle Peacekeeping Mission
nach Kapitel 6
Kapitel 6 "Die friedliche Beilegung von Streitigkeiten":
Verhandlung
Untersuchung
Vermittlung
Vergleich
Schiedsspruch
gerichtliche Entscheidung
Inanspruchnahme regionaler Einrichtungen
andere friedliche Mittel eigener Wahl
Robustes Mandat nach Kapitel 7
"Maßnahmen bei Bedrohung oder Bruch des Friedens und bei Angriffshandlungen"
militärische und zivile Zwangsmaßnahmen, wenn der Sicherheitsrat "eine Bedrohung oder ein Bruch des Friedens oder eine Angriffshandlung" festellt, Artikel 39
Verträge von Arusha
4. August 1993
Starke Position der RPF aus den Verhandlungen
Für MRND war dies ein Machtangriff
Vorwand gegen die Tutsi: Propagandahetze
widersinnige Entwicklung der Verträge von
Arusha
Problematik der UNAMIR
Prägung durch den Einsatz der UNPROFOR in Bosnien und Herzegowina
Tötung von amerikanischen Soldaten bei UNOSOM 2
UN-Mandat beruht auf Annahme eines "best-case scenarios"
1. Phase der UNAMIR 1
UNAMIR-Kommandeur R.Dallaire: 22.10.1993
Friedenssicherung zur Überwachung der Waffenruhe in Kigali und DMZ
Konflikt: alltägliche Gewalt gegenüber der ruandischen Bevölkerung - Mandat nach Kapitel 6
Restriktiv mandierte, schlecht ausgerüstete UNAMIR => UNOSOM II Misserfolg
2. Phase der UNAMIR 1
Prekäre Situation der UNAMIR wegen Zerstreuung der peacekeeper in Ruanda
Problematik lag im Mandat:
Ereignisse überschlugen sich im April 1994
Diskrepanzen zwischen den Einschätzungen Boutros-Boutros Ghali =><=UN-Sichheitsrat
Dallaire =><=DKPO
Straftatbestand Völkermord
Wahl der Begrifflichkeit "Genozid": Stellungnahme der Sprecherin Christine Shelly:
"Well, as I think you know the use of the term genocide has a very precise legal meaning, although it's not strictly a legal determination.
There are other factors in there as well."
Dritte Phase der UNAMIR
Anlass der UNAMIR II: Sorge nach Vergeltung der Flüchtlinge
Beschluss über UNAMIR II am 17.Mai.1994
Robustes Mandat nach Kapitel 7
Wiederaufbau der Infrastruktur
Schlechte Beziehung zwischen den Peackeepern und der "Befreiungsarmee" RPF
Einschränkung des Mandats: humanitäre Hilfe
Abzug März 1996
Learning by Doing
Versagen der UNAMIR als Wendepunkt der Geschichte des UN-Peacekeeping
Debatte über die Rolle und Verantwortung der internationalen Gemeinschaft gegenüber der Bevölkerung
Gründung des ICISS im Jahr 2000
Konzept der R2P
R2P
Staat muss Verantwortung für den Schutz seiner Bevölkerung übernehmen um als souverän zu gelten
Verhinderung von Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ethnische Säuberungen
Verstoß: Verwirkung des Rechtes eines Staates auf Nichteinmischung
3 Teilverantwortlichkeiten: Responsibility to Prevent, to React, to Rebuild
Diskussion
Stellt eine dauerhaft bestehende UN-Truppe eine Lösung der aufgezeigten Probleme dar?
Ist es erforderlich, dass man zuerst einen schmerzhaften"Learning by Doing Prozess" erlebt haben muss, um Einsicht zu haben?

Personenkreis um Habyarimana gelang es 1993 alle
Oppositionsparteien zu spalten
Ziel: Staat ohne Tutsi und moderate Hutu
http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Juv%C3%A9nal_Habyarimana_%281980%29.jpg
http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-08/ruanda-kongo-genozid
http://afrika.karten21.com/
http://romeodallaire.sencanada.ca/en/resources/media/dallaire-rwanda.jpg
http://lagazettedeberlin.de/typo3temp/pics/09dfc11737.png
http://i1.ytimg.com/vi/ne34sulzA_8/hqdefault.jpg
http://upload.wikimedia.org/wikipedia/en/4/4b/Ictr_office_3.jpg
http://www.ushmm.org/lcmedia/photo/lc/image/alpha/rwanda2.jpg
http://www.ad-hoc-news.de/bilder/dpa-epa-african-union-mission-32337556-blauhelmsoldaten-in-darfur-getoetet-blauhelme-in-darfur-1810905_544_0.jpg
http://www.zeit.de/politik/ausland/2012-01/ruanda-voelkermord-praesident
http://www.whywar.at/unamir
http://www.ag-friedensforschung.de/regionen/Ruanda/uno-bericht.html
http://www.auswaertiges-amt.de/cae/servlet/contentblob/648020/publicationFile/181188/Definition_Schutzverantwortung.pdf
http://www.bpb.de/apuz/30862/gibt-es-eine-responsibility-to-protect?p=all
http://www.un.org/depts/german/sr/sr_them/igru.htm
http://www.ne.nw.schule.de/mmg-mb/PSCHULE/BILDER/RUANDA.GIF

Film

Dokumentation: Steven Silver: Zur Schuld verdammt - General Dallaire, die Blauhelme und das Massaker von Ruanda, 2002
Christine Shelly, offizielle Stellungnahme der Sprecherin des Außenministeriums der USA am 28.April.1994
Sometimes in April (Als das Morden begann), Raoul Peck (Regie), 2005
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