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Der Bundespräsident

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by

Inna Zerges

on 13 January 2015

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Transcript of Der Bundespräsident

Im Grundgesetz verankert (Art. 54)
Alle 5 Jahre
Von der Bundesversammlung gewählt
Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten
Gliederung
Allgemeines
Wahl des Bundespräsidenten
Die Bundespräsidenten
Geringer Machteinfluss
Aufgaben
Bundespräsidialamt
Ausland
Inland
Verbindung mit Verfassungsorganen
Beendigung des Amtes
Vergleich
Braucht Deutschland einen Bundespräsidenten?

Wahl des Bundespräsidenten
Die Bundespräsidenten
11 Bundespräsidenten seit 1949
Theodor Heuss 1949-1959
Heinrich Lübke 1959-1969
Gustav Heinemann 1969-1974
Walter Scheel 1974-1979
Karl Carstens 1979-1984
Richard Weizsäcker 1984-1994
Roman Herzog 1994-1999
Johannes Rau 1999-2004
Horst Köhler 2004-2010
Christian Wulff 2010-2012
Joachim Gauck seit 2012
Geringer Machteinfluss
Weimarer Republik
Reichspräsident besaß
mehr
Macht
Paul von Hindenburg
nach WWII durfte kein Präsident so viel Macht besitzen
Aufgaben wurden im Grundgesetz festgelegt
Allgemeine Informationen
Bildet die Spitze der Deutschen Republik
Aktuell Joachim Gauck
Geringe politische Macht
Sehr transparent
Schloss Bellevue
Der Bundespräsident
Aufgaben
Ausland
Inland
Verbindungen mit Verfassungsorganen
Beendigung des Amtes

Vergleich
mit der USA
Braucht Deutschland einen Bundespräsidenten?

Quellen
Persönliche Voraussetzungen:
40. Lebensjahr vollendet
Wahlrecht zum Bundestag
Deutsche Staatsangehörigkeit
Einschränkungen bei dem Besitz anderer Ämter (Art.55 (1)&(2) GG)
www.augsburger-allgemeine.de
www.bpb.de
www.bundespräsident.de
www.bundestag.de
www.dw.de
www.gesetze-im-internet.de
www.planet-schule.de
www.sueddeutsche.de
www.uni-protokolle.de
www.youtube.com
www.wikipedia.de
www.zeit.de
Bundespräsidialamt
verschiedene Reden; Weihnachten, Neujahr und bei bestimmten Feierlichkeiten
Empfänge von engagierten Bürgern und ausländischen Politikern/ Persönlichkeiten
Reichspräsident
vom Volk gewählt
Amtszeit 7 Jahre
ernannte & entließ Reichskanzler
Ausnahmezustand & Notverordnung erlassen
Parlament auflösen
Oberbefehlshaber des Militärs
Vertretung der Bundesrepublik Deutschland im Ausland
GG Artikel 59 Absatz 1
sucht nach Lösungen globaler Probleme
Förderung der weltweiten Zusammenarbeit
Empfang von ausländischen Staatsgästen & Staatsbesuche im Ausland
Staatsbesuche
Ausdruck der Qualität der bilateralen Beziehungen
abwechselnd und im Abstand mehrerer Jahre
Vertreter der Politik & Wirtschaft begleiten der Bundespräsident
Abteilung Ausland
in drei Referate aufgeteilt
13 Mitarbeiter/innen
Referat 20
Grundsatzfragen der Außenpolitik & Sicherheitspolitik
Beziehung zu Amerika, Nahen & Mittleren Osten
Beziehung zu internationalen Organisationen
Referat 21
Beziehung zu europäischen Staaten
Europäische Einigung durch Europäische Union & Europarat
Referat 22
Beziehung zu Asien, Australien & Afrika
Grundsatzfragen der Entwicklungspolitik
Planung & Vorbereitung eingehender uns ausgehender Besuche
Unterstützung bei Interviews
Erstellung außenpolitischen Analysen
Abteilung Inland

5 Referate, 35 Mitarbeiter
Referat 10

"Grundsatzreferat"
Bund, Länder, Gemeinden
Brauchtum, Integration, Erinnerungs-gedenkkultur
Fraktion des Bundestages
Kirche
Kunst, Kultur, Sport und Medien
Referat 11

Bürgerbüro
Eingaben und Petitionen
Glückwünsche
Deutsche Künstlerhilfe
Referat 12
Wirtschaft, Finanzen
Arbeit und Soiales
Gesundheit, Landwirtschaft, Ernährung, Verbraucherschutz

Referat 13
Entwichlungen in Wirtschaft, Bildung
Jugend-, Frauen- und Seniorenpolitischen Fragen
bürgerschaftliches Engagement
Referat 14
Ordenskanzlei
koordiniert die Verleihung von Orden
Wiedervereinigungsfeierlichkeiten 2013:
demografischer Wandel /Digitalisierung
Weihnachtsansprache 2014: "Fürchtet euch nicht "
max. eine Wiederwahl
Einberufung der Bundesversammlung
Vorzeitig/Verhinderung
Vorzeitige Beendigung
Heinrich Lübke
"KZ-Baumeister"
Horst Köhler
Militärischer Einsatz in Afghanistan
Christian Wulff
politischen und moralschen Grundregeln
Gauck leistet Amtseid
Theodor Heuss
* 31. Januar 1884 in Brackenheim
Nationalökonomie und Kunstgeschichte
Journalist
Kein Kampf im 1/2 Weltkrieg
"Nationaler Verein"
1924 für DDP im Reichstag
1932 Buch über Hitler
1946 "Demokratische Volkspartei Deutschland in der US-Zone "
Bundesvorsitzender der FDP
Formulierung des Grundgesetzes
1949 1. Bundespräsident in Villa Hammerschmidt
Deutschlands negatives Ansehen verbessern
Demokratieverständnis der Bürger stärken
Nationalhymne und Künstlerhilfe
Gedenkrede in Bergen-Belsen
bestmöglicher Bundespräsident
gestorben am 12.12.1963
Christian Wulff
* 19. Juni 1959 in Osnabrück
Sehr engagiert
Schüler Union und Junge Union
1980-1986 Student der Rechtswissenschaften
1990 Eintritt in Rechtsanwaltskanzlei
1986 CDU Stadtratsmitglied Osnabrück
1994 Landesvorsitzender CDU Niedersachsen
1998 stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU
2003-2010 Ministerpräsident Niedersachsen
30.06.2010 Wahl zum Bundespräsidenten
17.02.2012 Rücktritt
Korruptions-, Vorteilsnahme-, und Vorteilsgewährungsvorwürfe
Nicht bewiesen; Freispruch Februar 2014
Joachim Gauck
1940 in Rostock geboren
Student der Theologie
1965-1990 evangelisch-lutherische Landeskirche
Opposition zur Diktatur in der DDR
1989 Mitbegründer des Neuen Forum Rostock
Widerstand gegen SED-Diktatur
03.1990 Bündnis 90 in Volkskammer
Vorsitzender und Sonderbeauftragter
1991-2000: Bundesbeauftragter für die Unterlagen der STASI in der DDR
2001-2004: Mitglied des Verwaltungsrates Europa
2003 "Gegen Vergessen-Für Demokratie e.V"
18.03.2012 Wahl zum Bundespräsidenten
Gute Prognosen
Gauck zu Charlie Hebdo
Bundestag und Bundespräsident
Rechte und Pflichten des Bundespräsidenten im GG
Gespräche mit Bundetstagsabgeordneten
Empfang von: Präsidium des deutschen Bundestages & Ausschüsse des Bundestages
aktuelle Infos aus Politik & Beeinflussung pol. Geschehen
Sitzung des Bundestages
Bundesrat und Bundespräsident
Besondere Berührungspunkt
Präsident des Bundesrates = Vertreter Bundespräsident
keine Vollständige Vertretung
persönliche Anwesenheit
Urkunde
Bundesregierung und Bundespräsident
Mitwirken an Bildung der Bundesregierung
Gegenzeichnen
Kanzlerin und Präsident: austausch über aktuelle Politik & Geschäftsführung
Gespräche mit Bundesministern
Keine persönliche Teilnahme an Kabinettssitzung
relevante Informationen für Amtsausführung
Bundesverfassungsgericht und Bundespräsident
Richter erhalten von ihm ihre Urkunden
Eid vor Bundespräsident
Besuch Bundesverfassungsgericht für Gespräche & Gedankenaustausch
- Bundeskanzler vorschlagen (Art. 63 GG)
- Ernennung und Entlassung des Bundeskanzlers (Art. 63,64 GG) und der Bundesminister (Art. 64 GG)
- Bundesrichter, Bundesbeamten, Offiziere und Unteroffiziere ernennen und entlassen (Art. 60 Abs.1 GG)
- Gesetze unterzeichnen und verkünden (Art. 82 GG)
- Empfang von ausländischen Diplomaten
- Repräsentation Deutschlands nach innen sowie nach außen
- ebenfalls 2 Amtszeiten möglich oder max. 10 Jahre

- militärischer Oberbefehlshaber
- ernennt/entlässt Minister ohne Rücksprache
- direkt vom Volk gewählt
- First Lady
-Staatsoberhaupt, Regierungschef, umfangreiche Vollmacht

zeit.de , Kommentar von Christoph Seils
König ohne Krone
kennt am Ende der Amstzeit die schönsten Orte der Welt
Fußballer, Schriftsteller, Schowmaster, etc bessere Repräsentanten
Geburtstag des GG Bundespräsident nur Höflichkeitsauftritt
Grüßaugust
Stellenausschreibung
Deutschland sucht einen Bundespräsidenten, nur auf Teilzeit
Karikatur AbiBox Seite 171
www.bundespräsident.de
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