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Das politische System der USA

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by

Johannes Büttner

on 22 April 2013

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Transcript of Das politische System der USA

Wahlen Gewaltenteilung Executive Das politische System
der USA Präsidentschaftswahlen Kongresswahlen Senatwahlen - alle 6 Jahre (alle 2 Jahre 1/3)
- unabhängig von der Einwohnerzahl
2 Senatoren pro Staat
- 100 Mitglieder


http://www.senate.gov/states/index.html Wahl des Repräsentantenhauses - alle 2 Jahre
- jeder Staat wird der
Abgeordnetenzahl entsprechend in
Wahlkreise unterteilt
- Mehrheitswahlrecht
(direkt vom Volk gewählt)
- 435 Abgeordnete Aktives Wahlrecht Aktiv wahlberechtigt ist jeder Amerikaner, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und seinen (Haupt-)Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten hat Passives Wahlrecht Wählbar sind alle Amerikaner, die mindestens 35 Jahre alt, mindestens 14 Jahre in den USA verbracht und in den USA geboren sind. Demokraten Republikaner Vorwahlen - Anhänger beider großer Parteien bestimmen auf
Nominierungsparteitagen offiziell die
Präsidentschaftskandidaten - verlaufen in jedem Bundesstaat nach
unterschiedlichen Regeln - grundsätzlich unterscheidet man:
- Primaries
- Caucuses Primaries - werden durch geheime Wahl entschieden
- teilnehmen dürfen je nach System nur
Parteienmitglieder oder alle Wahlberechtigten
eines Staates Caucuses - Parteimitglieder treffen sich auf lokaler Ebene
- Wähler versammeln sich hinter ihrem Delegierten
(offene Wahl)
- Kandidat mit meisten Stimmen gewinnt und reist als
Delegierter zum Nominierungsparteitag Nominierungsparteitage Die Parteien bestimmen ihre jeweiligen Kandidaten für das Amt des Präsidenten Die meisten Delegierten sind auf einen Bewerber festgelegt In jeder Partei gibt es aber auch einige hundert "Unpledged Delegates"
(meist Amtsträger und Funktionäre der Partei) Election Day immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November (2012 am 6.11) - keine Meldepflicht jeder Wähler muss sich vor der
Wahl registrieren lassen
- wahlberechtigt ist jeder US-Bürger über 18 Jahre Wahlsystem - keine direkte Wahl über Wahlmänner
- jeder Bundesstaat entsendet so viele Wahlmänner, wie er Senatoren
und Abgeordnete im Kongress stellt
(mindestens 3, auch Washington D.C. entsendet 3) Ablauf - Bürger stimmen in ihrem Staat für jeweiligen Präsidentschaftskandidaten
- Kandidat mit meisten Stimmen bekommt alle Wahlmänner zugesprochen
"Winner takes it all" Die Bundesstaaten stellen insgesamt 538 Wahlmänner.
Für den Sieg braucht der Kandidat mindestens 270 Wahlmännerstimmen. Legislative Judikative Amt des Präsidenten chief of executiv - Staatsoberhaupt
- Regierungschef
- oberster Verwaltungschef der Bundesbürokratie
- Oberbefehlshaber der Streitkräfte
- höchster Diplomat Aufgaben - alle repräsentativen Aufgaben
- Richtlinien der Politik bestimmen
- spricht einmal jährlich vor dem Kongress zur Lager der Nation
(State of Union Message)
politische Ziele, Gesetzgebungswünsche Kabinett - Präsidenten unterstehen Ministerien
- Leiter der Ministerien sind nicht als Minister im
deutschen Sinne zu sehen
dienen Präsidenten als Berater

- Minister werden vom Präsidenten bestimmt (allerdings durch Mitsprache und Zustimmungsrecht des Senats) Executiv Office (wichtigstes und verlässligstes Beratungsorgan des Präsidenten, z.B.: CIA) - verfassungsrechtlich alleinig beim Kongress
- doch Präsident spielt wichtige Rolle durch:
- Vetorecht
- Öffentlichkeit des Präsidentenamtes (Interessen finden durch gezielte Dramatisierung Rückhalt im Volk) Legislative Kongress Repräsentantnenhaus Senat Verfassungsrechtlich gleichberechtigt 435 Abgeordnete

bevölkerungsreiche
Staaten haben die
Hoheit


Vorsitz hat der
Speaker 100 Senatoren

jeder Staat mit
2 Senatoren vertreten
(alle gleichgestellt)

Vorsitz hat der
Vizepräsident
(entscheidet bei
Stimmengleichheit)

Mitsprache und
Zustimmungsrecht
bei Personalent-
scheidungen des
Präsidenten
(Ministerien) Speaker "John Boehner" wird durch die Mitglieder des Repräsentantenhauses gewählt Aufgaben - präsidiert sämtliche Sitzungen des Repräsentantenhauses
- besitzt bei Abstimmungen 5 Stimmen
- Nachfolger des Präsidenten und Vizepräsidenten, sollten diese ihr
Amt verlieren Prozess der Gesetzgebung Gesetzesvorlagen (Bills) können eingebracht werden von:
- jedem Mitglied des Kongresses
- vom Präsidenten
- einem Ministerium
(jedoch formeller Entwurf durch Mitglied des Kongresses) Prozess der Gesetzgebung Senator Thomas - Entwurf wird im Senat in einen Eingangskorb ("hopper") gelegt
- bürokratische Formalismen
- Bill wird offiziell ins Protokoll aufgenommen und mit Nummer
versehen Ausschüsse des Senats - Mitglieder besprechen den Entwurf
- halten einige Anhörungen (hearings)
- können mit Anhängen (amendments) Abstimmung dagegen Bill ist tot - hier können weitere Amendments hinzugefügt werden
- über jeden einzelnen Anhang wird einzeln abgestimmt dafür Abstimmung über kompletten Entwurf Bill ist tot dagegen dafür - Bill landet im "Hopper" des Repräsentantenhauses
- Ausschüsse werden gebildet
- Amendments werden angefügt Abstimmung - können Bill verändern
- komplett eigenen Entwurf vorlegen Schiedskomitee - ist mit Mitgliedern aus beiden
Kammern besetzt
-darf sich nur mit den Unterschieden
der beiden Entwürfe befassen Kompromissversion Abstimmung Bill ist tot dafür dafür dagegen wird zur Abstimmung an beide Kammern weitergegeben "Vetorecht" unterschreibt unterschreibt nicht Gesetz tritt in Kraft Gesetz tritt nach 10 Tagen
(Sonntage nicht mitgezählt)
trotzdem in Kraft Erneute Abstimmung in beiden Kammern (2/3 müssen zustimmen) Bill ist tot Gesetz tritt in Kraft Supreme Court Oberster Gerichtshof Aufgaben - Appellationsgericht
- Interpretation der Verfassung
- Recht der Normenkontrolle
- überprüft Gesetzgebung des Kongresses
- überprüft Aktivitäten des Präsidenten
- klärt Streitigkeiten zwischen Bund und Einzelstaaten
- klärt Streitigkeiten zwischen Einzelstaaten United States Supreme Court Building in Washington D.C. höchste Instanz “… die Judikative ist der Schutzmechanismus der Verfassung für unsere Freiheit und unser Eigentum.”

— Charles Evans Hughes, Präsident des Obersten Gerichtshofs, 1907 in einer Rede in Elmira (New York) Judikative Gerichte 94 Bundesbezirksgerichte 13 Berufungsgerichte "District Courts" - sind in jedem Einzelstaat vertreten
- führen erstinstanzliche Prozesse durch "Circuit Courts" - ausschließlich als Appellationsinstanz tätig Oberster Gerichtshof "Supreme Court" - letzte Instanz eines Berufungsverfahrens Bedeutende Errungenschaften z.B.:
- Aufhebung der Rassentrennung
- Neuregelung der Sitzverteilung im Kongress Passives Wahlrecht Aktives Wahlrecht Wählen können alle Amerikaner, die das 18. Lebensjahr vollendet und seinen Wohnsitz in einem der 50 Bundesstaaten haben. http://www.spiegel.de/politik/ausland/ergebnisse-der-praesidentschaftswahl-2012-us-senat-repraesentantenhaus-a-860552.html Quellen http://wahlarchiv.tagesschau.de/usa/2012-UP-US/index.html • Andreas von Münchow – Das politische System der USA Literaturquellen Internetquellen •http://www.spiegel.de/politik
•http://www.senate.gov/
•http://www.house.gov/
•http://www.wahlrecht.de/
•http://www.supremecourt.gov/
•http://www.whitehouse.gov/
•http://wahlarchiv.tagesschau.de/
•http://www.americanet.de/
•http://blogs.usembassy.gov/
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