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Flüchtlingspolitik der EU

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by

Oskar Mainberger

on 26 November 2013

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Transcript of Flüchtlingspolitik der EU

Flüchtlingspolitik der EU
Flüchtlingspolitik der EU
Historie:
1957: Römische Verträge
1985: Schengener Abkommen

I. Phase:
Vereinheitlichung der Asylpolitik
Dublin-Verordnung
1997 Dublin I
2003 " II
2013 " III
Asylaufnahmerichtlinie
Qualifikationsrichtlinie
Asylverfahrensrichtlinie



II. Phase:
Lastenteilung innerhalb der EU + Kooperation mit Drittstaaten
Push-Faktoren im Ursprungsland eindämmen
Flüchtlingspolitik der EU
Lampedusa-Flüchtlinge
Schon lange
Flüchtlingsziel
:
seit 1999 mehr als 200.000 Ankömmlinge

Flüchtlingsdrama 03.10.2013
Boot mit ca. 545 Flüchtlingen kentert
ca. 155 wurden gerettet
ca. 390 ertranken
europaweiter Aufruhr
Demonstrationen

Rolle für
Italien
:
"Vorposten" zur Flüchtlingsabwehr
zwei Auffanglager
Die EU-Flüchtlingspolitik ist zu restriktiv!
Wirtschaftsstarkes Europa kann sich mehr Flüchtlinge leisten.
Behandlung der Asylsuchenden ist menschenunwürdig!
Bereicherung der Gesellschaft
interkultureller Austausch
Asyl - Definition
Gibt es einen goldenen Weg?
Zuflucht für Verfolgte
aufgrund der
Rasse
,
Religion
,
Nationalität
,
politischer Gesinnung
, Zugehörigkeit zu einer
sozialen Gruppe
Rechte von Flüchtlingen:
Schutz vor
Diskriminierung
Schutz vor
Ausweisung
Zugang zu allen Gerichten
Straffreiheit
für die illegale Einreise
Ausstellung eines "
Reiseausweis für Flüchtlinge
"
Oskar Mainberger, S3

Gesetze werden immer strikter
Frontex
Oft Unfälle bei Überfahrten
2011: 2000 Tote

Frontex
2004 gegründet
Grenzschutzorganisation
der EU
Kontrolle
der EU-Außengrenzen
Koordination
und
Ausbildung
von Grenzbeamten

Kritik:
Menschenrechtsverletzungen
Zwei Vorfälle mit Schusswaffengebrauch
Genfer Flüchtlingskonvention
(1951)
Einsatz an den Grenzen der EU
gilt als vollendet
noch in Planung
Herkunftsgebiete:
Nordafrika
naher Osten
Osteuropa (Nicht-EU-Staaten)
restriktive Asylpolitik!
Abschottungen noch vor den Küsten Europas:
Frontex
nationaler Grenzschutz
Zusammenarbeit mit Drittstaaten

Lastenteilung:
Aufteilung der Flüchtlinge auf EU-Staaten
Deutschland starker Gegner
Quelle: http://www.youtube.com/user/marianaleonr
Weiter in Planung und Durchführung:
Stockholmer Programm
Einsatz des Militärs für Migrationsabwehr
Flüchtlingslager in Drittstaaten
"polizeiliche Intervention" außerhalb der EU
Der "goldene Weg"
Weltweit
: 40.000.000 Flüchtlinge!
EU
: 300.000
Contra mehr Asyl
Pro mehr Asyl
Die EU-Flüchtlingspolitik ist gut oder noch zu locker!
Wirtschaftliche Beweggründe
DE (ca. 1 Milliarde € pro Jahr)
Platzproblem in Städten
gesellschaftliches Konfliktpotenzial:
Rassismus - Flüchtlinge
Asylbetrug durch Wirtschaftsflüchtlinge, evtl. Kriminelle
Beantwortung der Leitfrage
Flüchtlingspolitik der EU - gibt es einen goldenen Weg?
Für jeden ist ein anderer Weg "
der goldene Weg
"!

Die EU sollte in ihrer Flüchtlingspolitik - im Falle keiner Gesetzesänderungen - zumindest die Umsetzung der Gesetze verändern:
weg von der oft gewaltsamen "Abschiebe-Politik"
hin zu menschenwürdiger Behandlung, Prüfung der individuellen Umstände eines Asylsuchenden und überlegter Rückführung in einen sicheren Drittstaat.

Diese Veränderungen in der Durchsetzung müssen kontrolliert werden.
Hilfsorganisationen
:
z.B. in Hamburg:
Freiwillige Helfer
Kirche
Pro Asyl
Der goldene Weg: Kompromiss der Interessen der verschiedenen Parteien:
Teilweise gesunder Egoismus der EU + Bevölkerung.
Erweiterung der berechtigten Interessen der Asylsuchenden.
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