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UN Sicherheitsrat

Politik Lk Jg. 12
by

Felix Fasse

on 22 November 2012

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Transcript of UN Sicherheitsrat

photo credit Nasa / Goddard Space Flight Center / Reto Stöckli UN-Sicherheitsrat Einführung Gründung am 17 Januar 1946
UN Hauptquartier am East River in Manhatten
Mächtigstes Organ der Vereinten Nationen
5 ständige ständige Mitglieder
10 wechselnde Mitglieder
192 teilhabende Staaten
2/3 Mehrheit auf UN-Generalversammlung für nicht ständigen Sitz
An die UN-Charta gebunden
trägt die Hauptverantwortung für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit Aufgaben Beschlüsse Zustimmung von 9 Mitgliedern bei Verfahrensfragen
Zustimmung von 9 Mitgliedern einschließlich der 5 Ständigen Mitglieder bei sonstigen Fragen
Abstimmung per Handzeichen
Enthaltung möglich = Billigung
fernbleiben = Beschluss ungültig (UdSSR ab '49 Politik des leeren Stuhls)
Entscheidung bei sonstigen Fragen kann durch Veto sofort gestoppt werden Kritik Quellen http://suite101.de/article/der-un-sicherheitsrat---aufgaben-und-funktion-a116423
http://de.wikipedia.org/wiki/Sicherheitsrat_der_Vereinten_Nationen
http://www.tagesschau.de/ausland/sicherheitsrat136.html
Buch S. 65+66 Gliederung Einführung
Mitglieder
Aufgaben
Beschlüsse
Aktuellste Resolution
Sitzungssaal
Kritik
Quellen Wahrung des Weltfriedens & der internationalen Sicherheit
wirtschaftliche & diplomatische Sanktionen
militärische Intervention
Zugriff auf Nebenorgane: z.B. Blauhelme
Beschlüsse sind für alle UN-Mitglieder verbindlich
Untersucht Konflikte
wählt mit Generalversammlung die Mitglieder des Internationalen Gerichtshofes
Schlägt Generalsekretär vor Blockade durch Vetomächte
Gleiches Recht für alle im Sicherheitsrat gefordert
Versagen in Situationen (Ruanda '94, Darfur '04 uvm.)
Vetomächte handeln zu eigensinnig
Resolutionen gegen Israel scheitern (Veto von der USA trotz 14 Zustimmungen & Mehrheit in der UN-Generalversammlung)
Keine Stellungnahme zum "Kampf gegen Terrorismus" der USA
Keine Stellung zum Syrien-Konflikt
Oft als unfähig betrachtet Mitgleider 5 ständige ständige Mitglieder
(Gründungsmitglieder = siegreich aus dem 2. Weltkrieg hervorgegangen)
besitzen ein Vetorecht
10 wechselnde Mitglieder
jährlich 5 für jeweils 2 Jahre 10 von 67 Jahren Sitzungssaal Geschenk von Norwegen "norwegischer Saal"
Architekt Arnstein Arneberg
Wandbild von Peer Krohg
Phönix = Asche nach dem 2. Weltkrieg
Anker = Glauben
Weizenähre = Hoffnung
Herz = Barmherzigkeit Aktuellste Resolution Resolution 2059
UNSMIS Mandat um 30 Tage zu verlängern
Garantie für Sicherheit & Bewegungsfreiheit für UN-Beobachter
Syrien trägt Hauptverantwortung
Weitere Verlängerung nur bei Waffenstillstand
Wird als erster Schritt zum Rückzug gewertet
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