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Förderalismus

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by

Azra Jonuz

on 16 June 2013

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Transcript of Förderalismus

Was ist Förderalismus?
16 Bundesländer formen Bundesstaat
Bund und Länder erfüllen
verschiedene Aufgaben
Beteiligung der Länder an Gesetzgebung
unabänderliches Verfassungsprinzip
Die

doppelte

Gewaltenteilung
Horizontale Gewaltenteilung : -
Legislative
-Exekutive
-Judikative
vertikale Gewaltenteilung:
Aufteilung staatlicher Macht
auf Bund und Länder
Nachteile
Förderalismusreform 1
Förderalismusreform 2
25 von 183 Artikeln im Grundgesetz geändert
Stärkung der Handlungsautonomie zwischen Bund & Länder
Reduzierung zustimmungspflichtiger Gesetze
gesetzgeberische Aufwertung der Länder
Neugestaltung der Bund-Länderfinanzierung
Verminderung der hohen Verschuldung der BDR & Versorgung für gleiche Lebensverhältnisse
Länderfinanzausgleich
finanzstarke Länder helfen mit Unterstützungsleistungen den finanzschwachen Ländern
Förderalismus
von Azra Jonuz
Vorteile
Mehr Demokratie
Wettbewerb
Machtverteilung
Bürgernähe
Aufgabennähe
Vielfalt
Hohe Kosten
Kompliziertheit
Uneinheitlich
Zeitaufwand
Wer darf was?
Aufgaben des Bundes
Abwehr von Gefahren des
internationalen Terrorismus
Nutzung der Kernenergie
Luftverkehr
Schienenverkehr
Aufgaben der Länder
Polizeirecht
Presse -und Rundfunkrecht
Schul -und Hochschulrecht
Theater
Kritik !
Die Länder sind
Überflüssig!
Länder können kaum noch eigene Gesetze erlassen
weniger Eigenverantwortung& Vielfalt
Wunsch nach Chancengleichheit bzw. vergleichbaren Standards
Solidarität vor Wettbewerbsgedanke
Definition
Förderalismus
Die doppelte
Gewaltenteilung
Vor -und
Nachteile
Förderalismus-
reform 1&2
Aufgaben von
Bund und Länder
Kritik
Grenzschutz
Straffvollzugsrecht
Fragen an euch
1. Was versteht man unter Föderalismus?
2. Erkläre den Sinn der vertikalen Gewaltenteilung
3. Nenne jeweils 2 Beispiele für Bundesaufgaben und Länderaufgaben
4. Nenne ein Vor- oder Nachteil und begründe
Fragen an euch
Danke für eure
Aufmerksamkeit !
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