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Demokratiedefizit in der EU

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by

Sara Lutz

on 15 December 2014

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Transcript of Demokratiedefizit in der EU

Demokratiedefizit in der EU
Gliederung
Begriffserklärung: Demokratie
Begriffserklärung: Demokratiedefizit
Primäre Gesetzschaffungsinstitutionen
Die Europäische Kommission
Der EU-Ministerrat
Das Europäische Parlament
PRO-Argumente für einen Demokratiedefizit in der EU
CONTRA-Argumente für einen Demokratiedefizit in der EU
Lösungsansätze
Mögliche Entwicklungen der EU in der Zukunft
Fazit: Liegt ein Demokratiedefizit vor?
Quellen
Video
Demokratie
Demokratie [grch., „Volksherrschaft“], Staatsform, in der die Staatsgewalt vom Volk ausgeht („getragen“ wird) und direkt oder indirekt von ihm ausgeübt wird.

Demokratiedefizit
ein Fehlen bzw. Mangel an einem oder mehreren Punkten in der Definition von Demokratie
Die mangelnde Legitimation des politischen Systems der EU
Die drei Institutionen, die bei der europäischen Gesetzesschaffung primär beteiligt sind, sind

1) Die Europäische Kommission
2) Der EU-Ministerrat
3) Das Europäische Parlament
Die Europäische Kommission
Der Europäische Kommissionspräsident wird auf Vorschlag der Staats-und Regierungschefs vom Europäischen Parlament gewählt
Die Kommissare werden vom Parlament angehört
Die Kommissare/-innen => aufwändiger und ins fachliche Detail gehenden Prüfungsverfahren vor den Parlamentsausschüssen
Die ganze Kommission-> Bestätigung oder Ablehnung vom Parlament
Gestalterischer Einfluss (durch Gesetzesinitiativen)
Vertreten Interesse der gesamten EU

Die Europäische Kommission erlangt von den Regierungen der Mitgliedstaaten eine demokratische Legitimation
Die Kommission ist demokratischer legitimiert als jede unserer 28 Regierungen
THANK YOU!
Name:

Contact:
Der EU-Ministerrat
Zusammenschluss nationaler Minister aller EU-Mitgliedstaaten
Verabschiedet Rechtsvorschriften und koordiniert politische Strategien
In einer Ratssitzung: 28 Minister

Der EU-Ministerrat ist indirekt legitimiert
Jedoch: Der Rat kann weitgehend nur begrenzte rechtliche Kontrolle
Forderung einer Transparenz
Seit dem Lissabon-Vertrag-> Sitzungen öffentlich (jedenfalls teilweise)
Bei Fernsehübertragungen: Verbannung der echten Diskussionen aus dem Sitzungssaal

Das Europäische Parlament
Einziges politisches Organ der EU, welches direkt durch das Volk gewählt wird

Durch die Direktwahl erhält das EP seine demokratische Legitimation
Die Positionen des Europäischen Parlaments sind öffentlich zugänglich
Jedoch: zu einem gewissen Grad Intransparenz und Unklarheit in den EU-Entscheidungen
PRO-Argumente für einen Demokratiedefizit in der EU
Fehlen einer Opposition
Der Aspekt des Abwählens ist außer Kraft gesetzt
Eine Opposition->transnationale europäische Öffentlichkeit
Zu wenig Bürgernähe innerhalb der EU
Mangelnde Transparenz der Institutionen bei Entscheidungen= Bürger fühlen sich der EU nicht zugehörig= kein europäisches Bewusstsein und keine europäische Öffentlichkeit
Ursachen:
Unverständnis der komplizierten Strukturen des politischen Systems der EU
Orientierungslosigkeit der Bürger
keine klare Transparenz
anonyme Entscheidungsprozesse
Bürger unterstützen mehr ihren nationalen Staat
Voraussetzungen:
Interesse der Bürger an der EU (starke EU-Verdrossenheit)
Das Europäische Parlament habe zu wenig Rechte
CONTRA-Argumente für einen Demokratiedefizit in der EU
Alle Institutionen sind direkt (Europäisches Parlament) oder indirekt (z.B. Europäische Kommission, EU-Ministerrat) vom Volk bzw. von den EU-Bürgern legitimiert
Die Union versucht durch Verträge wie dem Lissabon-Vertrag, die EU bürgernaher zu gestalten
Zahlreiche Neuregelung zur Integration der Bürger wurden unternommen
Mai 2014: Erstmals wurden im Europawahlkampf
Spitzenkandidaten zur Wahl der Europäischen Kommissionspräsidenten benannt
Werbespots werden gezeigt

Lissabon-Vertrag bewirkte sehr viel für die Mitbestimmung
Bürger können Initiativen beginnen und auch Petitionen einreichen
Lösungsansätze
Keine Opposition=stabile und verlässliche Basis des EP
Es ist effizienter, keine Opposition zu schaffen
Durch eine Stärkung des Europäischen Parlaments-> Legitimitionsgrad von politischen Entscheidungen steigt
Es wird versucht, die Bürgernähe umzusetzen
Es ist zu erwarten, dass die EU unbefriedigte Zustände der Bürger aufnehmen und diese durch weitere Verträge abstufend abgebaut werden

Mögliche Entwicklungen der EU in der Zukunft
1) Titanic
2) Kerneuropa
3) Methode Monnet
4) Europa der offenen Kerne
5) Supermacht Europa
Fazit: Liegt ein Demokratiedefizit vor?

Quellen:
http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/176780/demokratiedefizit
http://www.wl.shuttle.de/wl/gymhit/ags/faecher/pol/000614_1/demoeu.pdf
http://www.europarl.europa.eu/brussels/website/media/Lexikon/Pdf/Demokratiedefizit.pdf
http://www.treffpunkteuropa.de/Pro-Contra-Hat-die-EU-ein-Demokratiedefizit-NEIN
http://www.mbem.nrw.de/europa/demokratie-in-der-eu/
http://policylab.de/media/Paper_Diego-Ocelotl-Mora-Catlett.pdf
http://www.sueddeutsche.de/politik/demokratiedefizit-in-der-eu-europa-braucht-eine-echte-opposition-1.1672987
http://www.cicero.de/salon/spitzenkandidaten-politisierung-radikalisiert-demokratiedefizit/57559
http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/council-eu/index_de.htm
http://www.online-dissertation.de/europaeische_union/problem/referenzebene.htm
http://www.politikundunterricht.de/1_2_04/a13-a22.htm
http://www.gruene-neustadt.de/stadtteilgruppe-neustadt:vorlaeufige-neustaedter-ergebnisse-der-europawahl-2009
ABs und Buch von Frau Bahlo
Noch Fragen?
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit!
von Alisa Heep und Inga Lenz
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