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NATO - PoWi Präsentation Q4

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by

Ruben Boy

on 17 February 2015

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Transcript of NATO - PoWi Präsentation Q4

Gliederung
Gründung
Rechtliche Grundlagen
Ziele, Aufgaben, Strategien
Institutionen, Aufbau
Mitglieder
externe Zusammenarbeit
aktuelle Einsätze
Kritik & Fazit
Gründung
Machtübernahme durch die Kommunisten in der Tschechoslowakei
Regionalpakt zwischen Frankreich, GB und
den Benelux Staaten
Warnung vor der sowjetischen Gefahr (1948)
04.04.1949: Unterzeichnen des Nordatlantik-Vertrags
NATO als Verteidigungsbündnis gegen die
sowjetische Expansionspolitik
Mitgliedstaaten der Nato
NATO - PoWi Präsentation Q4
Ruben Boy, Hendrik Kreuzburg & Anissa Helmich

Deutsches Grundgesetz Art. 24 Abs.2:

Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern.
Rechtliche Grundlagen
Rechtslage in Deutschland
Der Bund darf militärische Kompetenzen an andere Organisationen abgeben, um auch weiterhin Frieden und Sicherheit gewähleisten zu können.

Voraussetzung für Eintritt eines Landes
Rechtliche Grundlagen
Wahrung der westlich-liberalen Gesellschaftsordnung mit politischer, ökonomischer, sozialer und kultureller Zusammenarbeit und Anerkennung demokratischer Prinzipien
Für den Fall des bewaffneten Angriffs auf eines der Mitglieder verpflichtet der Vertrag die übrigen Mitgliedstaaten zur sog. kollektiven Selbstverteidigung
Akzeptanz der UN-Charta & des Weltfriedens
Rechtliche Grundlagen
Austritt möglich nach Art. 13:

Austritt nach 20 Jahren Geltungsdauer des Vertrags möglich
Mitteilung des Austritts an die USA (1 Jahr vorher)
Kündigungsfrist = 1 Jahr
Rechtliche Grundlagen
Artikel 1 des Nordatlantikvertrags:

Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen, jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar sind.
Frieden als Ziel
keine Gewalt(androhung)
Verteidigungsbündnis
Ziele und Aufgaben
Gegenspieler Warschauer Pakt (1955)
Defensivbündnis (kollektive Verteidigung bzw. kollektiver Beistand)
damalige Aufgaben:
globaler Sicherungsgürtel zur Eindämmung des sowjetischen Einflusses
Sicherheit und Freiheit der Mitglieder sichern
Aufgaben der NATO (Heute)
Schutz der Bürger/innen der Mitgliedstaaten
Prävention
kollektive Verteidigung und „Smart Defence“
militärische Operationen und Krisenmanagement
kooperative Sicherheit
Widerstandsfähigkeit
Mitwirkung an Schaffung einer gerechten und dauerhaften Friedensordnung
Prävention
Abrüstung
Rüstungskontrolle
Nichtverbreitung
keine Nuklearwaffen
Kollektive Verteidigung und „Smart Defence"
Beistandverpflichtung (Artikel 5 des Washingtoner Vertrags)

Militärisches Gerät sinnvoll verteilen/anschaffen
Militär Equipment multinational beschaffen
Militärische
Operationen und Krisenmanagement
Sichtbarstes Zeichen für das Wirken der NATO sind ihre Einsätze
Kooperative Sicherheit
Partnerschaften und Kooperationen
Euro-Atlantischer Partnerschaftsrat (EAPR)
Mittelmeerdialog (MD)
Istanbuler Initiative zur Zusammenarbeit (ICI)
„Partners across the globe“ Kooperationsprogramme mit Aus, Jpn, Kor, Nzl, der Mgl, Afg, Pak und dem Irq;

NATO-Russland-Rats
NATO-Ukraine-Kommission
NATO-Georgien-Kommission
Widerstandsfähigkeit
Truppen großer Stärke
ständiges trainieren
weiterentwickeln und verbessern von Technik
große Flexibilität
Externe Zusammenarbeit
Derzeit unterhält das Bündnis Partnerschaften mit über
40
Staaten und internationalen Organisationen
Zusammenarbeit mit der EU
„Berlin-Plus-Vereinbarung“
EU Zugriff auf NATO-Mittel und -Fähigkeiten

„EU Zelle"
Verbindungselement zwischen NATO-Hauptquartier (SHAPE) und EU

NATO-Verbindungsteam
NATO und EU-Militärstab verbessern Informationsaustausch
Die Strategische Partnerschaft zwischen EU und NATO ist Grundlage für unsere gemeinsame Sicherheit.
Aktuelles
Militärische Operationen
Resolute Support Mission
(RSM) in Afghanistan seit Januar 2015
12.000 Soldaten aus 40 Nationen
(26 Alliierte und 14 Partnerländer)
Kosovo Force
(KFOR) seit 1999
ca. 4900 Soldaten
DE mit ca. 700 Soldaten größter Truppensteller
Operation Active Endeavour
(OAE)
Reaktion auf Anschläge des 11. September 2001
Antiterroreinsatz der NATO
Active Fence
(Türkei)
Aufgaben und Ziele im Laufe der Zeit kaum verändert
jedoch Anpassung an sicherheitspolitische Umstände
Handlungsprinzipien des Bündnisses
umfassende Konsultation
Zusammenarbeit
Solidarität
Bewusstsein = gemeinsames Erreichen von Zielen
Mitgliedstaaten behalten volle Souveränität und Unabhängigkeit, Beschlüsse nur im Konsens treffen
NATO-Mitgliedschaft der Ukraine?
Poroschenko kündigt Abstimmung im Volk an
Stoltenberg unterstützt Bewerbung
nach ihm gebe es kein "Vetorecht" eines Drittstaates
trägt weniger zur Beruhigung der Lage bei
NATO denkt, Konflikt lasse sich nicht militärisch lösen
nach Putin: Expansionspolitik des Westens
mit Ukraine-Aufnahme sympathisiert nur Minderheit
alle anderen: Beitritt soll allen nutzen
Mehrheit der NATO: gegen Beitritt
weder politische noch wirtschaftliche Voraussetzungen erfüllt + innerer Konflikt
Aktuelles
verstärkte NATO-Präsenz in Osteuropa
"Air Policing"
Marine-Manöver in der Ostsee, Aufklärungsflüge
2014: USA stellt 1 Milliarde $ bereit, Unterstützung der Alliierten und Partner der NATO
NATO bleibt attraktiv für osteuropäische Staaten
2014: Planung von "Speerspitze" = schnelle Eingreiftruppe (NATO Response Force) bis Ende 2015
Partner - kein Familienmitglied
Ukraine kein Mitglied der NATO, trotz Beteiligung an NATO-Missionen in Afghanistan
als Partnerland bei Modernisierung seiner Streitkräfte unterstützt
NATO-Büros in Kiew
21 Jahre Zusammenarbeit und immer wieder Phasen der Entfremdung und gegenseitigen Enttäuschung
Internationale Sicherheitsunterstützungstruppe
war seit 2001 eine Sicherheits- und Wiederaufbaumission
Kritik und Fazit
Kritiker denken, dass "Militärbündnis NATO" und das Mittel "Krieg" oft keine friedlichen und gerechten Lösungen findet
NATO solle wirtschaftliche und strategische Interessen des Westens absichern
Wandel zu Organisation zur Krisenbewältigung und Stabilitätsförderung
Geografische Lage der Mitgliedstaaten
Expansion könnte Bedrohung darstellen
erschwerte Konsensfindung
Strategien klarer formulieren
versucht Staat wieder an Eigenstaatlichkeit zu verhelfen
Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. Habt ihr noch Fragen/ Feedback?
http://www.nato.diplo.de/Vertretung/nato/de/04/Rechtliche__Grundlagen/Nordatlantikvertrag.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/jahresbericht-nato-faengt-russische-militaermaschinen-ab-1.2328164
http://www.nato.diplo.de/Vertretung/nato/de/04/Milit_C3_A4r.__Operationen/Milit_C3_A4rische__Operationen__Unterbereich.html
http://www.nato.diplo.de/Vertretung/nato/de/04/Ziele__Prinzipien/Ziele_20und_20Prinzipien.html
http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-kommentar-zum-moeglichen-nato-beitritt-a-1006032.html
http://www.ims-magazin.de/index.php?p=artikel&id=1256285700,1,gastautor
http://www.tagesschau.de/ausland/die-nato-in-osteuropa-100~magnifier_pos-0.html
http://www.taz.de/!40551/
http://i0.web.de/image/130/30302130,pd%3D1,f%3Dteaser-l/isaf.jpg
http://www.crp-infotec.de/06orgs/nato/einblick.html
http://www.tagesschau.de/ausland/die-nato-in-osteuropa-100.html
http://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krise-nato-erwaegt-grossmanoever-in-osteuropa-1.2209443
http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-krise-nato-truppen-sind-einsatzbereit
Büchner Kompendium 2014 Politik und Wirtschaft (NATO)

Quellen
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