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China - Eine Demokratie?

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by

Julius Korn

on 17 January 2013

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Transcript of China - Eine Demokratie?

Meldungen zu China's Menschenrechtsverletzungen 18.11.10 19.11.2012 06.11.12 Aktivisten in
Polizeigewahrsam
umgekommen Regierung sperrt
Kritiker ein 1 Jahr Arbeits-
lager für
Twitter-Post Wahlen Parteien und
Regierung Presse- und
Meinungsfreiheit Todesstrafe Warum? Bevölkerungsreichtum
Wirtschaftlicher Erfolg
"Wohlwollen und Glück" für's Volk
Militärmacht
Kulturrevolution
China befindet sich im Wandel 68 Verbrechen können so bestraft werden
Im Jahr 2008: mind 1718 Verurteilungen
Dunkelziffer liegt deutlich höher
Statistiken gelten als Staatsgeheimnis Checklist Demokratie: Verbesserung? Todesstrafen müssen vom obersten Gericht überprüft werden
Zwangsuntersuchung vor Eheschließung abgeschafft
Ankündigung für Abschaffung der Arbeitslager
Reformen für Verhaftung von Bürgern
Abschaffung des Privateigentums rückgängig gemacht
Umdenken in Ein-Kind-Politik (nach UN) Demokratie? Recht auf freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit

Recht sich frei mit anderen zusammenzuschließen

das Recht und die Möglichkeit an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter teilzunehmen

Recht bei echten, wiederkehrenden, allgemeinen, gleichen und geheimen Wahlen, bei denen die freie Äußerung des Wählerwillens gewährleistet ist, zu wählen und gewählt zu werden These: Internet in China Kommunistische Partei Chinas
Ein-Parteien-System
Keine Opposition vorhanden
8 Parteien in "beratender" Funktion
Keine Gewaltenteilung (Staat, Partei, Armee)
Staatspräsident
Eine Partei gründen? Ist es vertretbar, solche Methoden unter bestimmten Voraussetzungen einzusetzen? Was kann man tun, um mehr
Informationen zu erhalten? Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit China Demokratie Referenten: Julius Korn, Lars Ulrich BOS 12.1 - Geschichte/ Politik Human Rigths Watch www.hrw.org/de Amnesty International www.amnesty.de "Demokratie allein bringt eben noch kein Essen auf den Tisch." Fu Ying, Vize-Außenministerin Menschenrechte Willkürliches Justizsystem
"Schwarze Gefängnisse"
Religionsfreiheit unterbunden
Unterdrückung ethnischer
Minderheiten
Folter und Misshandlungen
Todesstrafe "Bestimmungen zur Kontrolle des Internets"
Diskussionen stehen unter Beobachtung durch Moderator
Suchmaschinen filtern zensurrelevante Treffer
"Große Firewall" + Gesetzte verbieten Fake - ID's
Hardware wird kontrolliert und verwanzt
Alle Medieninstitutionen müssen sich anmelden
Selbstzensur ? ? ! ! ! ? Weltweit meiste Blogger und Journalisten inhaftiert
Auf der Rangliste von "Reporter ohne
Grenzen" Platz 174 von 179
Journalisten werden bedroht und eingeschüchtert
Kritische Berichterstattung nur mit
Genehmigung, diese wird jedoch meist verwehrt Zwangsumsiedlung Starke Einschränkungen für Vorführungen von Avatar Beispiel Kino: Keine Wahlen für NVK
alle 5 Jahre Parteitage
Vorgänger bestimmen Nachfolger
Reformen nur von innen möglich Demokratie für alle!
? ! Gliederung These
Parteien, Regierung und Wahlen
Menschenrechte
Gründe für Demokratiedefizite
Verbesserungen?
Fazit - Auch für China? Generalsekretär < Fazit Organisationsbildung, die sich nicht der Kommunistischen Partei unterordnet, ist strafbar

Organisierte Opposition außerhalb der Partei wird zerschlagen und bestraft

Oppositionellen droht Psychiatrisierung

Alle Wege führen zur Zhōnggòng
Journalismus verhindert und unterbunden September 2011 Anfang 2013 Ausländische Korrespondenten
ausgewiesen
Liberale Artikel verändert
Einbruch in Hotelzimmer
von Spiegel Journalisten August 2006 Blinder Aktivist zu 4 Jahren Haft verurteilt TV Journalist umgebracht Aus unserer Sicht weist China erhebliche, schwere Demokratiedefizite auf. Versprechen für Besserung scheinen plakativ. 1. Wird China's Regierung etwas an ihrem Kurs ändern?
2. Kann es von innen heraus eine Revolution geben?
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