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- Arabischer Frühling -

Politik und Wirtschaft
by

Lyann P.

on 12 December 2012

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Transcript of - Arabischer Frühling -

Arabischer Frühling Mohamed Bouazizi Libyen Ägypten Marokko Algerien Syrien Jordanien Saudi Arabien Jemen Irak Ende Dezember 2010 Militär verweigert
Gewaltanwendung Ben Ali ergreift die Flucht 17. Januar 2011 ab 5. Januar 2011 Unruhen wegen gestiegener Nahrungsmittelpreise Aufhebung der Notstandsdiktatur 24. Februar 2011 7. Januar 2011 Protestaufruf
der Muslimbrüderschaft 1. Februar 2011 Absetzung des Ministerpräsidenten Auswirkungen auf nicht-arabische Staaten Hauptbeteiligte der Rebellion Träger der Proteste : verschiedenste soziale Schichten abseits der Regime-Elite LINKE Bürgerliche Säkularisten CHRISTEN MUSLIME Ausgangssituation Ursachen Unmut über totalitäres Regime fehlende Mitbestimmung der Bürger Korruption in Staat, Wirtschaft und Verwaltung hohe (Jugend)arbeitslosigkeit starkes Bevölkerungswachstum global steigende Nahrungsmittel- & Energiepreise Rolle der neuen
Medien tradi-
tionell modern Rolle der internationalen Staatengemeinschaft Mauretanien Mitte Januar 2011 spontane Demonstrationen gegen Sklaverei Beschwichtigung der Demonstranten:

durch Senkung der Nahrungsmittelpreise 25. Januar 2011 "Tag des Zorns" 11. Februar 2011 Rücktritt Mubaraks
Machtübernahme durch Militärrat 2. Juni 2012 Mubarak - zu lebenslanger Haft verurteilt Palästina Bahrain Sudan 26. Januar 2011 Demonstrationen für politische Rechte Demonstrations-verbot 5. März 2011 4. Februar 2011 erste Demonstrationen vorgezogene Kommunalwahlen
für den 9. Juli 2011 14. Februar 2011 Rücktritt der palästinensischen Regierung 14. Februar 2011 Beginn der Unruhen aufgrund ethnisch-religiöser Spannungen Intervention durch saudische Armee Ende Februar 2011 Sperrung des Internetzugangs bürgerkriegsähnliche Zustände mit Unterstützung durch NATO-Truppen Tod 20. Oktober 2011 Sturz 20. Februar 2011 Forderungen: Demokratisierung Beseitigung von Korruption & Folter Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit " Die Sanfte Revolution" Protestträger: Studenten Anhänger der kommunistischen & islamistischen Opposition 22. Februar 2011 Ursachen: soziale Ungerechtigkeit Korruption hohe Arbeitslosigkeit Februar 2011 erste Protestaktionen seit Mitte März 2011 gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten Zusammenschluss von desertierenden Soldaten zur "Freien Syrischen Armee" Durchführung eines
Verfassungsreferendums Februar 2012 Forderung der Weltöffentlichkeit: Assads Rücktritt 2. Februar 2011 Präsident Salih tritt zurück. Tunesien 27. Januar 2011 "JASMINREVOLUTION" "JASMINREVOLUTION" Gaddafis Chronologie des Arabischen Frühlings Forderungen Befreiung von ethnischer oder religiöser Diskriminierung Ausdehnung demokratischer Mitspracherechte

konstitutionelle Einschränkung von Monarchien fundamentaler Umsturz der politischen Ordnung Reaktionen der Regimes 1. Einleitung eines umfassenden Reformprozesses Marokko Jordanien 2. gewaltsame Unterdrückung der Proteste Libyen Bahrain Jemen Syrien 3. Repression, minimale Reformen und umfangreiche Geldgeschenke Saudi-Arabien Forderungen Bekämpfung der Korruption & Vetternwirtschaft Einführung der Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit Zukunfts-perspektiven Chancen & Risiken Fazit des
Arabischen Frühlings wirtschaftliche Interessen EU-Länder: Hauptimporteure
von syrischem Öl keine Unterstützung
zur Verbesserung
der Lebenslage der Bevölkerung Subventionen
für den Erhalt der autoritären Regimes Angst vor politischem Islam kein arabisches Land steht
unter einer Finanz- oder Wirtschaftsblockade zwischen westlichen Ländern:
Konkurrenzkampf um Handelsbeziehungen in den Nahen Osten Ölinvestitionen als Hauptfaktor beim Ausbau der Beziehungen Bsp.: Saudi-Arabien -
strategischer Verbündeter der USA kaum Forderungen zur Umsetzung von Reformen mit zweierlei Maß gemessen: Ignoranz gegenüber den Geschehnissen in den arabischen Ländern Forderungen nach Demokratie & Pluralismus verschlechternde russisch-westliche Beziehung Russland und China:
Blockade der UN-Sanktionen gegen Syrien
wirtschaftliche Interessen in Syrien G8-Gipfel verspricht
Unterstützung für
Demokratien in den arabischen Regionen eine entscheidende Rolle spielen: China:
drittgrößter Importeur Syriens Russland:
Syriens Waffenlieferant Mai 2011 Ägypten: politischer Handlungsspielraum eng begrenzt Wirtschaft schwer angeschlagen Wirtschaftswachstum 2010/2011
auf unter 2% gesunken steigende Lebenshaltungskosten übermächtiges Militär umfangreiche Privilegien komplizierte Gratwanderung
für zivile Regierung Militär konstruktiv einbinden Einfluss des Militärs beschneiden längeres Tauziehen
zwischen
Neugewählten & der alten militärischen Führung Iran:
wird regional an Einfluss verlieren Sturz des Assad-Regimes
= Verlust des einzigen Verbündeten Verhärtung der iranischen Position zu erwarten
- etwa im Atomstreit Israel Mubarak-Regime in Ägypten Assad-Regime in Syrien relativ verlässliche Nachbarn Veränderung
bringt neue Unsicherheit
mit sich Türkei - internationales Ansehen regionale Position wird gestärkt Kampf zwischen
Schiiten & Sunniten der schiitische Iran:
unterstützt das
syrische Assad-Regime
(einziger arabischer Verbündeter) Saudi-Arabien:
Schutzmacht der Sunniten
fördert zahlreiche Nachbarn mit Milliardensummen z.B
Marokko & Jordanien Ägypten:
nähert sich dem Iran an Anfang 2011 Zuspitzung der Situation: Isolierung Israels Auswirkungen des Arabischen Frühlings Stillstand im Nahostfriedens-prozess extrem angespannte Beziehungen zu den Nachbarn Gefahr einer gewaltsamen Eskalation im Zusammenwirken mit weitere Partner in der Region verloren Verschlechterung im bilateralen Verhältnis zu Ägypten keine "Normalisierung" der Beziehungen zwischen Israel und seinen Nachbarn Islamische Republik hofft:
auf Machtübernahme anti-westlicher & pro-islamischer Kräfte (in Libyen, Tunesien, Jemen und Ägypten) Saudi-Arabien konnte seine Vormachtstellung in der Golfregion gegenüber dem Iran stärken. Verschiebung der Machtbalance größtes Gefahrenpotential: Auseinandersetzung mit der Islamischen Republik:
ausgetragen unter der Schwelle eines Krieges Syrien bricht Beziehungen zur libanesischen Hisbollah ab
Zunahme des internationalen Drucks auf die Hisbollah & ihre iranischen Unterstützer Transformationsprozesse des Arabischen Frühlings nicht vergleichbar mit Umbrüchen in Ostmitteleuropa 1. arabische Gesellschaften ethnisch/konfessionell stark fragmentiert Mangel an staatsbürgerlicher Identität 2. kleine Mittelschichten krasse Einkommens- & Vermögensunterschiede demografische Strukturen hohes Bevölkerungs-wachstum große Herausforderungen im Hinblick auf

Bildung & Schaffung von Arbeitsplätzen 3. Dominanz des Öl- und Erdgassektor Die arabischen Länder 4. andauernder israelisch-arabischer Konflikt Weg der Transformation in den arabischen Ländern Gefahr einer erneuten gewaltsamen Eskalation überlagert von israelisch-türkischen Spannungen 5. fehlender Anreiz für schnelle Liberalisierung & demokratische Stabilisierung wird holpriger verlaufen Drosselung des Entwicklungsprozesses durch internationale Akteure von Rückschlägen gezeichnet sein länger dauern Eine Präsentation von:
Laura Helger & Lyann Perera
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