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UNO

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by

wlady z.

on 13 January 2014

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Transcript of UNO

UNO
Gründung und Zielsetzung
Handlungsmöglichkeiten und Instrumente
Bei zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen:
Empfehlung für eine friedliche Lösung
Vorschläge für einen Waffenstillstand
rechtlich verbindliche Zwangsmaßnahmen
Voraussetzung: der Weltfrieden ist bedroht
bei Nichtkooperation zunächst nicht militärische Maßnahmen wie wirtschaftliche Sanktionen
letztlich militärisches Eingreifen
Truppen werden von Mitgliedern zur Verfügung gestellt
davon zu unterscheiden sind VN-Friedenstruppen (Blauhelme)
neutrales Verhalten
Vermeidung von Gewaltanwendung(Ausnahme:Selbstverteidigung)
Erste Generation:
Überwachung von Waffenstillständen
Einverständnis der Konfliktparteien
Unparteilichkeit und Gewaltverbot
Zweite Generation:
Beendigung der Konflikte duch politischen, sozielen und ökonomischen Konfliktlösung
Dritte Generaion:
Robuste Peacekeeping
begrenzte Anwendung von Gewalt
-Generalversammlung
-Sicherheitsrat:
bestehend aus 15 Mitgliedern
davon 5 ständige(Veto-Recht) und 10 nicht ständige
Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der Internationalen Sicherheit
-
Wirtschafts- und Sozialrat
-Der Generalsekretär
-Internationaler Gerichtshof
-Internationaler Strafgerichtshof
nicht Teil der des VN-Systems
jedoch mit Kooperationsabkommen verbunden
1919 - Völkerbund
26 Juni 1945 - Charta der vereinten Nationen
Hauptziele:
Weltfrieden und Internationale Sicherheit
die Entwicklung besserer, freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Nationen
Internationale Zusammenarbeit
Gemeinsame Ziele verfolgen
rechtliche Grundlagen:
Gleichheit aller Mitglieder
friedliche Beilegung von Streitigkeiten und Gewaltverbot
Beistandspflicht gegenüber der VN
Verbot der Einmischung

Aufbau
Überwachung von Waffenstillständen zum "robusten Mandat"
Probleme der VN-Friedenssicherung
Schutzverantwortung (R2P)
Präventive und friedliche Maßnahmen:
politischer, diplomatischer und anderer internationaler Einflussnahmen
Bei Uneffektivität auch Zwangsmaßnahmen möglich
dient zur Wiederherstellung der Souveränität
Schutzverantwortung
Pro
Verpflichtung der VN Zivilisten bei innerstaatlichen Konflikten mithilfe militärischer Interventionen zu schützen
trotz langfristigen Entwicklungen und strukturellen Fortschritts wird es Gewalt geben
Schutzverantwortung stellt einen historischen Schritt zur Verhinderung schwerster Massenverbrechen dar
Jedes Prinzip ist missbrauchbar
Kontra
Aufgrund begrenzter Mittel wie schlecht ausgestattete Truppen sind Interventionen wenig effektiv
möglicher Missbrauch von R2P
Illusion mit Gewalt gutes zu tun
Schutzverantwortung hebelt das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates aus
Völkerrecht
Rechtsnormen, die Verhältnis von Völkerrechtssubjekten zueinander regelt
Völkervertragsrecht
Völkergewohnheitsret
allgemeine Rechtsgrundsätze
besteht aus Verträgen:
Haager Konventionen
Genfer Konvention
Regelungen für Verwundete, Kranken & Kriegsgefangene
UNO-Konvention gegen Folter
Wiener Vertragsrechtskonvention
Internationaler Gerichtshof vs. Internationaler Strafgerichtshof
nicht Teil der VN sondern eigenständige internationale Organisation
kann nur tätig werden, wenn die Staaten die Straftat nicht in der Lage sind oder nicht ernsthaft verfolgen
kann nur tätig werden, wenn ein Staat seine Gerichtsbarkeit anerkennt
kann nur auf Initiative eines Vertragsstaates, Anklägers und einer Resolution des Sicherheitsrats der VN tätig werden
beschränkt auf:
Völkermord, Verbrechen gegen Menschlichkeit, Kriegsverbrechen
ist Teil des VN-Systems
zuständig für die Entscheidungen zwischen staatlicher Stretigkeiten
kann nur tätig werden wenn die Staaten seine Gerichtsbarkeit gegenseitig anerkannt haben
Rechtsgutachten auf Ersuchen des Sicherheitsrats, Generalversammlung oder Sonderorganisationen
Ist die VN überfordert und besteht ein Reformbedarf?
mangelnde Ausrüstung und fehlende Risikobereitschaft von Regierungen für umfassende Staatsaufbauprojekten
Anstieg der Blauhelm-Missionen
die Grenze der Leitungsfähigkeit von truppenstellenden Staaten und Geldgebern erreicht
komplexere Einsätze stellen logistische Herausforderungen dar
Reformbedarf richtet sich an Zusammensetzung des Sicherheitsrats
Reformen müssen zu besserer Repräsentativität, Legitimität und Effektivität führen
Militärbeobachtergruppe in Indien und Pakistan
Friedenstruppe in Zypern
Truppen in Libanon
Mission in Westsahara
Mission in Kosovo
Stabilisierungsmission in Kongo
Mission in Liberia
Operation in Côte d'Ivoire
Stabilisierungsmission in Haiti
Mission in Sudan
Integrierte Missionin Timor-Leste
Hybridmission in Dafur
Mission in ZAR und Tschad
Integriertes Büro in Burundi
Hilfsmission in Afghanistan

Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit
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