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Afghanistan Konfliktanalyse

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by

Beytullah Altuntas

on 6 September 2012

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Transcript of Afghanistan Konfliktanalyse

Afghanistaneinsatz Historischer Hintergrund 1978 Saur-Revolution & Islamischer
Widerstand Sowjetisch-Afghanischer Krieg 1979-1989 1989-2001 Bürgerkrieg ab 2001 Krieg gegen Terrorismus Sturz des Ministerpräsidenten Mohammed
Daud, mithilfe sowjetischer Unterstützung,
der Aufgrund seiner blockfreien Regierungsweise von sowjetischer Seite als
Feind angesehen wurde -Babrak Karmal wird neuer
Präsident von
Afghanistan -Geplanter Abzug nach
Wiederherstellung der
Ordnung -10-Jährige Besatzung -Mujaheddin behielt Kontrolle
im Norden (Nordallianz) Afghanistaninterne Akteure -Ausbau wirtschaftlicher & politischer Macht

-Drogengeschäfte Taliban Al-Qaida -Unterstützt
Taliban

-Errichtung von
Trainingscamps

-Errichtung eines
Gottesstaates Interessen & Mittel Mittel -Attentate & Terroranschläge

-Verbreitung Anti-westlicher Ideale
-politische Macht

-Gotteststaat -Terroranschläge

-Unterdrückung der Zivilbevölkerung

Mittel Warlords -Geld

-Beeinflussung von
Wahlen

-Söldnerheere Mittel Konfliktparteien,
deren Interessen & Mittel Westliche Akteure USA ISAF -Geostrategische Interessen

-Terrorismusbekämpfung

-Demokratisierung? -Militärische Überlegenheit

-Finanzielle Mittel

Mittel -Wiederaufbauprogramme

-Bekämpfung von Korruption & Terrorismus -finanzielle Mittel

-Unterstützung durch die UN Mittel Ursachen & Legitimation Bush fordert schliessung der Ausbildungslager Rechtsbasis vorhanden ? Al-Qaida kam der Forderung nicht nach Aktueller Konflikt
( Seit 2001) UN- Sicherheitsrat erkannte den Terrorakt als bewaffneten Angriff an Anschlag auf das World Trade Center am 11.09 2001 Ursachen Legitimation 12.09.2001 Chronologie UN-Resolution 1368: Ausweitung der Def. des bewaffneten Angriffs 28.09.2001 UN-Resolution 1373("Anti-Terror-Resolution"): Verpflichtung der Mitglieder zum Krieg gegen den internationalen Terrorismus 02.10.2001 Die NATO ruft erstmals in seiner Geschichte den Bündnisfall aus (nach Art.5) 20.12.2001 Das erste ISAF-Mandat durch die UN-Resolution 1386 Deutschland entsendet 1.200 Soldaten 07.10.2001 Die "Operation Enduring Freedom" (OEF) auf Grundlage des OEF-Mandats am 16.09.2001 beginnt.

200 deutsche Soldaten vom KSK sind daran beteiligt

"Der Bund kann sich zur Wahrung des Friedens einem System gegenseitiger kollektiver Sicherheit einordnen; er wird hierbei in die Beschränkungen seiner Hoheitsrechte einwilligen, die eine friedliche und dauerhafte Ordnung in Europa und zwischen den Völkern der Welt herbeiführen und sichern"
Darf die Bundeswehr überhaupt nach Afghanistan? Artikel 24 Abs. 2 des GG sagt dazu folgendes: Entsendung deutscher Streitkräfte nach Art.5 NATO braucht eine gesonderte konstitutive Zustimmung des Bundestages Wird vom Bundesverfassungsgericht am 12. Juli 1994 bestätigt

Das BverG differenziert außerdem:

Der Parlamentsvorbehalt ist nur bei einem militärischen Einsatz bewaffneter Soldaten notwendig, nicht für Hilfsdienste/Hilfsleistungen Legitimation der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Einsatz im Afghanistan Der Antrag der Bundesregierung beläuft auf die folgende rechtliche Grundlage (1) Artikel 51 der Satzung der UN

(2) Artikel 5 der NATO

(3) Resolutionen 1368, 1373 und 1386 der UN
Am 22.12.2001 wurde die Entsendung der Soldaten, im Rahmen des ISAF-Mandats durch den Bundestag beschlossen. Folgen des Einsatzes Folgen des Einsatzes in Afghanistan Folgen für Afghanistan Energieversorgung Nur 234.000 Kunden des Stromnetzes Zahlen und Fakten

3.000 tote Koalitionssoldaten, davon 53 Soldaten der Bundeswehr (stand 2012)

Die Zahl der traumatisierten Soldaten der Bundeswehr liegt bei 380-1500 pro Jahr (stand 2012)

Seit 1980 mehr als 6 Millionen Afghanen geflüchtet Kraftswerke wurden durch Bombem zerstört Nur 30% Einwohner Kabul verfügen über Strom Nur 6% der Gesamtbevölkerung hat Strom Gesundheit und Bildung 24.000 Mütter sterben jährlich an Geburtskomplikationen (=täglich 60) 165 von 1.000 Säuglingen sterben innerhalb von 24 Std. nach der Geburt Trotz Hilfsgelder ist Afghanistan seit Jahren im Entwicklungsindex HDI auf dem vorletzten Platz Analphabetenrate:
50% der Männer,
90% der Frauen Lebensertwaung: 44 Jahre 70-80% lebt unter Armutsgrenze --> weniger als 2 US $ am Tag 50% aller unter 5-jährigen Kinder sind durch Unterernährung in ihrer körperlichen und geistigen Entwicklung mässig bis schwer eingeschränkt Unsere Einschätzung der Lage: Medizin, Selbsthilfeprojekte, humanitäre Projekte sowie agrarökonomische Entwicklungsprojekte sind unterfinanziert, während 2 Industriezweige massiv überfinanziert sind:
1. Der Waffenhandel(Rüstungsindustrie, private Sicherheitsindustrie) und 2. die Drogenindustrie.
40% des weltweit illegalen Heroins wird in Afghanistan produziert! -Intervention am 11.09.2001
-Petersburger Abkommen (05.12.2001 -Aufbau demokratischer Verhältnisse in Afghanistan
-Jan. 2004 Afghanische Verfassung
-09.Oktober 2004: 1. Präsidentschaftswahl
(Hamid Karzei)
-18. September 2005 erste Parlamentswahl Petersburger Abkommen Kontroversen
Laut UN darf nur in zwei Ausnahmen militärische Gewalt gegen ein anderen Staat ausgeübt werden:

1.Gefährdung der internationalen Sicherheit
und des Weltfriedens oder
2.bewaffneter Angriff auf einen der Mitglieder

UN Resolution 3314: Aggressionsdefinition UN Generalversammlung (1974)

- Al-Qaida kann als private Organisation kein bewaffneten Angriff auf die USA durchführen

-Ausweitung des Begriffes: Bewaffneter Angriff

-Schaffung einer Eigenen Rechtsbasis



UN Resolution 1368 vs. UN Resolution 3314 Beistandsverpflichtung vorhanden aber:

-Bündnismitglieder dürfen selbst entscheiden über Inhalt und Außmaß

-militärische Unterstützung nicht
notwendig !!!
Nato Artikel 5 IGH Urteil 2004 -israelische Mauer auf palästinensichem Gebiet

-Israel durfte sich nicht auf Artikel 51 berufen

-Anschläge erfolgten nicht vom Staat -Beginn der Transition Juni 2011

-Schrittweise übergabe der Kontrolle an die afghanische Regierung

-Zieldatum 2014 Aktuelle Lage http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Service/Mediathek/Infografiken/infografiken_node.html?id=135620 Rolle der Bundesregierung Eine Präsentation von: Nils, Dominic, Kasra, Beytullah Vielen Dank für Eure Aufmerksamkeit Noch Fragen... ?
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