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Lobbyismus

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by

Jürgen Herrmann

on 30 January 2015

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Transcript of Lobbyismus

Stellenwert der Medienarbeit im Rahmen des Lobbying
- Nutzen und Grenzen -

Was ist Lobbyismus?
Kombination aus Government Relation und Public Affairs
Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft (gehört zu jeder Demokratie)
Beeinflussung der Exekutive, Legislative und öffentlichen Meinung
Hauptaufgaben der Lobbyisten:
Sammeln und Aufbereiten von Informationen
Pflege persönliche Beziehungen
Öffentlichkeitsarbeit
Akteure
"Heute werden unter Lobbying Aktivitäten von gesellschaftlichen Gruppen, Wirtschaftsverbänden und Firmenvertretungen im Vorhof der Politik und Bürokratie verstanden."
(Köppl 2001: 218)

"[...] Einwirken auf Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse durch präzise Information"
(Strauch 1993a: 19)

"[...] Tauschgeschäft von Information und politischer Unterstützung gegen die Berücksichtigung bestimmter Interessen bei der staatlichen Entscheidungsfindung"
(Wehrmann 2007: 39 nach Sebaldt 1997 und Buholzer 1998)

"[...] sämtliche Formen der direkten, informellen, überwiegend öffentlichen nicht unmittelbar beobachtbaren Versuche von Vertretern gesellschaftlicher Interessen, auf die Akteure des politischen Entscheidungsprozesses einzuwirken, um kurz-, mittel- oder langfristig Politikergebnisse in ihrem Sinne zu verändern"
(Wehrmann 2007: 40 nach Kleinfeld et al)
Definitionsansätze
Definitionen
Arten von Lobbyismus
Gesetzes-Lobbyismus
(Einfluss auf die Ausgestaltung rechtlicher Rahmenbedingungen)
Beschaffungs-Lobbyismus
(Akquirierung öffentlicher Aufträge)
Arten von Lobbyismus
Unternehmensverbände
Gewerkschaften
NGOs
Verbände
größere Unternehmen/ Konzerne
Anwaltskanzlein
PR-Agenturen "Public Affairs Consultans"
Denkfabriken "Think Tanks"
selbständige Berater
branchenübergreifende Organisationen ("Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft")
Ein Lobbyist handelt im Auftrag Dritter.
Arbeitsweise des Lobbyisten
Offizielle Quellen
Inoffizielle Quellen
(interessensgeleitete Beziehungspflege zu Entscheidern und anderen Lobbyisten)
Lobbyist
Auftraggeber
Politiker
Aufbereitungsprozess (Rechtsabteilung,...)
übermittelt Informationen
bekommt Lobbypapiere
sammelt Informationen
Beeinflussung durch
Empfehlungen mit
selektiven Informationen
ca. 700 Finanz-lobbyisten sind Vollzeit in Brüssel unterwegs
wissenschaftliche Dienste und Mitarbeiter
Lobby
Politik
direkt
Argumentatives Einwirken unterstützt von selektiv aufbereiteten Informationen
Sonstiges (Angebote für Vorträge bspw.)
Platzierung von brancheneigenen Sachverständigen und Gutachtern
Beeinflussung der öffentlichen Meinung (Öffentlichkeitsarbeit)
Mitarbeiter in Ministerien (Gesetzesentwürfe)
indirekt
Beeinflussung von anderen Verbänden, Organisationen
Umweltorganisationen
Sozialverbände
aber Kooperationen mit denen
Einfluss TV
Lobby schickt Teilnehmer in:
Podiumsdiskussionen
Talk Shows
Interviews als Experten
finanziert TV Programme
gibt Werbekampagnen in Auftrag


Einfluss
Print/ Hörfunk
verschickt Pressemitteilungen
Anzeigenkampagnen (anonym, gekennzeichnet)
stellt ganze Interviews zur Verfügung
knüpft Medienpartnerschaften
gibt Fachartikel und Rankings heraus
Vergünstigungen für Journalisten
gewährt Informationen/ Zugang zu Hintergrundgesprächen oder Informationsveranstaltungen
Astroturfing/ Grassroots-Lobbying
Lobby agiert als "unabhängige Privatperson"
Leserbriefe
Foreneinträge
Blogs
Veränderungen von Wikipedia-Artikel
andere Einwirkungen
Bsp.: stellen Lehrern (Fach Wirtschaft) kostenfrei gut aufbereitete Unterrichtsmaterialien zur Verfügung
Beeinflussung der öffentlichen Meinung
Ziel: Druck auf Politik aufbauen
Flankierung eines Themas (Agenda-Setting, Agenda-Building)
Medien werden als Multiplikator der eignen Interessen genutzt
Trends
Trend zum Multi-Voice-Lobbying
Konzernrepräsentanzen (Lobbyisten)
Public Affairs-Agenturen als Mittler und Dienstleister
Verbände als Sachverständige
zeitlich befristete und themenspezifische Initiativen
Mediatisierung der Politik
Inhalte von politischen Entscheidungen rücken hinter Präsentation und Medienresonanz
Medien nehmen immer mehr PR auf (PR-Journalismus)
Adressaten
Akzeptanz der Lobby
Politikern fehlt Know-how in komplexen Sachverhalten (suchen Kontakt zu Lobbyisten)
Gros der Lobbyarbeit ist Erstellung von Vorlagen und Informationsmanagement
seriöse, sachkompetente Lobbyisten werden akzeptiert
keine Toleranz für fachliche Inkompetenz, Erpressungsversuche
Stellenwert der Medienarbeit in der täglichen Arbeit
Informationsmanagement (sammeln, auswerten, weitergeben)
Monitoring
wichtige Sachverhalte und Themen identifizieren
verfolgen und verwalten
Adressaten festlegen und Strategie entwickeln
persönlichen Kontakt pflegen
persönliche Gespräche mit Entscheidern
telefonischer und schriftlicher Kontakt
Gutachten, wissenschaftliche Studien, Öffentlichkeitsarbeit
Parlamentarische Abende
Netzwerkbildung
Warum Medienarbeit?
Medienarbeit ist langfristig ausgelegt genau wie Lobby-Strategien
Mediatisierung der Politik, Öffentliche Meinung relevant für politische Entscheidungen (Regieren nach Zahlen)
Gesellschaft ein komplexes dynamisches System (Anfangsbedingungen entscheidend für Endergebnis, Komplexitätstheorie)
Trends zur:
Globalisierung
Europäisierung
wirtschaftlicher Strukturwandel (neue Unternehmenstypen, Zusammenschlüsse,....)
Individualisierung von Lobbying
Erhöhtes Medieninteresse an Lobbying (Journalisten beobachten Politik und Wirtschaft)
Aus- und Fortbildungsangebote für Lobbyisten (Public Affairs, führt zu Professionalisierung)
Public Affairs-Agenturen
Unternehmensstandpunkt muss nicht mehr nur Politikern sondern auch der Öffentlichkeit vermittelt werden
Ziel:
Meinungsimplementierung
Öffentlichkeit wird für Themen sensibilisiert
Kommunikation der Unausweichlichkeit von Einschnitten und Reformen (
T
here
I
s
N
o
A
lternative - Prinzip)
Medienexpert wissen wie man Journalisten "füttern" muss
kennen Eigenheiten der Medien und nutzen
Dienstleistungsspektrum:
dauerhaftes Monitoring für Kunden
organisieren Veranstaltungen
konzipieren Lobbystrategien
liefern Kampagnen zur Unterstützung
leisten öffentliche Imagepflege (im Gegensatz zu Verbänden
bieten Unternehmensberatung im politischen Raum

Warum auf dem Vormarsch?
Was bieten sie an?
Was nutzen sie aus und wie?
Schwachstellen der Medien gezielt genutzt
Beispiele:
Pressekonferenzen mit Material aus wissenschaftlichen Studien (Auftragsarbeit)
Bildagenturen bekommen Motive zur Verfügung

Warum auf dem Vormarsch?
Was bieten sie an?
Was nutzen sie aus und wie?
Beispiele für den Stellenwert der Medienarbeit im Rahmen des Lobbyismus
4:15 Minuten (1:40 min - 5:55 min )
"Die Anstalt" - 29.04.2014
1:54 Minuten
RWE - Greenwashing 2009
3:50 Minuten
"Strippenzieher und Hinterzimmer - Meinungsmacher im Berliner Medienzirkus" 2006 SWR, NDR
Diskussion
Frage 1

Sehen Sie Lobbyismus neben den Medien (vierte Gewalt) als fünfte Gewalt?

Beispiele
Was ist Lobbying?
Trends - Akzeptanz
Einflussnahme in
Medienarbeit

Modul: Gesellschaftsorientierte
Public Relations

Jürgen Herrmann
Quellen
Frage 2

Sehen Sie die Zukunft der Lobbyisten als "Männer in den Hinterzimmern der Macht" oder als offensive Medienbeeinflusser?
2/3 der Lobbyisten vertreten die Interessen von Unternehmen
1/3 vertritt klassische Interessen (Verbraucher-schutz)
Rüstungs-industrie
Finanz-
sektor
Welche Bereiche sind besonders attraktiv?
Energie-bereich
Gesundheits-wesen
mit einem Budget von 300 Mio.€
Auf einen Parlamentarier in Berlin kommen 8 Lobbyisten...
...in Brüssel 40
Karl Lauterbach (SPD) hat 2012 nach eigenen Angaben 2.500 Einladungen von Lobbyisten bekommen
Bundesregierung
Ministerien
Referenten
Sachbearbeiter
Deutsche Bundestag
Ausschüsse
Fraktionen
Fraktionsarbeits-
gruppen
Medien
Journalisten
Redaktionschefs
Öffentlichkeit
Einwirkungen
Beeinflussung mit Hilfe von Mittlern
Pressedienstleister
Materndienste
Pressemitteilungs-Distributoren
Public Affairs-Agenturen
"Verband führender PR-Agenturen Deutschland"
hat am Standort Berlin, Potsdam 14 Agenturen für Public Affairs/ Lobbying + 20 Agenturen für Presse- u. Medienarbeit
in USA: 40% der Informationen aus Tageszeitungen sind mediengerecht aufbereitete Informationen
in Deutschland stehen 30.000 Politik- und Wirtschaftsjournalisten 15.000 -18.000 PR Mitarbeiter gegenüber
Mario Draghi - Präsident der EZB
reduzierte die Mindesteinlagemenge der Banken
Banken sollten nach Finanzkrise 2009 Staatsanleihen von Italien, Spanien kaufen
Zins der EZB für geliehenes Geld 0,75%
Zins durch gekauften Staatsanleihen für Banken knapp unter 5%
Gewinnspanne ca. 500%
kein Risiko durch Absicherung
bekamen von Draghi die Absicherung: die EZB kauft Staatanleihen den Banken ab (2013)

Meldung Tagesschau 22.01.2015:

- EZB will bis September 2016 für monatlich 60 Milliarden € Staatsanleihen von Banken kaufen-
Beispiel: Mario Draghi - die EZB und die Banken
Literatur
LEIF, Thomas, SPETH, Rudolf (Hrsg.): Die fünfte Gewalt - Lobbyismus in Deutschland. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2007
KLEINFELD, Ralf, ZIMMER, Annette, WILLEMS, Ulrich (Hrsg.): Lobbying - Strukturen, Akteure, Strategien. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2006
RIEKSMEIER (Hrsg.): Praxisbuch: Politische Interessensvermittlung. Instrumente - Kampagen - Lobbing. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2007

Online
"Stippenzieher und Hinterzimmer - Meinungsmacher im Berliner Medienzirkus". SWR, NDR. 2006
"Lobbyismus - die Macht der Einflüsterer". 3sat, ZDF (makro Magazin). 2013
Tagesschau "EU-Reaktionen auf EZB-Entscheidung" K.Küstner. NDR Brüssel. 22.01.15, 19:33 Uhr
Lobbypedia

Magazin
politik&kommunikation
Hörfunkjournalisten O-Töne von Interviews
bieten kontinuierliche Werbeeinnahmen
kommen dadurch 2x im Medium vor (journalistischer Beitrag + Werbung)
bieten Medienpartnerschaften an
stellen Experten ("Privatpersonen") für Interviews, Statements (Grenze PR-Journalismus schwindet)
andere Beispiele: Riesterrente, Depublizierung
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