Loading presentation...

Present Remotely

Send the link below via email or IM

Copy

Present to your audience

Start remote presentation

  • Invited audience members will follow you as you navigate and present
  • People invited to a presentation do not need a Prezi account
  • This link expires 10 minutes after you close the presentation
  • A maximum of 30 users can follow your presentation
  • Learn more about this feature in our knowledge base article

Do you really want to delete this prezi?

Neither you, nor the coeditors you shared it with will be able to recover it again.

DeleteCancel

Make your likes visible on Facebook?

Connect your Facebook account to Prezi and let your likes appear on your timeline.
You can change this under Settings & Account at any time.

No, thanks

R&S02 öffentliches Recht

No description
by

Barbara Wolf

on 15 November 2016

Comments (0)

Please log in to add your comment.

Report abuse

Transcript of R&S02 öffentliches Recht

Definition und Rechtsgebiete im öffentlichen Recht
Steuerrecht
Strafrecht
Verwaltungsrecht: wie verwaltet man die Schweiz?
Staatsrecht: Rechte und Pflichten, wer macht was: Bund, Kantone
Prozessrecht: Abläufe vor Gericht
die doppelte
Gewaltentrennung
schützt die
Grundrechte
aller Bewohner
R&S02 öffentliches Recht
öffentliches Recht
Fragen im öffentlichen Recht
direkte, indirekte, halbdirekte Demokratie?
mit Gesetz
richten
2.1
2.2
Warum
benehmen wir uns so,
wie wir uns benehmen?
Angst vor rechtlichen Konsequenzen:
Recht

Angst vor gesellschaftlichen Konsequenzen (böse Blicke, Ausschluss):
Sitte

Angst vor dem eigenen Gewissen:
Moral
-
direkt
:
Wahlen von NR+SR
Volksabstimmungen über Themen
-
indirekt
:
National- und Ständeräte agieren in unserem Namen
... ergibt:
halbdirekt = Schweiz
die halbdirekte Demokratie ist also keine 3. Form der Demokratie,
sondern eine
Kombination
2.3
2.4
Rechte und Pflichten
2.5
Rechte für alle
- egal ob eingebürgert oder nicht:
Grundrechte (= Menschenrechte)
Pflichten für alle
- egal ob eingebürgert oder nicht:
Steuerpflicht, Grundschulpflicht
"Bürger 1. Klasse"
Sonderrechte
als Bürgerin & Bürger aufgrund des Rechts auf Staatszugehörigkeit
Niederlassungsfreiheit
Schutz vor Ausweisung und Auslieferung
Politische Rechte
Stimm- und Wahlrecht
Initiativrecht
Referendumsrecht
Sonderpflicht
: Militärdienst
http://www.swissinfo.ch/ger/politik_schweiz/So_funktioniert_das_politische_System_der_Schweiz.html?cid=31029048
Unsere Moralvorstellungen verändern sich über die Zeit. Dies aufgrund gesellschaftlicher Änderungen um uns herum oder aufgrund
eigener Erfahrungen.
Und so ändern wir als
Gesellschaft wiederum
unser Recht, also unser
"Normensystem" aus Gesetzen und Verordnungen.
Bei wegweisenden Änderungen müssen wir sogar unsere Bundesverfassung anpassen.
Was ist öffentliches Recht und was wäre das Gegenteil?

Welche Themengebiete gehören zum öffentlichen Recht?

Was ist ein "Rechtsstaat? Gibt es auch "un-Rechtsstaaten"?

Was ist die Gewaltentrennung und weshalb gibt es das im Doppelpack? Und: weshalb nennen die Deutschen dies Gewaltenteilung - sind die netter?

Welche Demokratieform hat die Schweiz: direkt oder indirekt?

Welche Pflichten und Rechte haben wir als Bürgerinnen und Bürger und sind ausländische Mitbewohnende genauso berechtigt und verpflichtet oder gelten Sonderregeln?
1. Staat hat eine übergeordnete Rolle über uns Bürgerinnen und Bürger
2. Alle Vorschriften sind
zwingend
: d.h. man kann sie nicht abändern oder aufheben
Definition
Rechtsgebiete
aber lassen wir den Experten erklären:
Staat hält sich selbst auch an Gesetze:
Legalitätsprinzip
Staats
macht
wird auf
geteilt
wieso ist
das für mich wichtig?
Schutz unserer
Grundrechte gilt nicht immer
Rechtsstaat versus totalitäre Staaten / Diktaturen
Schweiz = Dreifachschutz
Gewaltentrennung: die Macht kann nicht durch Einzelpersonen
oder kleine Gruppen übernommen werden!
Legalitätsprinzip: alle Personen und Rechtsfälle müssen gleich behandelt werden: es gibt keine Willkür, keine "mal so, mal so"-Entscheide. Gleiche Untat = dieselbe Strafe.
Schutz der Grundrechte: der Staat in "Elternfunktion": gewisse unantastbare Rechte sind uns garantiert. Auch abgewiesene Flüchtlinge erhalten Essen und ein Dach über dem Kopf.
Was denken Sie?
Darf eine verdächtige Person heimlich überwacht werden oder ist der Schutz der Privatsphäre wichtiger - wo liegt die Grenze?
Grundsatz Rechtsgleichheit: wieso zahlt Tina Turner weniger Steuern als ich? Werden wir nicht gleich behandelt?
Ist die Glaubensfreiheit eingeschränkt, wenn man keine Minarette bauen darf, Kirchen jedoch schon?
Darf ein Schwangerschaftsabbruch straffrei möglich sein, wenn das Grundrecht auf Leben in der BV garantiert ist?
Unterricht
Theorie
Lösungen
Links
Aufgaben im Buch
Startniveau
:
1, 2, 3
7, 8
11, 12, 13, 16
18, 19

zusätzlich für 5-er Niveau
:
4, 5
9, 10,
14, 15, 17
20
noch direkter? Sollen wir unsere Bundesrätinnen und Bundesräte direkt wählen?
http://www.srf.ch/news/schweiz/abstimmungen/abstimmungen/volkswahl-bundesrat/arena-soll-das-volk-die-bundesraete-waehlen
Rechtsstaat, Institutionen
und Grundrechte
horizontal: Leg. + Exek. + Judi.
vertikal = Föderalismus
Gesetz
schreiben
Gesetz
umsetzen
Bund
Kantone
Gemeinden
L / E / J
in BV nachlesen, nicht auswendig lernen!
Das Besondere am Schweizer System
Weil es den Ständerat gibt, können alle Kantone Einfluss nehmen - auch die kleinen Bergkantone.
Sonst
würde die Schweiz von den Kantonen Zürich, Bern, Waadt, Aargau, ... kontrolliert.
Die Bundesversammlung schreibt für uns die Gesetze - zum Glück gibt es in dem Bereich die indirekte Demokratie.
Sonst
wären wir den ganzen Tag mit dem Studieren von Gesetzesentwürfen beschäftigt.
Der Bundesrat ist eigentlich der Bedienstete in unserem System: er muss alles umsetzen mittels genauen Verordnungen. Dabei ist er an die Gesetze gebunden, die er ja nicht verfasst hat. Alle 7 zusammen dürfen in einer Sache nur
eine
Meinung vertreten (auch wenn einige total dagegen sind).
Das Bundesgericht dürfen die Gesetze nur anwenden. Wenn in der Presse ein unverständlicher Entscheid gefällt wurde, dann nicht wegen dem Gericht, sondern weil wir unserer Gesetzte so gewählt haben.
Demokratie
= Volksherrschaft
"0%" = Diktatur
"100%" =
direkte Demokratie
Wo sind wir? 80%, 90%
http://www.srf.ch/player/radio/echo-der-zeit/audio/wieviel-demokratie-vertraegt-die-demokratie?id=86a27663-d17f-4ae9-8431-7c7102d6913b
Wie viel Demokratie verträgt die Demokratie?
Ausländerstimmrecht - in einigen Kantonen ganz normal
in BV nachlesen!
Ausländerinnen und Ausländer
= "Bürger 2. Klasse"?
BR: wer welche Departemente?
Exekutive
Judikative
Legislative
die 7
die 200+46
die 37?
SR: wer vertritt unsere "Mini-Schweizen"?
NR: woher kommen die meisten und wie sehen sie aus?
Inkl. Lebenslauf!
Wie sehen unsere höchsten Rechts-anwendenden aus?
http://www.admin.ch/br/dokumentation/mitglieder/departementsvorsteher/index.html?lang=de
http://www.parlament.ch/D/ORGANE-MITGLIEDER/NATIONALRAT/MITGLIEDER-KANTON/Seiten/default.aspx
http://www.parlament.ch/D/ORGANE-MITGLIEDER/STAENDERAT/MITGLIEDER-KANTON/Seiten/default.aspx
http://www.bger.ch/index/federal/federal-inherit-template/federal-richter/federal-richter-bundesrichter.htm
Full transcript