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Der Syrien-Konflikt - Eine Probe für die internationale Gemeinschaft

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by

Mahshid Shadloo

on 6 June 2015

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Transcript of Der Syrien-Konflikt - Eine Probe für die internationale Gemeinschaft

Syrien - Eine Probe für die internationale Gemeinschaft
SYRIEN
Der Bürgerkrieg
Der Standpunkt der NATO
Die völkerrechtliche Sicht
Amtssprache: Arabisch
Hauptstadt: Damaskus
Einwohnerzahl: 20.960.000 (Stand 2010)
Größte ethnische Gruppen: Araber (90%), Kurden (9%), Armenier (2-3%)
Durchschnittsalter: 21,9 Jahre
Bevölkerung unter Armutsgrenze: 12%
Analphabetenrate: 16%
Der Präsident ist Staatsoberhaupt, oberstes Exekutivorgan und Oberbefehlshaber der Streitkräfte
Keine legal organisierte Opposition
Viele Parteien sind illegal
Keine freie Meinungsäußerung oder unabhängige Berichterstattung
Human Rights Watch: syrische Geheimdienstzentralen und Gefängnisse setzten systematisch Folter ein
"Über Syrien herrscht nur noch Pessimismus"
Schüler malen Anti-Regime-Parolen an Wände, werden festgenommen und misshandelt
Bürger protestieren, es wird geschossen,
4 Menschen sterben
Landesweite Proteste beginnen und werden gewaltsam niedergeschlagen, hunderte sterben
über 70 000 Menschen wurden getötet
1 Millionen Syrer sind geflohen - Lage der Flüchtlinge immer schlechter
Binnenflüchtlinge können kaum Hilfe von Außen erhalten

Es herrscht Angst vor terroristischer Gruppen und religiöse Konflikten
Ende des Staates Syrien wird immer wahrscheinlicher
Steckbrief
Resolution fordert u. a.:
Politisches System und Menschenrechtslage
Erste und Zweite UN-Resolution
Russland und China verhindern Resolutionen durch Veto
330 Blauhelmsoldaten für Syrien
Ziele: Überwachung des Waffenstillstands und Durchsetzung des Friedensplans
Annan trifft Assad in Damaskus, um über Waffenstillstand und Konfliktlösung zu sprechen
Regime und Rebellen akzeptieren sofortigen Waffenstillstand und Annans Friedensplan.
März
UN entsendet Militärbeobachter
April
Sommer
Maßnahmen der UN
04. Oktober
2011
Das Mandat für den UN-Beobachtereinsatz wird vom Sicherheitsrat nicht verlängert und alle Blauhelme abgezogen
politisch wichtige Voraussetzungen:


finanzielle Gründe:




"Angst vor einem Flächenbrand" im konfliktgeladenen Nahen Osten und wegen der engen Freundschaft zum Iran und der libanesischen Hibbollah
keine Resolution des UN-Sicherheitsrates
kein eindeutige Seite, die man unterstützen kann
Libyen-Einsatz hat finanzielle Ressourcen der NATO belastet
Wirtschaftskrise: USA und europäische Staaten haben Haushaltsprobleme
Contra-Argumente
"Syrien ist nicht Libyen"
Machthaber Gaddafi war relativ isoliert in Nordafrika, der arabischen Welt und international
Grundsätzliche Unterstützung aus der Region bei der Intervention
Es gab eine Resolution des UN-Sicherheitsrats
Mehrzahl der militärischen Stellungen des Regimes waren bekannt
bevölkerungsarmes Land
Mögliche Optionen
Syrien als "Herzstück der arabischen Welt" ist Ort ethnischer, religiöser und internationaler Konflikte:








Syrien hat einflussreiche Unterstützter wie Russland
Mehrheit der Sunniten gegen alawitische Herrscher
Araber und Kurden
wohlhabendere Stadtbevölkerung und arme Landbevölkerung
Saudi Arabien u.a. gegen Iran um die politische Führung im Nahen Osten
Israel und die Hisbollah in Libanon
Unterschiede Syriens
Vorteile Libyens für eine Intervention
Intervention mit UN-Mandat
Intervention ohne UN-Mandat wie im Kosovo
in beiden Fällen eine Flugverbotszone mit Luftabwehrsystemen und/oder Schutzone für die Bevölkerung
Eine Revolution beginnt
Die "Freie Syrische Armee" in Syrien und der "Syrische Nationalrat" in Istanbul werden gegründet
Annan gibt enttäuscht seinen Posten auf
"Der Syrien-Konflikt ist ein Test für alles, wofür die UN stehen. Ich will auf keinen Fall, dass wir bei diesem Test durchfallen."
Was ist der Standpunkt der NATO heute?
Deutschland
Polen
Tschechien
Niederlande
u.a.
Rasmussen
Türkei
USA
UK
Frankreich
Was sagt das Völkerrecht zu der Situation in Syrien?
Staatliche Souveränität
Menschen-
rechte
Das Problem der humanitären Intervention
In Syrien werden Verbrechen gegen die Mensch-lichkeit begangen - ein Fall für die "Schutz-verantwortung"
Die "Schutzverantwortung" kein geltendes Völkerrecht + ohne UN-Mandat keine Pflicht/Erlaubnis zu intervenieren
Frieden und Menschenrechte = Schutzgut der
UN-Charta, bei massiver Verletzung könnte Gewalt angewandt werden
völkerrechtlich umstritten, aber unter bestimmen Umständen akzeptiert
Humanitäre Intervention: militärischer Eingriff in einen anderen Staat zum Beenden großer Menschenrechtsverletzungen
Da'raa, März 2011:
Opposition bildet sich
BAN KI MOON
Bis dahin gab es schon 9000 Tote
4. Februar
2012
Friedensplan
Vorläufiges Scheitern der Bemühungen
Die Forderungen der Demonstranten:
Rücktritt Assads
Ende des Ausnahmezustands
Ende von Mord und Folter
Freilassung politischer Gefangener/Demonstranten
Ein demokratisches, freies Syrien
Revolution ist zu einem Bürgerkrieg geworden
Inwiefern sollten internationale Organisationen wie die NATO in den Syrien-Konflikt einschreiten?
Ende der Gewalt gegen Zivilisten
Respektierung der Menschenrechte
Bei Zuwiederhaltung: Durchführung weiterer Maßnahmen, wie diplomatische/wirtschaftliche Sanktionen
Russland will kein Waffenembargo, Handelssanktionen, Sperren von Auslandskonten oder Untersuchungskommissionen
&
Viele sagen Syrien ist ein Fall für die "Schutzverantwortung": Schutz vor extremen Menschenrechtsverletzungen mit zivilen und militärischen Mitteln
Fazit
20. Juli: Dritte Resolution mit Sanktionen für Assad wird blockiert
Chronologie der wichtigsten Ereignisse
Massaker in Homs
Sommer
2012
"Über Syrien herrscht nur noch Pessimismus"
Heute
über 70 000 Menschen wurden getötet
1 Millionen Syrer sind geflohen - Lage der Flüchtlinge immer schlechter
Binnenflüchtlinge können kaum Hilfe von Außen erhalten

Es herrscht Angst vor terroristischer Gruppen und religiöse Konflikten
Ende des Staates Syrien wird immer wahrscheinlicher
03. Februar - Bei Protesten in Homs werden 400 Menschen getötet, 1300 verletzt, Gebäude zerstört
06. Juni - Im Dorf Al-Qubeir in der Nähe von Hama werden knapp 80 Menschen getötet
Winter/
Frühling
2012
Assad verliert endgültig Legimität
„Tausende Syrer wurden getötet. Männer, Frauen und selbst Kinder wurden hingerichtet. Jedes Regime, das solche Taten zulässt, hat keine Legitimität mehr“
Ban Ki Moon:
Revolution ist zu einem Bürgerkrieg geworden
keine militärische Intervention - zu große Gefahr einer Eskalation im Nahen Osten
gemeinsamer Standpunkt der UN
mehr finanzielle, medizinische, technische Hilfe für Rebellen und Volk
Verurteilung durch den Strafgerichtshof für Menschenrechte
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