Introducing 

Prezi AI.

Your new presentation assistant.

Refine, enhance, and tailor your content, source relevant images, and edit visuals quicker than ever before.

Loading…
Transcript

Bürgerliches Recht BGB

Die Grundlage

von Rechtsgeschäften

Rechtsgeschäft

durch Angebot

und Annahme

J. Thiemann und A. Keppke

Rechtliche

Stellung

Bürgerliches Recht = Privatrecht

Allgemeines

Rechtsbeziehungen zwischen Privatpersonen

-

Gleichberechtigung

Bedeutung des Lebensalters im Hinblick auf die rechtliche Stellung des Menschen

Die Willenserklärung

Ohne willentlich Abgabe einer Willenserklärung, kann die Willenserklärung nicht wirksam werden

Grundsätzlich:

WE sind dann solche, wenn sie vom Verkehr als solche wahrgenommen und ein eventueller Adressat sie als solche verstanden hat

( Vgl. § 157 BGB)

Die WE ist zugegangen, wenn sie in den Machtbereich des Empfängers gelangt sodass dieser sie zur Kenntnis nehmen kann und unter normalen Umständen mit der Kenntnisnahme zu rechnen ist

§ 133 BGB Der wirkliche Wille ist zu erforschen

Rechtsbindungswille

Abgegeben ist eine WE, wenn der Erklärende sie "willentlich" in den Verkehr gebracht hat und somit die Kenntnisnahme durch Dritte möglich ist

§ 157 BGB Die Verkehrssitte ist zu berücksichtigen

Rechtsgeschäfte

// WE - Abgabe//

Rechtsgeschäfte

// Annahme von Vertrags-angeboten //

Wann bei wem

// Nichtigkeits-gründe//

Gründe für die Nichtigkeit von RG

Voraussetzungen und Folgen der Anfechtung

Die Anfechtung

  • § 119 I 1.Alt. Inhaltsirrtum
  • § 119 I 2.Alt. Erklärungsirrtum
  • § 119 II Eigenschaftsirrtum

  • § 120 Falsche Übermittlung

  • § 123 I 1.Alt. Arglistige Täuschung
  • § 123 I 2.Alt. Widerrechtliche Drohung

Die Anfechtung eines Rechtsgeschäfts

Wie, wann, wozu, warum

Geschäfts-fähigkeit

Fähigkeit, Rechtsgeschäfte selbstständig und verbindlich zu erledigen

geschäfts-unfähig

§105 I BGB Willenserklärung eines Geschäftsunfähigen ist nichtig

Ausnahme wenn ein volljähriger Geschäftsunfähiger ein Geschäft des täglichen Lebens tätigt (z.B. ein Eis kaufen)

beschränkt geschäfts-fähig

Nur voll geschäftsfähige Personen können eigenständig ein Konto eröffnen oder wesentliche Kaufverträge oder Kreditverträge abschließen.

geschäfts-fähig

Learn more about creating dynamic, engaging presentations with Prezi