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Problematik Whistleblowing

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by

Matthias Großkämper

on 23 January 2014

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Transcript of Problematik Whistleblowing

- Gefahr für die nationale Sicherheit des betreffenden Staates
→ z. B. Proteste, Aufstände, Handlungen anderer Länder durch Provokationen, Überwachungen...
4. Risiken und Probleme
5. Was ist das Gute an Whistleblowing?
Missstände werden aufgedeckt

Verbrechen jeglicher Art können verhindert werden

kann korrupte Regierungen stürzen

schafft Transparenz

schützt Menschenrechte

Problematik Whistleblowing
Gliederung
1. Whistleblowing
1.1 Was sind Whistleblower?
1.2 Wer ist Edward Snowden?
2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.1 Allgemeiner Verlauf
2.2 Transparency International
2.3 Ströbele und Snowden
2.4 Reaktionen
3. Beispiele
4. Risiken und Probleme
5. Was ist das Gute an Whistleblowing?
6. Diskussion
7. Quellen
1. Whistleblowing
1.1 Was sind Whistleblower?
- Merkmale:
arbeiten meist in Schlüsselpositionen
riskieren viel bei Veröffentlichungen
arbeiten eng mit investigativen Journalisten zusammen
decken meist Missstände auf
- Deutsch: "Enthüller" "Skandalaufdecker" oder "Hinweisgeber"

Von:
Korruption
Insiderhandel
Menschenrechtsverletzungen
Datenmissbrauch
politischen Affären
allgemeinen Gefahren

1
2
2.1 Allgemeiner Verlauf
- seit 2005 war Snowden bei der CIA, ab 2009 bei einer Tochterfirma der NSA beschäftigt

- Januar 2013:
- Snowden kontaktiert anonym die Dokumentarfilmerin Laura Poitras und im Februar den Journalisten Glenn Greenwald;
- Er kopiert 1,7 Mio. Dateien auf einen Stick und nimmt die Kopien mit zu sich nach Hause

- Mitte Mai 2013:
-Snowden meldet sich bei seinem Vorgesetzten aufgrund einer angeblichen Epilepsie ab


3
4
5
6
2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.1 Allgemeiner Verlauf
- 1. August 2013:
- Snowden erhält ein Jahr Asyl in Russland mit Option auf ein Jahr Verlängerung
- nach fünf Jahren Möglichkeit zur russischen Staatsbürgerschaft

- Snowden hat unter anderem Programme wie PRISM, Tempora und Boundless Informant aufgedeckt sowie andere Spionageaktivitäten der USA

2.1 Allgemeiner Verlauf
- 14. Juni 2013:
- FBI erstattet Strafanzeige gegen Snowden



- 23. Juni 2013:
- Snowden fliegt von Hong Kong zum Flughafen Moskau-Scheremetjewo und beantragt von dort Asyl in Ecuador
2. Chronologie der Snowden-Affäre
Begründung:
- Snowden erfüllt die Kriterien der gemeinsamen Jury von IALANA und VDW

1. Feststellung und Enthüllung eines Missstandes als Insider („revealing wrongdoing“)
2. Alarmierung der Öffentlichkeit durch den Whistleblower („going outside“)
3. Primär am Gemeinwohl orientiertes Whistleblowing („serving the public interest“)
4. Inkaufnahme erheblicher Risiken durch den Whistleblower („risking retaliation“)

2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.2 Transparency International
2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.1 Allgemeiner Verlauf
- 20. Mai 2013:
- fliegt nach Hong Kong mit Bitte um Asyl; von dort schickt er die geheimen Dokumente an den Guardian und die Washington Post

- 6. Juni 2013: Veröffentlichung durch die Presse

- 9. Juni 2013:
- Snowden gibt Guardian Video-Interview, in dem er sich als Informant erkennbar macht

- Snowdens Motivation: „Ich erkannte, dass ich Teil von etwas geworden war, das viel mehr Schaden anrichtete als Nutzen brachte.“
2. Chronologie der Snowden-Affäre

- weltweit agierende Nichtregierungsorganisation (NGO) mit Sitz in Berlin, die sich in der nationalen und internationalen volks- und betriebswirtschaftlichen Korruptionsbekämpfung engagiert
- hat sich 2013 erstmals an der Vergabe des Whistleblower-Preises beteiligt
2.2 Transparency International
2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.4 Reaktionen
- am 31.10. traf sich Grünen-Bundestagsabgeordneter Christian Ströbele mit Snowden in Moskau

- Frage: Unter welchen Bedingungen würde Snowden bei einer deutschen Staatsanwaltschaft oder einem Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen?

2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.3 Ströbeles Verhandlungen
mit Snowden
- Snowden schrieb einen Brief an die dt. Bundesregierung: Er sei zu einer Aussage bereit, will aber abwarten, bis seine komplizierte juristische Situation sich erledigt hat

- Der Fall Snowden ist also noch lange nicht beendet
1.1 Was sind Whistleblower?
1. Whistleblowing
Bekannte Whistleblower:
Julian Assange und Bradley Manning
Mark Felt (Deckname Deep Throat)
1. Whistleblowing
1.2 Wer ist Edward Snowden?
Steckbrief
Name: Edward Snowden
Geb.: 21. Juni 1983
Beruf: Informatiker,
IT-Sicherheits-Techniker
Wohnort: Inkognito in Russland

Ex-Arbeitgeber: CIA, NSA und DIA.
Booz Allen Hamilton

Bekannt durch:
- Überwachungs- und Spionageaffäre 2013
Quelle: Wikipedia
Quellen
- http://de.wikipedia.org/wiki/Edward_Snowden
- http://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower
- http://www.sueddeutsche.de/politik/nsa-ausspaehaffaere-stroebele-verhandelt-mit-snowden-ueber-aussage-1.1808070
- http://www.sueddeutsche.de/politik/no-spy-abkommen-chronologie-eines-missverstaendnisses-1.1862393
- https://twitter.com/ronzheimer/status/396236655012478976/photo/1
- http://www.transparency.de/2013-07-24_Whistleblowerpreis.2334.0.html?&no_cache=1&sword_list[]=Snowden
- http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Presse/36PM_Whistleblowerpreis_Begruendung_der_Jury_13-07-24.pdf
- http://www.tagesspiegel.de/politik/der-kinderspiegel-ist-edward-snowden-ein-held-oder-ein-verraeter/8489994.html
- http://de.wikipedia.org/wiki/Edward_Snowden#.C3.9Cberblick
- http://de.wikipedia.org/wiki/Whistleblower
- http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1430437/Snowden-fur-Friedensnobelpreis-vorgeschlagen
- http://www.nzz.ch/aktuell/international/auslandnachrichten/snowden-und-das-ende-der-privatsphaere-1.18211242
- http://www.spiegel.de/politik/ausland/snowden-new-york-times-und-guardian-fordern-gnade-fuer-whistleblower-a-941491.html
- http://www.stern.de/politik/deutschland/nsa-spaehaffaere-snowden-wartet-auf-asylangebot-aus-deutschland-2079008.html
- Whistleblower geht hohes persönliches Risiko ein
- kann missbraucht werden
- politische Verfolgung, Behandlung als Straftäter


- Erhöhtes Konflikt-Potenzial
- kann zu genereller Verunsicherung führen

- bei anonymem „Whistleblowing“ können Unschuldige verdächtigt werden
4. Risiken und Probleme
4. Risiken und Probleme
6. Diskussion
Snowden sagte in einem SPIEGEL-Interview:
„Die Deutschen stecken mit der NSA unter einer Decke.“
Was haltet ihr davon?
- Preis bekommen Personen, die im öffentlichen Interesse schwerwiegende Missstände für Mensch, Gesellschaft, Demokratie, Frieden und Umwelt aufdecken
Bradley Manning:
3. Beispiele für Whistleblowing
Anders Kærgaard:
Brigitte Heinisch:
- Videos vom Beschuss und der Tötung von irakischen Zivilisten und Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters durch einen amerikanischen Kampfhubschrauber am 12. Juli 2007 in Bagdad.
3. Beispiele für Whistleblowing
Er legte 2012 Folterungen an Zivilisten während des Irakkrieges unter Duldung des dänischen Militärs offen.
3. Beispiele für Whistleblowing
Die Altenpflegerin in einer Berliner Einrichtung, machte die dortige unzureichende Pflege und Betreuung alter und hilfebedürftiger Menschen durch eine Strafanzeige wegen Betrugs öffentlich.
2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.4 Reaktionen
„Snowdens Whistleblowing gibt uns die Chance, etwas zurückzudrängen, das gleichbedeutend mit einem ‚Putsch der Regierung‘ gegen die US-Verfassung ist.“
Daniel Ellsberg: The Guardian

Der frühere Vizepräsident Al Gore sagte, seiner Meinung nach sei das flächendeckende Sammeln von US-Telefondaten nicht wirklich der „American way“, vielmehr illegal.

Julian Assange sagte, Snowden ist ein Held, dem die größte und von der Dimension her erschreckendste Aufdeckung geheimer Überwachungsprogramme der letzten Jahrzehnte zu verdanken ist.
2. Chronologie der Snowden-Affäre
2.4 Reaktionen
„Wer sie an die Öffentlichkeit bringt und dabei aus Gewissensgründen handelt, der verdient Respekt“
Joachim Gauck: Passauer Neue Presse

FAZ-Korrespondent Matthias Rüb schrieb in einem Kommentar:

„Dass ausgerechnet die politischen Führer der engsten Verbündeten und wichtigsten Partner Washingtons von der NSA ausspioniert wurden, hat das in ganz Lateinamerika ohnedies verbreitete Misstrauen gegen die Vereinigten Staaten zementiert. In Europa ist das mutmaßliche Abhören des Handys von Kanzlerin Angela Merkel zum Fanal für eine Bewegung in der gesamten EU zum besseren Schutz von Bürgerrechten und Privatsphäre im Cyberspace geworden.“
7
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