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Rechtsfragen rund ums Internet

Urheberrecht, Filesharing, Datenschutz
by

Zuzana Susanova

on 23 June 2011

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Transcript of Rechtsfragen rund ums Internet

Rechtsfragen rund um das Internet Urheberrecht z.B. Texte, Bilder, Filme, Musik, Podcasts, Computerprogramme,
Grafiken, Skizzen... § 1
Die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst genießen für ihre Werke Schutz nach Maßgabe dieses Gesetzes. Verwertungsrecht:
- Vervielfältigung
- Verbreitung
- Ausstellung Verwertungsrecht
ist übertragbar! Informationen über Verhalten auf der Webseite. Zugriff auf Informationen von Zugangsgeräten und Browsern Cookie-Informationen. Informationen von anderen Webseiten. Informationen von anderen Nutzern. 5. Verwendung deiner Informationen durch uns Zur Platzierung individuell abgestimmter Werbung. Orte, die du besuchst

Mich im „Personen, die jetzt hier sind“-Abschnitt anzeigen nachdem ich angegeben habe, wo ich mich befinde

Für Freunde und Personen sichtbar, die sich in der Nähe befinden(Beispiel anzeigen)

Aktivieren ja/nein Zur Veröffentlichung so genannter umfeldorientierter Werbeanzeigen. Soziale Netzwerke AGB SchülerVZ
5.3.3
Bevor du ein Bild oder eine Datei einstellst, musst du sicherstellen, dass du das Bild bzw. die Datei nutzen darfst. Das heißt, dass du nur Bilder bzw. Dateien einstellen darfst, die du selber gemacht hast oder bei denen du die Erlaubnis hast, sie zu nutzen. Außerdem musst du sicherstellen, dass die Veröffentlichung des Bildes nicht gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeits- oder Urheberrechte) verletzt. Cyberbullying Selbstdarstellung Filesharing Abzocke ...unter 18 Jahre? Kein wirksamer Vertrag. Eltern müssen mit dem Abschluss eines (Abo-)Vertrages einverstanden sein. Hinweis nicht bemerkt? Kein wirksamer Vertrag wegen Einigungsmangel (§155 BGB) Der beliebte Dreh bei der Abofalle: Interessenten wählen auf den Katalogseiten der Unternehmen Klingeltöne auswählen, ist bei der Bestellung automatisch der Kauf eines kostspieligen Abonnements voreingestellt. Die Möglichkeit, einen einzelnen Klingelton zu kaufen, gibt es überhaupt nicht. Recht am eigenen Bild Bei Veröffentlichung von Bildern immer Einwilligung des Betroffenen erforderlich
(Ausnahme: Personen des öffentlichen Lebens) minderjährig?
-bis 7 Jahre Einwilligung der Eltern ausreichend
-zwischen 7 und 14 Jahren Einwilligung der Eltern und gegebenenfalls der Kinder erforderlich
- ab 14 Jahre müssen Eltern und Kinder zustimmen Das Recht am eigenen Bild Minderjähriger

Im Fotorecht wird oft die Frage gestellt, was eigentlich mit Kinderbildern im Internet passiert, bzw. passieren darf. Das Amtsgericht Menden hatte einen solchen Fall zu entscheiden.

Mit der Entscheidung aus dem Frühjahr 2010 (AG Menden, AZ: Az.: 4 C 526/09) hat das Amtsgericht die derzeitige Rechtslage schön zusammengefaßt.

Die Zustimmung der Erziehungsberechtigten ist erforderlich.

Verhandelt wurde der Fall des Vaters, der Bilder von sich und seiner Tochter in ein social network namens "meinvz.de" eingestellt hatte. Der Mann hatte das Sorgerecht verloren und später auch das Umgangsrecht mit der Tochter. Warum auch immer, er stellte die Bilder von sich und seiner Tochter auf seine persönliche Seite dieses Netzwerkes. Die Bilder waren nicht zugangsbeschränkt und konnten von allen registrierten Nutzern angesehen werden. Eine Zustimmung der Mutter zur Verwendung der Bilder der Tochter war nicht erfolgt.

Das Amtsgericht nahm zurecht an, dass darin ein "Verbreiten" und ein "öffentliches Zurschau-Stellen" der Bilder vorlag. Diese Handlungen hängen aber von der Einwilligung des Betroffenen oder, bei Minderjährigen, von der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters ab, wenn keine Ausnahmetatbestände des §23 KUG vorliegen.

Der Mann durfte die Bilder also nicht ohne Einwilligung der Mutter einstellen. http://www.kanzleischroeder-kiel.de/2009/12/17/25-000-e-schadensersatz-wegen-veroffentlichung-von-nacktfotos-im-internet-lg-kiel-urteil-vom-27-04-2006-aktenzeichen-4-o-25105/ http://www.vidorial.com/videos/2768-1-ist_kino.to_illegal
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