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TTIP

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by

Yannick Ernst

on 27 May 2015

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Transcript of TTIP

Transatlantisches Freihandesabkommen
T
ransatlantic
T
rade and
I
nvestment
P
artnership

5. Politische Risiken
2. Ökonomische Chancen
2. Ökonomische Chancen
PRO
CONTRA
TTIP
MEIN FAZIT
TTIP?! - FLUCH ODER SEGEN
THANK YOU!
1.2 ACTA
A
nti-
C
ounterfeiting
T
rade
A
greement
1. Was ist TTIP?
Doch wer ist eigentlich alles betroffen?
3. Ökonomische Chancen und Risiken
4. Politische Chancen
5. Politische Risiken
4. Politische Chancen
6. Beispiele aus den Verhandlungspapieren
6.3 AUSWIRKUNGEN ALLGEMEIN
6. Beispiele aus den Verhandlungspapieren
6.2 GESUNDHEITSSEKTOR
6.1 CHEMIEINDUSTRIE
6. Beispiele aus den Verhandlungspapieren
1. Was ist TTIP?
1. Was ist TTIP?
1.1 CETA
1. Was ist TTIP?
1.3 Wer ist betroffen?
2.1 Europäische Union
2.2 USA
4.1 Europäische Union
4.2 USA
3. Ökonomische Risiken
3.1 Europäische Union
3. Ökonomische Risiken
3.2 USA
5.1 Europäische Union
5.2 USA
3.3 Rechtsproblematik des Abkommens
5. Politische Chancen und Risiken
5.3 Befürworter und Kritiker
Freihandels- und Investitionsschutzabkommen
zwischen Europäischer Union und den USA
Vertragsbeginn: Juli 2013
Vorläufer: Multilaterale Investitionsabkommen
C
omprehensive
E
conomic

and
T
rade
A
greement
Europäisch-Kanadisches Freihandelsabkommen
Vertrag enthält Handels- und Zollerleichterungen
Ist ebenfalls umstritten wie TTIP
voraussichtliches Inkrafttreten : nicht vor 2017 laut Bundeswirtschaftsministerium
Nationen wollten internationale Standards etablieren
Wurde mit großer Mehrheit abgelehnt
Einige Klauseln tauchen in den CETA-Papieren auf
Gliederung
1. Was ist TTIP?
1.1 CETA
1.2 ACTA
1.3 Wer ist betroffen?
2. Ökonomische Chancen
2.1 Ökonomische Chancen der EU
2.2 Ökonomische Chancen der USA
3. Ökonomische Risiken
3.1 Ökonomische Risiken der EU
3.2 Ökonomische Risiken der USA
3.3 Rechtsproblematik des Abkommens
4. Politische Chancen
4.1 Politische Chancen der EU
4.2 Politische Chancen der USA
5. Politische Risiken
5.1 Politische Risiken der EU
5.2 Politische Risiken der USA
5.3 Befürworter und Kritiker
6. Konkrete Beispiele aus den Verhandlungspapieren
6.1 Chemieindustrie
6.2 Gesundheitssektor
6.3 Allgemein
7. FAZIT
Vor allem Unternehmer und Großhändler


Arbeitnehmer profitieren nicht immer


Vereinheitlichung von gesetzlichen Regelungen

Arbeitslosigkeit soll sinken

Durchschnittseinkommen der Arbeitnehmer soll steigen

Beseitigung von Handelshemnissen, damit Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen zwischen EU und den USA leichter ist

beide Märkte für Dienstleistungen und Investitionen aller Art zu öffnen


Wirtschaftswachstum soll steigen

Arbeitslosigkeit soll sinken

Durchschnittseinkommen der Arbeiter soll steigen

Beseitigung von Handelshemmnissen, damit Kauf und Verkauf von Waren und Dienstleistungen zwischen EU und den USA leichter ist

Beide Märkte für Dienstleistungen und Investitionen zu öffnen
EU-Standards müssen angepasst werden

EU-Bürger profitieren nicht von den neuen Standards

Innereuropäischer Handel schwächt ab

Investorstaatsklagen ermöglichen Unternehmen hohe Geldsummen zu erbeuten
Hart erkämpfte Rechte der Bürger müssen einheitlich geändert werden

Steuerzahler werden benachteiligt
(Investorschutzklage)

Mindestlohn, Betriebsräte und Tarifverhandlungen stehen auf dem Spiel
allgemeine Standards werden angepasst

Chlorhühner, Hormonfleisch, Klonrinder und Gentechnik werden ein ernst zunehmendes Problem

Übergreifenden Interessen der Unternehmen sind eindeutig für das TTIP-Abkommen

Ohne Fracking - kein TTIP
Rechtfertigung der Kompromisse

Durch Finanzmarktderegulierung werden Unruhen und politische Proteste hervorgerufen

Investorschutzklagen Zahlungen
Verstattlichung der Gesundheitsindustrie

Verallgemeinerung der Gesundheitsnormen

allgemeine Vorgehensweise wird neu diskutiert

Geldmacherei durch Krankheit
Steuerzahler wird in jedem Fall belastet

Normen sind meist niedriger als vorher

Arbeitsplätze werden gekürzt

Mittelstand bekommt von wirtschaftlichen Boom nichts mit

Profit gilt den Reichen
Investorschutzklage

Schiedsgerichte




Normenbestimmung
Arbeitsschutzklausel wird anscheinend vernachlässigt
EU-USA Verbundenheit wird gestärkt

Staat spart Ausgaben, da wirtschaftlich ein BOOM voraus steht

und kann Subventionen auf andere Gebiete legen
Amerikanische Unternehmen setzen sich ab

Arbeitsplätze werden sinken

Unternehmen sind größerem Wettkampf ausgesetzt

Wettbewerb ist ungleich
Nein zu TTIP
Ausbeutung des Steuerzahlers
Profitmacherei der großen Unternehmen
Langzeitfolgen sind nahezu ausgeschlossen
Politisch und Ökonomische Lobby wird gefördert
Allgemeine Normen werden gesenkt zu Gunsten der Wirtschaft
Verbundenheit zwischen EU und den USA wird gestärkt

Kosten des Staates werden gesenkt, da Subventionen ausfallen

Unterstützung der Unternehmen wird komplett abgesetzt

für Unternehmen
auf Kosten deiner Gesundheit
Meist Unternehmen die wirtschaftliches Nutzen des Abkommens haben

Bürger, welche Investition in anderen Ländern vorgesehen haben

Bürger, welche mehr Vielfalt und Auswahlmöglicheiten bezüglich bestimmter Produkte haben wollen
Politiker, welche den wirtschaftlichen Hintergrund verstehen und um das Wohl aller sorgen

Bürger, welche wissen, dass es nicht alles positiv ist, was das TTIP verspricht
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