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Strategien der Außenpolitik - Entwicklungspolitik

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Masa Urbancic

on 15 September 2013

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Entwicklungspolitik
Entwicklungszusammenarbeit
Entwicklungszusammenarbeit
Vereinte Nationen Entwicklungsdekaden
1960s
Growth plus change (Wachstum plus Veränderungen)
Wachstum von 5 % pro Jahr bis 1970; Entwicklung von Industrie
aber andere Bereiche (UNESCO Ausbildung, WHO Pocken, WFP...

1970s
the basic needs strategy
Nationalstrategien sollen sich auf das Erreichen von Grundbedürfnissen der Bevölkerung richten (EInkommen, Kleidung, Trinkwasser, Hygiene
makroökonomisch - Berufsstrategie und Umverteilung mit Wachstum

1980s
Strukturanpassungen - katastrophale Wirkung auf Wachstum und Arbeitskräfte

1990s - Human Development Paradigm
Hat den Bedarf an Veränderungen in Strategien und langfristigen Prioritäten betont
Umverteilung mit Wachstum, Umwelt, Ungleichheit

2000s- Millenium Entwicklungsziele
Staatliche Entwicklungszusammenarbeit
EntwicklungsHILFE oder EntwicklungsPOLITIK?
Strategien der Außenpolitik

Blümel, Amelie
Mühlbauer, Claudia
Urbančič, Maša

Gruppenarbeit
Diskussion
Literatur
Deutsche Strategie:
"good governance"
Zentrale Ziele
Zivile Krisenprävention
Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung
Demokratieförderung
Armutsbekämpfung
Ressourcensicherung
Umweltschutz
Verständnis & Leitlinien
"good governance"
Globale Strukturpolitik
globale nachhaltige Entwicklung
Erreichung der Milleniumsziele
Trennung von Entwicklungs- und Außenpolitik
Strategische Ansätze
opportunity - empowerment - security
Multilateralismus & Bilateralismus
Partnerlandsauswahl nach Kriterien:
Bedarf an Entwicklungspolitik
Regierungsführung und Leistungsfähigkeit des Landes
Relevanz und Bedeutung der deutschen Kooperation
Politische Interessen, regionale Aspekte, Besondere Beziehungen zu einzelnen Ländern
Konzentration auf drei Ländergruppen:
Ärmste Entwicklungsländer mit „Guter Regierungsführung“
Staaten mit fragiler Staatlichkeit und / oder schlechter Regierungsführung
Gefestigte Schwellenländer
Maßnahmen
Reduzierung der Zahl der Partnerländer
Konzentration: Bereiche hoher Risikostreuung
sektorale und geographische Konzentration
Programmansatz
Budgethilfe
in Schwellenländern: Investitionen in regenerative Energiesysteme und Umwelttechnologien
Quelle: 14. Entwicklungspolitischer Bericht der Bundesregierung - Weißbuch zur Entwicklungspolitik
U.S. Strategie:
"Millenium Challenge Account"
Zentrale Ziele
Analyseraster von Raschke / Tils
Chinas Strategie:
"growth at any cost"
Verständnis und Leitlinien
Strategische Ansätze
Maßnahmen
Zentrale Ziele
Verständnis und Leitlinien
Strategische Ansätze
Maßnahmen
Ressourcensicherung
Unterstützung von Exportwachstum durch neue Märkte
Isolation Taiwans (diplomatisch)
"going global"
Nichtintervention, Respekt für Souveränität
beidseitiger ökonomischer Gewinn
nicht Geber, sondern Handelspartner
keine offizielle Trennung von Entwicklungs- und Handelspolitik
Zivile und politische Rechte nicht über ökonomischen, sozialen und kulturellen
Pragmatismus
"growth at any cost"
bilaterales Vorgehen, keine Absprachen
keine Forderungen nach "good governance", makroökonomischen Reformen, Korruptionsbekämpfung etc.
umfassender Ansatz - alle Länder angesprochen
"tied aid"
Vorgehen bei Geben von Entwicklungshilfe:
Einfach und schnell erreichbar gemacht
Unterstützung von ökonomischen Projekten in "rough states"
Gut sichtbare Projekte, mit schnell sichtbarem Erfolg
Verkündung von Hilfe/ Investitionen auf bilateralen Konferenzen, Betonung von Freundschaft
Entwicklungsprogramme in Infrastruktur und Produktion
Universitätsstipendien, Trainings in China
Aufbau von Infrastruktur, Jobs und Märkten zu Chinas Vorteil
Niedrigzinsige Anleihen
Subventionen / Zuschüsse
Direktinvestitionen
Erfolgreich?
Entwicklungspolitik neben Diplomatie und militärischer Intervention als dritter Pfeiler einer Sicherheitsstrategie
Imageverbesserung sowohl bei US-Bevölkerung als auch bei Alliierten
Weltweite Ungleichheit berührt direkt US-Sicherheitsinteressen
United States Agency for International Development (USAID): eigenständig, aber der Außenpolitik verbunden
Renaissance strategischer Entwicklungspolitik:
Gewinnung von Unterstützung für Policies
Sicherung von Langzeitinteressen (z.B. Zugang zu Ressourcen)
Durchsetzung dreier Kernziele:
Nationale Sicherheit
Handelsinteressen
Humanitäre Belange
starke Erhöhung finanzieller Mittel
(geplante) Beitragserhöhung bei der Weltbank
genaue Umsetzung unklar
Bilateralismus (nur 7% multilateral)
seit 2004: "Millenium Challenge Account"
Effizienzverbesserung durch Konzentration auf Auswahl von „best performers“
Stärkung von Regierungen, die
„gerecht regieren“ (keine Korruption),
„in ihr Volk investieren“ (z.B. Gesundheit und Bildung)
„ökonomische Freiheit unterstützen“
Transparente Vergabeprozeduren, um Auswahl zu depolitisieren
Konzentration auf „Inseln der Stabilität“: Vorbilder für Nachbarstaaten
Quelle: Tarnoff/Lawson
Quelle: http://www.oecd.org/dac/stats/aidstatisticsbydonorandsector.htm
Vergleicht: Wo gibt es Gemeinsamkeiten, wo Unterschiede zwischen den Strategien?
Wie gut eignen sich die verschiedenen
Strategien zur Durchsetzung der MDG?
Welchen Ansatz findet ihr sinnvoller:
den marginal oder
den transformational approach?
Seht ihr eher Entwicklungshilfe (Interesse der Nehmerländer) oder Entwicklungspolitik (Interesse der Geberländer) im Vordergrund?
Abschließend: Ist „Sieg“ das Ziel von Strategien zur Entwicklungspolitik, was ja heißen würde, dass sie sich selbst überflüssig macht?
15 min: Gruppenarbeit
10 min: Präsentation
20 min: Diskussion
Gründe für Entwicklungszusammenarbeit
Historische Entwicklung
Strategien für
Entwicklungszusammenarbeit
Multidimensionaler Mehr-Ebenen-Ansatz!
ökonomische Dimension
ökologische Dimension
politisch-institutionelle
Dimension
gesellschaftliche Dimension
Einkommen, Beschäftigung, Ernährung
nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen
Staatliche Entwicklungszusammenarbeit:

Cheng, S. (2012): China’s International Aid Policy and
Its Implications for Global Governance, Research Center for Chinese Politics and Business, Working Paper 29.

Condon, M. (2012): China in Africa: What the Policy of Nonintervention Adds to the Western Development Dilemma, PRAXIS: The Fletcher Journal of Human Security, 5-25.

Lum, T. et al. (2009): China’s Foreign Aid Activities in Africa, Latin America, and Southeast Asia, Congressional Research Service Report for Congress.

Moureau, J./Kap-Herr, A. v. (2008):Öffentliche Entwicklungshilfe in Deutschland und Frankreich – ein Vergleich, DGAPanalyse Frankreich 10.

Nuscheler, F. (2007): Entwicklungspolitik im Geflecht unterschiedlicher Interessen und Institutionen, in: Schmidt, S. et al. (Hrsg.): Handbuch zur deutschen Außenpolitik, VS Verlag für Sozialwissenschaften, 672-683.

Steinhilber, J. (2004): Millennium Challenge Account
Goals and strategies of US development policy, Friedrich Ebert Stiftung Briefing Paper.

Tarnoff, C./ Lawson, M. L. (2011): Foreign Aid: An Introduction to U.S. Programs
and Policy, Congressional Research Service Report for Congress.

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2001): Aktionsprogramm 2015 - Armut bekämpfen. Gemeinsam handeln. Der Beitrag der Bundesregierung zur weltweiten Halbierung extremer Armut.

Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2013): 14. Entwicklungspolitischer Bericht der Bundesregierung – Weißbuch zur Entwicklungspolitik – Kurzfassung.

Fact Sheet: U.S. Global Development Policy, verfügbar unter: http://www.whitehouse.gov/the-press-office/2010/09/22/fact-sheet-us-global-development-policy.

Macht und Kapazitäten, Regeln und Services
Problemlösungsfähigkeit und Empowerment
global:
Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der inländischen Produktion, "Pro Poor Growth"
Schutz vor Konkurrenz der Weltmarktproduktion, fairere Handelsbedingungen, Sozialstandards
national:
regional:
Identifikation kontextgerechter, ökonomischer Möglichkeiten, Aufbau ökonomischer Dienstleistungssysteme
lokal:
Befähigung der benachteiligten Bevölkerungsgruppen zur Nutzung der verbesserten Möglichkeiten
Strategien:
neoliberale Position
radikale globalisierungskritische Position
Globalisierungsprozess als gegebene Rahmenbedingung
pragmatisch globalisierungskritische Position
Strategien:
technische Lösungen
global:
Etablierung eines nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensstils, finanzielle Unterstützung von Umweltdienstleistungen und Anpassungsmaßnahmen
national:
Schaffung eines gesetzlichen Rahmens für nachhaltige Ressourcennutzung, Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Bezahlung von Umweltdienstleistungen
regional:
Identifizierung standortgerechter nachhaltiger Ressourcennutzungstechniken, Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen
lokal:
Unterstützung lokaler Nutzergruppen
betrieblich:
Beratung bei der (Weiter-)Entwicklung standortgerechter Nutzungstechniken
institutionelle Strategien
ökonomische Strategien
Informationsstrategien
Unterstützung von Anpassungs- und Bewältigungsstrategien
Strategien des Empowerment
Strategien:
Veränderung der Machtverhältnisse
Verbesserung institutioneller Regulierung
Verbesserung der Leistungskapazität von Organisationen und Individuen
national:
angemessenere Rollenverteilung zwischen Zentralstaat, dezentralem Staat, Privatwirtschaft und Zivilgesellschaft
dezentral, staatlich:
Steuerung der Zusammenarbeit von bürgernahen dezentralen staatlichen Organen mit anderen lokalen Akteuren
lokal:
Stärkung der Interessenvertretungsmacht benachteiligter Gruppen, Eigeninitiative bei der Lösung lokaler Probleme
global:
Vereinbarung von Verhaltensregeln bezüglich Regierungsführung, Schaffung globaler Rahmenbedigungen, globale Regeln für die Schaffung und Erhaltung von Frieden
global:
Repräsentation nicht nur durch politisch Verantwortliche, sondern auch durch Vertreter anderer gesellschaftlicher Interessen
national:
Stärkung der vorhandenen zivilgesellschaftlichen Organisationen, Unterstützung beim Aufbau von Basisorganisationen
lokal:
Organisation von Bevölkerungsgruppen
Bürgerbeteiligung, Zielgruppen- und Gender-Orientierung
dezentrale Regierungsebene:
Strategische Überlegungen:
Mehr-Ebenen-Strategie muss nahe an der Basis ansetzen
Strategien auf höheren politischen Ebenen sind daraus abzuleiten und haben einen eher unterstützenden Charakter
Verknüpfung der Eigenverantwortung der Nutzer mit deren Empowerment
offizielle Ziele
"aufgeklärtes Eigeninteresse"
Interessenkonflikte
wachstumspolitische Phase (1950er/1960er Jahre)
Phase der Grundbedürfnis- und Armutsorientierung (1970er/1980er Jahre)
Phase der neoliberalen Strukturanpassungspolitik (1980er/1990er Jahre)
Phase der Basispartizipation (1990er Jahre)
Berücksichtigung der Frauen (seit Mitte der 1980er Jahre)
Streben nach Nachhaltigkeit (seit den 1980er Jahren)
institutionalistische Phase (ab Mitte der 1990er Jahre)
Armutsminderungsstrategien und Millennium-Entwicklungsziele
Entwicklungshilfe oder Entwicklungspolitik?
"Entwicklungszusammenarbeit will Menschen die Frei­heit geben, ohne materielle Not selbst­bestimmt und eigen­ver­ant­wort­lich ihr Leben zu ge­stal­ten.

Sie leistet Bei­träge zur nach­hal­tigen Ver­bes­se­rung der welt­weiten wirt­schaft­lichen, sozialen, öko­lo­gischen und poli­tischen Ver­hält­nisse. Sie be­kämpft die Armut und fördert Menschen­rechte, Rechts­staat­lich­keit und Demo­kra­tie.

Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit trägt zur Prä­ven­tion von Krisen und gewalt­tätigen Kon­flikten bei. Sie för­dert eine sozial gerechte, öko­logisch trag­fähige und damit nach­hal­tige Ge­stal­tung der Globalisierung."
Petersen, H. (1975): Verteilung von Entwicklungshilfe nach Empfängerländern. Probleme der Formulierung operationaler entwicklungsbezogener Strategien.

Rauch, T. (2009): Entwicklungspolitik. Theorien, Strategien, Instrumente.

http://www.bmz.de/de/service/glossar/index.html
Millenium Entwicklungsziele
Die am breitesten unterstützte, umfassende und spezifische Entwicklungsziele in der internationalen Gemeinschaft
1. Bekämpfung von extremer Armut und Hunger
2. Primärschulbildung für alle
3. Gleichstellung der Geschlechter / Stärkung der Rolle der Frauen
4. Senkung der Kindersterblichkeit
5. Verbesserung der Gesundheitsversorgung der Mütter
6. Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und anderen schweren Krankheiten
7. Ökologische Nachhaltigkeit
8. Aufbau einer globalen Partnerschaft für Entwicklung

Armutsbekämpfung, Friedenserhaltung und Umweltschutz als die wichtigsten Ziele der internationalen Gemeinschaft
Was machen die VN?
Bewusstsein für MDGs schaffen
Führung und Koordination bereit stellen, um Kapazitäten in Ländern zu entwickeln, Politiken konzeptualisieren, führt Untersuchung durch, entwickelt Plannungs und informationsmanagementwerkzeuge
Beratung, Ausbildung, Unterstützung...
Die Anleitung von VN für nationale Strategien für MDGs:
5 Schritte:
1.Starten einen effektiven und inklusiven Prozess
2.Bewerten die bestehende Strategien und schaffen eine Baseline
3.Führen eine Bedarfsanalyse
4.Entwickeln einen 10-Jahres Rahmen für Maßnahmen (action)
5.Einen drei-bis 5 Jahre MDG-basiert nationale Entwicklungsstrategie
Transformational vs. Marginal Approach
(Sachs vs. Easterly)
Transformational Marginal
Schnelle, umfassende soziale Veränderungen für das ganze Land; bringen gesamte Bevölkerung aus der Armut
Ziel ist es, ein spezifisches Problem für eine Zielgruppe der Begünstigten (Teil der Bevölkerung) zu lösen; ihr Leben zu verbessern
Zwei Kritiken:
Eskalation
Zyklus der Ideen
Easterly, William. 2009. Can the West Save Africa? Journal of Economic Literature 47 (2): 373-447.

United Nations Development Programme. 2013a. Millenium Development Goals.

United Nations Development Programme. 2013b. MDG Strategies.

United Nations Development Programme. 2012. Fast Facts: Millenuim Development Goals.

UN Intellectual History Project. 2010. The UN and Development Policies.

UN Millennium Project 2005. Preparing National Strategies to Achieve the Millennium Development Goals: A Handbook.
Gliederung
Gründe für Entwicklungszusammenarbeit
Historischer Überblick
Strategien für Entwicklungszusammenarbeit
Entwicklungsdekaden (VN)
Millenium Entwicklungsziele
Kritik von MDGs
Staatliche Entwicklungszusammenarbeit
Deutschland, USA, China
Fazit
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