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Rechts- und Geschäftsfähigkeit

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on 5 November 2014

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Transcript of Rechts- und Geschäftsfähigkeit

Rechts- und Geschäftsfähigkeit
von Andreas Nettersheim
Rechtsfähigkeit
Natürliche Person
jeder Mensch
Juristische Person
Aufgrund von Gesetzen Träger von Rechten und Pflichten
Beginnt mit der Eintragung in ein Register:
Vereins-, Handels-, oder Genossenschaftsregister
Endet mit der Streichung aus dem Register:
Auflösung oder Insolvenz
Körperschaften des öffentlichen Rechts,
z.B. Handwerks- und Handelskammern,
sind juristische Personen
Beginn mit der Geburt
Ende mit dem Tod
Geschäftsfähigkeit
Geschäftsunfähigkeit
Rechtsgeschäfte sind von Anfang an nichtig
Kinder, die das siebte Lebensjahr noch nicht vollendet haben
Personen, die sich in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit befindet, sofern nicht der Zustand seiner Natur nach ein vorübergehender ist.
Beschränkte Geschäftsfähigkeit
gesetzlicher Vertreter muss seine Zustimmung zu Rechtsgeschäften geben
Minderjährige über über sieben Jahre
Erwachsene, für die ein Betreuer bestellt und ein sogenannter Einwilligungsvorbehalt angeordnet wurde
Für diese Personen handelt der jeweilige gesetzliche Vertreter,
für das Kind die Erziehungsberechtigten,
für den zweiten Personenkreis der Betreuer
Rechtsgeschäfte sind nur gültig,
wenn der gesetzliche Vertreter zustimmt
Zustimmung kann durch
Einwilligung (vorherige Zustimmung)
oder
Genehmigung (nachträgliche Zustimmung)
erfolgen

Kein eingreifen gilt als Zustimmung
Volle Geschäftsfähigkeit
jede Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat
Wer Geschäftsfähig ist, ist auch vertragsfähig
Die Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig rechtsgültig abschließen zu können, bringt gleichzeitig die Verpflichtung mit sich, für die Erfüllung der Vertragsvereinbarungen verantwortlich zu sein.
24. Aufgabe
Die GESOFIN GmbH erhält von der neu gegründeten Biber GmbH, Ahastadt, eine Anfrage für einen umfangreichen Auftrag. Sie sollen die Rechtsfähigkeit der Biber GmbH prüfen.

Durch welches der folgenden Ereignisse erlangt die Biber GmbH ihre Rechtsfähigkeit?

Tragen Sie die Ziffer vor dem zutreffenden Ereignis in das Kästchen ein.

1. Eintragung in das Handelsregister
2. Anmeldung beim Amtsgereicht
3. Abschluss des ersten Rechtsgeschäfts
4. Einzahlung des Stammkapitals
5. Bestellung des Geschäftsführers

24. Aufgabe
Die Auszubildenden der ZETPE AG diskutieren mit ihrem Ausbilder über das Thema Rechtsgeschäfte.

Welche der folgenden Aussagen sind in diesem Zusammenhang richtig?

Tragen Sie die Ziffern vor den zwei zutreffenden Aussagen in die Kästchen ein.

1. Ein Kaufvertrag ist ein zweiseitiges Rechtsgeschäft, das einseitig verpflichtend ist.
2. Eine Kündigung ist ein einseitiges und nicht empfangsbedürftiges Rechtsgeschäft.
3. Durch konkludentes Handeln kann eine Willenserklärung abgegeben werden.
4. Kaufverträge müssen immer schriftlich abgeschlossen werden.
5. Ein fünfjähriger Junge ist nicht rechtsfähig.
6. Nichtige Rechtsgeschäfte sind von Anfang an ungültig.
Winter 2013/14 Aufgabe 24 [ 3,6 ]
Sommer 2012 Aufgabe 24 [ 1 ]
Danke

für eure Aufmerksamkeit
Rechtsfähigkeit
Geschäftsfähigkeit
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