Aufgaben und Wesen des Rechts

Aufgaben und Wesen des Rechts

Gesetze der Bundesrepublik Deutschland

Entstehung

Das Bürgerliche Gesetzbuch

Kampf ums Wasser - Kleinbauern vertrocknen die Felder

Defekte Waschmaschine überflutet Wohnung

Brutaler Überfall auf Rentner in der U-Bahn

Zoff auf der Hauptversammlung: Aufgebrachte Kleinaktionäre fordern sofortige Aufklärung der Schmiergeldaffäre

1. Recht und Gerechtigkeit

2. Funktionen des Rechts

3. Rechtsquellen

4. Rechtsentwicklung

5. Rechtsordnung

6. Rechtsgebiete

7. Aufbau von Gesetzen und Normen

8. Gesetze in der BRD

9. Aufbau der Gerichtsbarkeit

Justitia

Rechtsordnung

• Recht - Sammelbegriff für alle Ordnungssysteme

Ziel: gesellschaftliches Zusammenleben

koordinieren und soziale Konflikte vermeiden

Nach Aristoteles

iustitia distributiva

iustitia commutativa

Heute

Gleichheit

Rechtssicherheit

Billigkeit

Funktionen des Rechts

Rechtsquellen

Aufbau von Gesetzen und Normen

Grundlagen des Rechtsherkunft

Gesetz:

Schutz

Frieden

Rechtspositivismus

Naturrecht

- Anwendungs- und Geltungsbereich

- Hauptteil

- Verfahren und Zuständigkeit

- Strafvorschriften, Bußgeldbescheinigungen

- Übergangsvorschriften

- Inkrafttreten

Gerechtigkeit

Rechtsquellen

Das grundstücksgleiche Recht ist ein dingliches Recht, das rechtlich genauso wie ein Grundstück behandelt wird:

- Wohnungs-/Teileigentum

- Erbbaurecht

- Bergwerkseigentum

- Schiffseigentum

Ungeschriebenes Recht

Gesetzes (Positives) Recht

Ordnung

Rechtssicherheit

-> Gewohnheitsrecht

-> Andere: Richterrecht

Staat

öffentliches Recht

Die Rechtsentwicklung

Aufbau der Gerichtsbarkeit

Bürger

Gliederung des Rechts

Privatrecht

Normen:

Rechtsgeschichte

Rechtsfort-

entwicklung

• gesetzliche Regelung oder eine auf gesetzlicher Grundlage ergangene Vorschrift

das römische Recht

• Zwölftafelgesetze Mitte des 5. Jahrhundert vor Christus
• befasste sich mit Rechten römischer Vollbürger
• Grundsätze:
• Gleichheit vor dem Gesetz
• öffentlichen Verhandlung
• in dubio pro reo

Gesellschaft und Politik

das mittelalterliche Recht

• kirchliche als auch weltliche Maßgaben
• Gewohnheitsrecht
• im 13. Jahrhundert: Fixation des Rechts in Form einer Niederschrift
• seit dem 12. Jahrhundert: hohe und niedere Gerichtsbarkeit
• keine Staatsanwaltschaft
• Folter und Gottesurteill

sachliche Grundlagen

• besteht aus einem Tatbestand und einer Rechtsfolge

das frühneuzeitliche Recht

Rechtsbewusstsein

Grundstücksgleiche Recht ist ein dingliches Recht das rechtlich genauso wie ein Grundstück behandelt wird:

- Wohnungs-/Teileigentum

- Erbbaurecht

- Bergwerkseigentum

- Schiffseigentum

• keine vollständige Ausdifferenzierung des Rechts
• Normen und Konflikte zunächst von primären face-to-face-Gesellschaften behandelt
• formaler Gerichtsprozess Option unter anderen
• Gewalt als legitime Konfliktregelung

gesellschaftlicher

Wandel

das neuzeitliche Recht

Reduzierung der Staatsaufgaben auf Rechtswahrung und Rechtsschutz

Vormärz

• Forderungen:
• persönliche Freiheitsrechte
• geschriebene Verfassung
• Staat als nach Förderer nach Subsidiaritätsprinzip

• Recht und Religion
• öffentliche Dienstleist.

Scheitern Märzrevolution

• Bürgertum: Mitwirkung an der Politik in den Parlamenten
• Gewaltenteilung
• Verwaltungsgerichte
• Rechtssprechng durch unabhängige Gerichte
• liberale Reichsjustizgesetze
• 01. Januar 1900: Inkrafttreten des BGB

technischer

Wandel

Weimarer Republik

• 1919: Aufnahme des Grundrechtekatalogs in die Verfassung
• Notverordnungen Artikel 48

- Law & Robots

- Life Sciences Law

- Medizinischer Fortschritt

als zivilrechtliche Heraus-

forderung

- Rechtliche Rahmenbe-

dingungen medizinischen

Fortschritts

Nationalsozialistisches Regime

• Internatio-

nalisierung

• Verhältnis

Europa

• zerstörte Rechtsstaat Deutschland mit Auflösung von Grundrechten und Gewaltenteilung
• Willkür und Terror anstatt Rechtssicherheit

DDR/BRD

• Westen: Aufbau Rechtsstaat
• Osten: sozialist. Diktatur: begrenzte Gewaltenteilung, Zentralismus

Nach Wiedervereinigung...

• Aufbau Rechtsstaat mit gültiger Verfassung

wirtschaftlicher

Wandel