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Sozialstaat

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by

Nada Fuhrmen

on 18 January 2016

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Transcript of Sozialstaat

Die Bundesrepublik und die Reform des Sozialstaates:
eine Diskussion ohne Ende?

Einführung
Entwicklung des Sozialstaates ab 1974
- Aktuelle Probleme:

> Finanzierungsbasis wird immer knapper
(hohe Arbeitslosigkeit, Alterungsprozess)

> Wettbewerbsfähigkeit wird beeinträchtigt

> verschärfter Wettbewerb zwischen Ländern mit
unterschiedlich teuren Sozialsystemen

> Ausgaben der Renten-/Krankenversicherung steigen
(demographischer Wandel)
Agenda
1.) Einführung
2.) Sozialstaat
3.) Entstehung des Sozialstaates
4.) Entwicklung des Sozialstaates
5.) Blick in die Zukunft
6.) Diskussion

Sozialstaat
"Als Sozialstaat schält sich ein Staat heraus, der Hilfe gegen Not und Armut leistet und ein Existenzminimum sichert, das für ein menschenwürdiges Dasein notwendig ist [...] , soziale Sicherheit gegenüber den Risiken des Unfalls, der Krankheit, der Arbeitslosigkeit, des Alters gewährt [...] und für eine als gerecht beurteilbare Verteilung dieses Wohlstandes sorgt."
Quelle: Zacher 1989: S.29
Die Entstehung
des Sozialstaates
1839-1918
Die Zeit von den Anfängen staatlicher Sozialpolitik
bis zum Ende des Ersten Weltkriegs
1919-1932
Die Zeit der
Weimarer Republik
1933-1945
Die Zeit des Dritten Reiches
nach 1945
Die Zeit sei dem Ende des Zweiten
Weltkrieg
Die Zeit von den Anfängen staatlicher Sozialpolitik
bis zum Ende des Ersten Weltkrieg
- Entstehung: 1880er-Jahre (Otto von Bismarck)

- Grundzüge Sozialversicherung:
> 1883 Krankenversicherung der Arbeiter
> 1884 Unfallversicherung
> 1889 Invaliditäts- und Alterssicherung

- "Preußische Regulativ über die Beschäftigung
jugendlicher Arbeiter in Fabriken"
> Arbeitnehmerschutzpolitik
„Mein Gedanke war, die arbeitenden Klassen zu gewinnen, oder soll ich sagen zu bestechen, den Staat als soziale Einrichtung anzusehen, die ihretwegen besteht und für ihr Wohl sorgen möchte.“
(Otto von Bismarck: Gesammelte Werke (Friedrichsruher Ausgabe) 1924/1935, Band 9, S.195/196)
Die Zeit der Weimarer Republik
- Weiterentwicklung verlief stufenweise

- Gründe: hohe Reparationsverpflichtungen,
Inflation und hohe Arbeitslosigkeit
nach dem Ersten Weltkrieg

- Entscheidende Durchbrüche:
> Ausbau Sozialpolitik
> Aufstieg der Arbeitnehmerschaft
> Arbeitsmarkt- und Wohnungspolitik
Die Zeit des Dritten Reiches
- Ab 1933 herrschte Nationalsozialismus

- Rückgängige Demokratisierung:
> Interessenvertretung der Arbeitnehmer
wurden beseitigt
> Arbeitskräfte als staatliche Verfügungsmasse
Zeit des Dritten Reiches verankert sich
als Schattenseite in die deutsche Geschichte
Die Zeit seit dem Ende
des Zweiten Weltkrieg
- Die Phase der Konstitution (1945-1949)

- Die Phase der Expansion (1949-1975)
Die Phase der Konstitution
Die Phase der Expansion
- Mai 1945: Zusammenbruch nationalsozialistisches Regime

- Ungünstige Voraussetzungen für Weiterentwicklung
auf Grund der Nachkriegsjahre:

> Sozialprodukt schrumpfte 1945 um 25%, 1946 um 51%
> Gebäude, Infrastruktur war zerstört
> Produktionskapazität nahm ab
> Zahl der Flüchtlinge stieg rasant
- Juni 1948: Ludwig Erhard antwortet auf
Währungsreform mit Wirtschaftsreform

- 1949: Gründung der BRD > Expansion

- Entscheidende Durchbrüche:
> Soziale Marktwirtschaft
> Wirtschaftswunder
> Rentenreform von 1957 und 1972
> Wohnungspolitik
> Sozialhilfe
Soziale Marktwirtschaft
&
Wirtschaftswunder
1974
SPD/FDP-Koalition
1982
CDU/CSU/FDP
-Koalition
1998
SPD/Grünen
-Koalition
Zukunft
Sozialpolitik der SPD/FDP-Koalition
> Kürzung zur Rettung des Sozialstaates

- Koalition versucht mit Sparpolitik die
sozialen Netze auf dem Stand der
Mitte 70er zu halten
Der Verschiebebahnhof
"Mit dem Begriff des Verschiebebahnhofs wird eine Politik gekennzeichnet, bei der der Gesetzgeber Defizite eines Zweiges der Sozialversicherung zu Lasten eines anderen Sozialversicherungszweiges ausgleicht."
Quelle: http://www.wirtschaftslexikon24.net/d/verschiebebahnhof/verschiebebahnhof.htm
Bilanz der Politik von Bundeskanzler Schmidt
- die Regierung versuchte den
Sozialstaat durch sein Abbau zu
retten

- Anstieg Staatsausgaben konnte
nicht verhindert werden
Wirtschaftliche Lage
ab 1974
> Die Ölkrise und die starke Rezession Mitte der 70er Jahre führen zu
Wachstums- und Wohlstandsverlusten in der Bundesrepublik

- Arbeitslosenzahl steigt stark an
- Sozialleistungen werden vermehrt nachgefragt
- Sozialleistungsquote steigt von 23,3% auf 28,8% (1975)
Demographischer Wandel
> Reproduktionsniveau
Wirtschaft:
keine aussichtsreiche Entwicklung
- Arbeitslosenquote steigt bis 1985 auf ein Rekordhoch

- Staatsverschuldung steigt auf 42,5%
Sozialpolitik der CDU/CSU/FDP-Koalition
> Helmut Kohl: Sozialausgaben werden eingedämmt,
Neustrukturierungen sind unabdingbar
1. Etappe: 1982-1989
> Durch Aufschwung 1984 kommt es zum Ausbau
des Sozialstaates
> Debatte um die "neue soziale Frage"
Die deutsche Wiedervereinigung
- Wirtschaftsordnung der Bundesrepublik soll
schnellstmöglich auf die neuen Bundesländer
übertragen werden

- Bundeskanzler Kohl liegt mit Behauptung von blühenden
Landschaften falsch

- Staatsverschuldung steigt von 900 Mrd. DM auf 2100 Mrd. DM
Sozialpolitik der
CDU/CSU/FDP-Koalition
2. Etappe: 1990-1998
- Solidaritätszuschlag zur Finanzierung
der deutschen Einheit

- Rentenreformgesetz 1992-1997

- 1994: fünfte Säule des Sozialstaates
- die Pflegeversicherung -
eingeführt
Bilanz der Politik von Bundeskanzler Kohl
- Politik ist facettenreicher geworden

- Durch Wiedervereinigung keine
Möglichkeit im sozialen Bereich Schulden
zu senken
Die Globalisierung
- Die Globalisierung beeinflusst die Konjunktur
der Bundesrepublik

- Die BRIC Staaten nehmen immer mehr Einfluss
Die Sozialpolitik der SPD/Grünen-Koalition
- Änderungen von Regierung Kohl wurden
größtenteils wieder rückgängig gemacht
um Wahlversprechen einzuhalten

- 2001: Riester-Rente eingeführt
Agenda 2010
- wurde in der Regierungserklärung von Bundeskanzler
Gerhard Schröder am 14. März 2003 verkündet

- Reform der sozialen Sicherungssysteme

-Inhalte:
> gesenkte Lohnnebenkosten
> Minijobs
> Privatrente
> Hartz IV
Blick in die Zukunft
2. Finanz- und Wirtschaftskrise seit 2008

> Rahmenbedingungen
haben sich verschärft

- mehr Arbeitslose

- höhere Verschuldung
durch Bankensanierung,
soziale Lasten und
Konjunkturprogrammen
Szenarien
1. Einfluss der EU auf den Sozialstaat

- direkter Einfluss: eher gering

- indirekter Einfluss:
hoch, denn durch Verflechtung von
Finanz- und Gütermärkten nimmt
wirtschaftspolitische Souveränität ab
1. EU überlebt Finanz- und
Wirtschaftskrise und einigt
sich auf Wirtschaftsunion

2. Europäische Währungsunion
bricht auseinander
- zusätzlich stehen wir vor der
demographischen Herausforderung

Folge: Kostenexplosion

- Diskussion über Agenda 2020
http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1710604/Braucht+Deutschland+eine+Agenda+2020%3F
http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/web/heute-Nachrichten/4672/23915352/711294/Reformen-habens-schwer-in-Deutschland.html
Rentenreform 1957
- 1957: Prinzip der "beitragsäquivalenten,
einkommensbezogenen Altersrente"

- Dynamisierung der Renten
> Umlageverfahren
Rentenreform 1972
- Rente wurde zweimal erhöht

- Flexible Altersgrenze ohne Abschläge

> Ursache: - Vollbeschäftigung seit 1959
- Positive Prognose der Einnahmenentwicklung

> Problem: Einmal erworbene Ansprüche können
nicht ohne weiteres rückgängig gemacht
werden
Wohnungspolitik
- Bestehende Reformen mussten überarbeitet werden

> Wohnung wurden durch Krieg zerstört
> Zahl der Flüchtlinge stieg rasant
- Wohnungsknappheit

- Ergebnis: 1951-1975 Fertigstellung von mehr als
400.000 Wohnungen pro Jahr
Sozialhilfe
- Ermöglicht Schutz, wenn Sicherungssysteme
staatlicher oder privater Art versagen

- Bundessozialhilfegesetz ist das unterste
Sicherungsnetz der BRD

- Die Sozialhilfe ist eine Art Mindestlohn
https://www.destatis.de/bevoelkerungspyramide/
Leistungsspektrum des Sozialstaates
Führsorgeleistung: z.B. Wohngeld, ALG II, Sozialhilfe

Versorgungsleistung: z.B. Kindergeld, Elterngeld

Versicherungsleistung: z.B. Versicherungen, Rentenzahlungen
Vielen Dank für eure
Aufmerksamkeit
...nun seit ihr gefragt
- Wird die Entwicklung des Sozialstaates weiterhin
von externen Einflussfaktoren bestimmt?

- Wenn ja, welcher Handlungsbedarf wird notwendig sein?
Aufgabe
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