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Prostitution

Referat 31. Mai 2013
by

Martin Weidner

on 11 June 2013

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Transcript of Prostitution

Prostitution Klischee & Wirklichkeit rechtliche Situation Ausbeutung und Diskriminierung ProstG Begleitkriminalität Menschenhandel Inter-sektionalität Milieu Herkunft Gender Inter-sektionalität illegal legal nicht reguliert,
organisierte Prostitution
ist verboten legal
&
reguliert 50.000 400.000 5% männlich oder transsexuell Prostitution 1.500.000 Statistiken: http://www.bka.de/nn_193370/DE/Publikationen/JahresberichteUndLagebilder/Menschenhandel/menschenhandel__node,gtp=193348__3D1.html?__nnn=true Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung (173)
Gewaltdelikte (115)
Freiheitsberaubung (49)
Schleuserdilekte (26)
Waffendelikte (13)
Sonstige (38) Art der Verbrechen Menschenhandel: "Sachverhalt[e], in denen Personen zum Zweck sexueller Ausbeutung von Arbeitskraft unter Anwendung qualifizierter Tatmittel angeworben, befördert oder aufgenommen werden." - s. Markard S. 33
1973 eingeführte Menschenhandelsvorschrift zunächst lediglich gegen sexuelle Ausbeutung
Ab 2004 erweitert um "sonstige Formen"
Oft dennoch noch Synonym gebraucht Menschenhandel - Zwangsprostitution Prostitutionsgesetz sollte Kriminalität die Grundlage entziehen

Gefährliches Umfeld für Prostituierte

Folge: Selbstauslieferung an Zuhälter Definitionssache ab wann von Zwang gesprochen werden kann?

Migrantinnen mit unsicherem Aufenthaltsstatus machen es notgedrungen freiwillig Zwangsprostitution Kaum empirische Grundlagen
Polizeilich bestätigt: durchschnittlich 861 Fälle pro Jahr
Schätzungen 10.000 + pro Jahr
"schwere Erreichbarkeit der Zielgruppen" Daten und Schätzungen http://www.youtube.com/watch?v=y-a8dAHDQoo Wild women of Amsterdam Menschenhandel

Zwangsprostitution

Gewaltdelikte

Diebstähle Begleitkriminalität von Prostitution Mehr als 50% Migrantinnen Das Prostitutionsgesetz vor dem Jahr 2002: Prostitution sittenwidrig keine sozialen Absicherung von Prostituierten, keine Einklagbarkeit von nicht gezahlten Löhnen
das "Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten" wird verabschiedet (Inkrafttreten am 1. Januar 2002) Ziele des ProstG von 2002 Eindämmung der Begleitkriminalität von Prostituierten
Ausstiegsmöglichkeiten aus der Prostitution sollen erleichtert werden
der Schutz von Prostituierten in Bordellen/ eigens für die Prostitution angemieteten Wohnungen kann straffrei sichergestellt werden §1 Sind sexuelle Handlungen gegen ein vorher vereinbartes Entgelt vorgenommen worden, so begründet diese Vereinbarung eine rechtswirksame Forderung.

Das gleiche gilt, wenn sich eine Person, insbesondere im Rahmen eines Beschäftigungsverhältnisses, für die Erbringung derartiger Handlungen gegen ein vorher vereinbartes Entgelt für eine bestimmte Zeitdauer bereithält. Die Forderung kann nicht abgetreten und nur im eigenen Namen geltend gemacht werden. Gegen eine Forderung gemäß § 1 Satz 1 kann nur die vollständige, gegen eine Forderung nach § 1 Satz 2 auch die teilweise Nichterfüllung, soweit sie die vereinbarte Zeitdauer betrifft, eingewendet werden. Mit Ausnahme des Erfüllungseinwandes gemäß § 362 des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der Einrede der Verjährung sind weitere Einwendungen und Einreden ausgeschlossen. §2 Bei Prostituierten steht das eingeschränkte Weisungsrecht im Rahmen einer abhängigen Tätigkeit der Annahme einer Beschäftigung im Sinne des Sozialversicherungsrechts nicht entgegen §3 Auswirkungen des Prostituiertengesetzes im Durchschnitt sind weniger Prostituierte krankenversichert, als die restliche Bevölkerung Deutschlands (~87% vs. ~98%)
nur etwa die Hälfte der befragten Prostituierten hat eine irgendwie geartete Altersvorsorge getroffen
nur ein kleiner Teil der Prostituierten erfüllt die Voraussetzungen für den Eintritt in eine gesetzliche Krankenversicherung Arbeitsverträge bisher sind kaum Arbeitsverträge von Prostituierten geschlossen worden, wenn überhaupt nur auf geringfügiger Basis.
Die meisten Prostituierten arbeiten selbstständig Gründe Autonomie der P. ist gewünscht
die Rechtslage ist nach wie vor unklar
keine Instanz erfüllt das Berufsfeld Prostitution die Überprüfung auf Sozialversicherungspflichtigkeit
Arbeitsverträge können Formen der Ausbeutung begünstigen Einklagemöglichkeiten nicht gezahlter Löhne bisher sind kaum Fälle bekannt, in denen tatsächlich nicht gezahlte Löhne eingeklagt wurden Arbeitsbedingungen die hygienischen und gesundheitlichen Bedingungen, die durch das ProstG hervorgerufen werden sollten, lassen sich nicht als verbessert einstufen
es gibt keine eindeutigen Arbeitsschutzbestimmungen für Prostituierte "Im Arbeitsbereich Prostitution existieren keine Standards, es gibt keine Kontrollen und es gibt nur verhältnismäßig begrenztes Geschäftsinteresse der Betreiber an guten Arbeitsbedingungen. Da Prostitution kein Beruf und Prostitutionsbetriebe keine anerkannten Arbeitsstätten sind, es gibt keine Rahmenbedingungen für die Überprüfung von Arbeitsbedingungen. Da es keine Arbeitsverträge gibt, gibt es keine Verpflichtung zur Mitgliedschaft in Berufsgenossenschaften und Unfallversicherungen. Für die Anwendung der existierenden Gesetze zum Arbeitsschutz sind Beschäftigungsverhältnisse - Arbeitgeber bzw. Arbeitgeberinnen und Arbeitnehmer bzw. Arbeitnehmerinnen - Voraussetzung. Dies wird in absehbarer Zeit in der Prostitution keine realistische Perspektive sein. Es gibt aber auch Vorschläge für Maßnahmen, die bei Subunternehmerinnen oder Selbstständigen (freien Mitarbeiterinnen) greifen. Konzessionierung bzw. Lizensierung wäre ein Weg, die Überprüfbarkeit von Arbeitsbedingungen sicherzustellen." ProstG Prostitution moralisch verwerflich -
oder ein Job wie jeder andere? Auswirkungen des ProstG Intersektionalität
in der Sexarbeit was ist eigentlich Prostitution? Klischee und Wirklichkeit "Hotte im Paradies" "Die freiwillige Hure" Prostituierte in Deutschland
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