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Die neue Ostpolitik Willy Brandts 1969

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by

Jacob Mclovin

on 2 April 2016

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Transcript of Die neue Ostpolitik Willy Brandts 1969

Die Ostverträge
Moskauer und Warschauer Vertrag

- Unverletzlichkeit der Grenzen
Transitabkommen und das Viermächte- Abkommen
Reiseerleichterung zwischen BRD und West-Berlin
Der Grundlagenvertrag
Der Prager Vertrag
Die neue Ostpolitik Willy Brandts 1969

Jakob R.
Mehmet K.
Bünjamin D.
"Wandel durch Annäherung"
- 1957 bis 1966 Bürgermeister Berlins
- 1966 bis 1969 Parteivorsitzender der SPD und Bundesaußenminister
- Wahl zum Bundeskanzler am 21. Okt. 1969
- 1971 erhält Brandt für seine Ostpolitik den Friedensnobelpreis
Situation in den 60er Jahren
Spannungen zwischen Westmächten und dem Ostblock -->
Kalter Krieg

Wettrüsten in Ost und West nimmt zu -->
Rüstungsspirale
Grenze zwischen BRD und DDR absolut Undurchlässig -->
Eiserner Vorhang
Drohendes Unheil:
Ohne eine
"Entspannung"
der Situation könnte ein 3. Weltkrieg ausbrechen
Auf Deutschen Boden
Die neue Ostpolitik der sozial-liberalen Koalition aus SPD und F.D.P.
Bezweckten eine Aussöhnung in Mitteleuropa mit den ehemaligen Kriegsgegnern im Osten
Ist Vorraussetzung für Zusammenarbeit und Frieden

1970
- Anerkennung Oder-Neiße-Linie
- Achtung der territorialen Integrität
- Aussiedlung in Polen verbliebener
- Wiedergutmachung von NS- Verbrechen
1971
Ungehinderter Transitverkehr zwischen BRD und West-Berlin
Faktische Zugehörigkeit West-Berlins zur BRD
(jedoch kein fester Bestandteil der Bundesrepublik)
1972
Die Neuordnung der Beziehung zwischen BRD und DDR
- Vertragliche Anerkennung der DDR als Staat und Vereinbarung auf:
" normale gutnachbarliche Beziehung zueinander auf Grundlage der Gleichberechtigung"
ABER: Keine völkerrechtliche
Anerkennung der DDR!
"Bisher hatten wir keine Beziehungen, jetzt werden wir schlechte haben - und das ist der Fortschritt. (Staatssekretär Egon Bahr)
1973
Deutscher
CDU/CSU - Opposition
Heftige Kritik gegen "neue Ostpolitik Brandts"
- Lehnt Grundlagenvertrag ab

- wirft der Regierung vor "nachgiebig" verhandelt zu haben
Hoffnung auf "gutnachbarliche Beziehung"
entgegen Mauer und Schießbefehl
- "Verzichtspolitik"
- "Ausverkauf der deutschen Interessen"
Kampf um die Ostverträge
Knappen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag
Konstruktives Misstrauensvotum
(Scheitert jedoch an lediglich 2 fehlenden Stimmen)
Es folgen im November 1972 Neuwahlen

Def.:

Konstruktives Misstrauensvotum:
Ein mehrheitlicher Parlamentsbeschluss, der die Regierung, den Regierungschef oder einen bestimmten Minister absetzt, wenn die Verfassung es entsprechend regelt. Ein Misstrauensvotum enthebt denjenigen, gegen den es gerichtet ist, seines Amtes. Bei einem
konstruktiven Misstrauensvotum
wird gleichzeitig ein neuer Kandidat gewählt.
Starke Opposition
, da die SPD/F.D.P. lediglich eine Mehrheit von 12 Stimmen hatte.
Damals Rainer Barzel, Fraktonschef der CDU/CSU
Eindrucksvoller Sieg für die sozial-liberale Koalition unter Brandt
Bilanz zur Ostpolitik

- Faktische Anerkennung des Status quo nach 1945
- Anerkennung der Oder-Neiße-Linie
Anerkennung der sowjetischen Hegemonie in Osteuropa
- Bindung West-Berlins an die Bundesrepublik
- Erste Maßnahmen zum Fall des "eisernen Vorhangs"
Danke für eure Aufmerksamkeit
Fragen?
Quellen:

http://www.hdg.de/lemo/html/DasGeteilteDeutschland/KontinuitaetUndWandel/

http://de.wikipedia.org/wiki/Ostpolitik

http://www.wissen.de/podcast/geschichte-der-bundesrepublik-deutschland-1969?keyword=willy%20brandt
Kniefall vor Warschau 7. Dez. 1970
"Am Abgrund der deutschen Geschichte und unter der Last der millionen Ermordeten tat sich, was Menschen tun, wenn die Sprache versagt"
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