Konkurrenz der Systeme in Deutschland 1961-1989

Liberalisierung

• 13. August 1961: Bau der Berliner Mauer

-> Teilt Deutschland in BRD und DDR ein

• Adenauer besucht Berlin erst 9 Tage nach Mauerbau

-> Sorgt für Unruhen und Ansehensverlust

• Bundestagswahl 1961:

-CDU/CSU verlieren Mehrheit der Stimmen

-SPD erzielt Stimmenmehrheit und entwickelt sich zur modernen Volkspartei

• Ansehensverlust durch sog. "Spiegel-Affäre"
• landesweite Demonstrationen
• Wandel in der BRD zu freiheitlich-liberalem Denk- und Verhaltensmuster

-> Normen und Werte verlieren an Bedeutung

-> Ideale bestimmen Leben

Liberalisierung

Spiegel-Affäre

- "Der Spiegel" veröffentlicht kritischen Bericht über ein NATO-Manöver

- Franz Joseph Strauß (CSU-Politiker und Verteidigungsminister) lässt Redaktionsräume besetzen

- Lässt die Herausgeber Rudolf Augstein sowie einige andere Redakteure verhaftet, aufgrund von Landesverrat

- FDP sieht dies als Verletzung der Grundrechte und zieht seine Minister aus dem Kabinett zurück

- Adenauer muss Strauß zum Rücktritt zwingen um Regierungskrise zu überwinden

Zeit des Übergangs

• 1963 Ludwig Erhard übernimmt Kanzleramt
• Erhard als Vater des "Wirtschaftswunders" bekannt
• Gewinnt durch seine hohe Popularität 1965 die Wahlen für CDU/CSU; verliert dennoch in seiner Partei an Rückhalt
• FDP tritt 1966 aus Regierungskoalition aus
• Erhard wird zum Rücktritt gezwungen
• Verliert Autorität
• Viele Wachstumsschwächen
• NPD profitiert von der Unpopularität der Politik

-> zieht in einige Landesparlamente ein

Wachstumsschwächen Erhards

- In Bergbauregion des Ruhrgebiet setzt Zeichensterben ein

- Heimische Kohle kann nicht mit modernem Heizöl konkurrieren

- Erhard schätzt Krise falsch ein

-Vertraut auf Wirksamkeit des Marktes statt konjunkturstützende Maßnahmen zu betreiben

- Diese Politik erschien nicht zeitgemäß

- Ruft Ärger und Verunsicherung vieler Menschen hervor

Innere Reformen

Antizyklische Wirtschaftspolitik

"Der Staat unterstützt die Wirtschaft in Zeiten der Rezession durch Investitions- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen sowie Steuersenkungen. Ziel ist die Steigerung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, um so einen konjunkterellen Aufschwung in Gang zu bringen. Die notwendigen finanziellen Mittel sollen in Zeiten der Hochjunktur angespart werden. Maßnahmen staatlicher Globalsteuerung dienen der Versteigerung des Aufschwungs durch Beeinflussung z.b. von Volkseinkommen, Preisniveau, Außenhandel und Beschäftigung."

- Geschichtsbuch S. 467

Innere Reformen

• 1966 - 1969 Große Koalition: CDU/CSU mit SPD; Große Koalition da CDU/CSU nicht länger mit FDP regieren möchte
• SPD möchte so Regierungsfähigkeit beweisen
• Neue Wirtschaftspolitik durch Karl Schiller (SPD)
• Antizyklische Wirtschaftspolitik hilft Wirtschaftskrise zu überwinden
• 1967 plädiert Schiller für vorrausschauende Arbeitsmarktpolitik, mittelfristige Finanzplanung und staatliche Globalsteuerung
• Diese Ziele die er mit Finanzminister Franz-Joseph Strauß gemeinsam im Stabilitätsgesetz umriss, werden bekannt als "Magisches Viereck":
• Preisstabilität
• außenwirtsch. Gleichgewicht
• gleichmäßiges Wirtschaftswachstum
• hoher Beschäftigungsstand
• Große Koalition reformiert 1969 die Rechte und Pflichten von Bund und Ländern
• Neuregelung des Länderfinanzausgleichs, in dem die reichen Bundesländer den armen Bundesländern Geld zur Verfügung stellen

->kooperativer Föderalismus

• Verabschiedung Notstandsgesetze 1968
• Bürger fürchten Übergang in die Diktatur, Einsatz von Polizei und Bundeswehr bei Streiks
• Artikel 9 des Grundgesetzes schließt Geltung der Notstandsregelungen für Arbeitskämpfe aus
• Artikel 20 Widerstandsrecht der Bürger gegen missbräuchliche Anwendung der Notstandsgesetze eingeführt

Notstandsgesetze

• Wurden am 30.5. 1968 von der Großen Koalition verabschiedet
• Die Notstandsverfassung kann im Verteidigungsfall oder bei inneren Unruhen in Kraft gesetzt werden:

• Ausweitung der Gesetzgebungskompetenz des Bundes
• die Ausweitung der Weisungskompetenz gegenüber den Ländern
• Möglichkeit zur Einschränkung bestimmter Grundrechte (Post,- Fernmeldegeheimnis)
• Einsatz der Bundeswehr und des Bundesschutzes im Innern

Außerparlamentarische Opposition

APO

• Mit Bildung der Großen Koalition - 49 FDP-Abgeordnete übernehmen Aufgabe der parlamentarischen Opposition
• Bürger fragen sich, ob diese Minderheit wahre Oppositionsarbeit leisten könne
• Mit Verabschiedung der Notstandsgesetze entsteht außerparlamentarische Opposition, bzw. Studentenrebellion
• "1968er-Bewegung" = Weltweite Protestbewegung
• Proteste richten sich gegen Notstandsgesetze, Missstände an Universitäten, unzureichende Auseinandersetzung der Elterngeneration mit nationalsozialistischer Vergangenheit
• Proteste gegen brutaler werdenden Vietnamkrieg und Ausbeutung der Dritten Welt
• 1968 = kein einziger Nenner, vieles mehr:
• Protestbewegung
• Generationenkonflikt
• Kulturrevolution
• Renaissence marxistischen Denkens
• Auseinandersetzung mit Nationalsozialismus
• Durchbruch liberaler Sexualmoral
• Verharmlosung und Ligitimierung von Gewalt bis hin zum Terrorismus

Entspannung und internationale Aussöhnung

Entspannung

• Internationale Entspannung in den 1970er-Jahren
• Ermöglicht neue Ostpolitik unter Willy Brandt
• Fundament für Verständigung mit dem Osten
• ergänzte Adenauers Politik der Westintegration
• Westintegration:
• enge politische, militärische und wirtschaftliche Ausrichtung an die Führungsmacht USA
• Integration der BRD in europäische Staatsgemeinschaft
• Aussöhnung mit Frankreich
• Élysée-Vertrag von 1963
• regelmäßige deutsch-französische Absprachen über europäische Zusammenarbeit, die Ost-West-Beziehungen, die NATO, Jugendaustausch und Kulturbeziehungen

Neue Ostpolitik und Ostverträge

• Ostpolitik unter Willy Brandt (1969-1974) verfolgt 2 Ziele:
• die durch 2. Weltkrieg geschaffenen Realitäten sollten anerkannt werden
• Politische, wirtschaftliche und kulturelle Beziehungen zwischen West und Ost sollen vertieft werden, um zunehmende Entfremdung der Menschen aufzuhalten
• "geregeltes Nebeneinander" zwischen Machtblöcken
• bot die Chance, Spannungen zwischen Militärallianzen zu vermindern und ein Klima des Vertrauens für Verhandlungen & gesellsch. Veränderungen im Ostblock zu schaffen
• Zwischen 1969-1979 (ab 1974 unter Kanzler Helmut Schmidt) Vereinbarung auf die Aufnahme diplomatischer Beziehungen
• August 1970 Moskauer Vertrag:
• Anerkennung der Grenzen in Europa zwischen BRD und UdSSR
• Deutschland hat keine Gebietsansprüche
• Grenze zwischen Deutschland und Polen ist unverletzlich

-> Kern des Warschauer Vertrags

• Kniefall Willy Brandts
• Verhalf der neuen Ostpolitik zum Durchbruch
• Immer mehr Menschen sehen ein, dass sie die Folgen des 2. Weltkriegs akzeptieren müssen
• Neue Ostpolitik festigt Ruf der BRD als Friedensmacht

Neue Ostpolitik und Ostverträge

Kniefall Willy Brandts am 7. Dezember 1970 in Warschau

• Spontane Geste Willy Brandts
• Kniet vor dem Ehrenmal für die Toten des Warschauer Ghettos nieder
• weltweit beachtet
• Geste der Bitte um Vergebung für die deutschen Verbrechen im 2. Weltkrieg

"Modell Deutschland"

• 1969 Bundespräsident Gustav Heinemann (SPD)
• Aus der Regierungserklärung Willy Brandts:

,,...im sachlichen Gegeneinander und im nationalen Miteinander von Regierung und Opposition ist es unsere gemeinsame Verantwortung und Aufgabe, dieser Bundesrepublik eine gute Zukunft zu sichern. Wir wollen mehr Demokratie wagen.."

• Engagement und Interesse der Bürger an Politik steigen
• Bürger organisieren sich in Bürgerinitiativen um Interessen direkt zu vertreten
• Regierung führt Mindestrente ein, schafft das Bafög (Studienförderung für Schüler und Studenten) und gewährt einkommensunabhängig Kindergeld, weitet Krankenversicherung aus, erhöht das Wohngeld, verbessert den Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit, Friedenspolitik, Demokratisierung sowie der Ausbau des Sozialstaats bei gleichzeitiger Vollbeschäftigung

"Modell Deutschland"

• SPD-Slogan "Deutsche, wir können stolz sein auf unser Land"

"Modell Deutschland"

Weltwirtschaftskrisen und Krisenmanagement

• 1973/74 Ende des Wirtschaftsaufschwungs
• ausgelöst durch Ölpreisschock 1973
• Ursache für Ölkrise war Nah-Ost Konflikt
• Helmut Schmidt gelingt es, BRD relativ unbeschadet durch diese Krise zu manövrieren
• christlich-liberale Koalition (CDU/CSU & FDP), unter Kanzler Helmut Kohl, steht vor der Aufgabe, deutsche Volkswirtschaft an die neuen weltwirtsch. Anforderungen im Zeitalter der Gloablisierung anzupassen
• Wirtschaft erholt sich in 1980er-Jahren
• Massenarbeitslosigkeit

Terrorismus

• "Rote Armee Fraktion" (RAF) war linksextremistische terroristische Vereinigung in der BRD
• Bombenanschläge und Attentate auf Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
• "Offensive 77"
• April 1977: Mordanschlag auf Generalbundesanwalt Siegfried Buback
• Juli 1977: Dresdner Bank-Chef Jürgen Ponto wird erschossen
• September 1977: Entführung des Arbeitgeberpräsidenten Hanns-Martin Schleyer (Ermordung nach 44 Tagen)
• Geschehnisse werden bekannt als "Deutscher Herbst" (größte innenpolitische Herausforderung in der Geschichte der alten BRD)
• RAF tötet bis 1993 34 Menschen und verletzt über 200 schwer

Terrorismus

Neue soziale und politische Bewegung

• Mentalitätswechsel
• lässt sich in 2 Fragen verdichten
• "Wie zukunftsfähig ist die konsumorientierte Industriegesellschaft, die Berge von Müll produziert und eine zerstörte Natur hervorbringt?"
• "Sind die Rohstoffverkommen auf der Welt unerschöpflich oder gibt es Grenzen des Wachstums?"
• Verhältnis von Ökonomie und Ökologie = zentrales gesellschaftliches Problem
• Entstehung von "neuen sozialen" und "alternativen "Bewegungen, welche sich für Erhaltung der natürlichen Umwelt einsetzen
• Widerstand gegen NATO-Doppelbeschluss
• Straßendemonstrationen, symbolische Besetzungen und Mahnwachen sind Ausdrucksmittel der neuen Protestbewegung
• Einige Mitglieder dieser Bewegung gründen 1979 die "Grüne Partei"
• Erfolg durch Eintreten für Umweltfragen

Die geglückte Demokratie

• 1989 Mauerfall
• BRD entwickelt zu weltweit geachteten und erfolgreichen Demokratie
• Wohlstandsgesellschaft und Marktwirtschaft

Das Leben in einer "Nischengesellschaft"

Das Leben in einer "Nischengesellschaft"

• Mauer nicht nur Symbol menschenverachtender Brutalität des SED-Regimes, sondern auch unmittelbare Beeinflussung ihres Lebens
• Schusswaffengebrauch bei Grenzdurchbrüchen
• Mauer galt als undurchlässigste Grenze Europas
• Bevölkerung wird überwacht, kontrolliert und eingeschüchtert
• Fernsehantennen, die auf Empfang von Westfernsehen ausgerichtet sind,werden zerstört
• Nationale Front stellt Einheitsliste auf
• Öffentliches Wohlverhalten nur durch private "Nischen" im Familien- und Freundeskreis

Einheitsliste

"In der DDR wurden den Parteien und den Massenorganisationen FDGB, FDJ, KB, DFD und seit 1985 VdgB (Vereinigung der gegenseitigen Bauernhilfe) bei Wahlen die Mandate nach einem bestimmten Schlüssel im Voraus zugewiesen. Die Nationale Front (Dachverband aller Parteien und gesellschaftlichen Gruppen) stellte eine Einheitsliste aller Kandidaten auf. Von der Möglichkeit, auf der Liste einzelne Kandidaten zu streichen und damit andere "hochzuwählen", machten nur wenige Wähler Gebrauch. Nach dem Wahlgesetz konnte geheim gewählt werden. Als "normaler" Wahlakt galt jedoch das öffentliche Einwerfen des unveränderten Stimmzettels (Zettelfalten"). Nach offiziellen Angaben wurden durchschnittlich über 99% Ja-Stimmen abgegeben."

- Geschichtsbuch S. 419

Integration und Wirtschaftsreformen

• DDR-Regierung möchte Staat und Gesellschaft durch Integration der Bevölkerung stabilisieren
• Konzentration auf junge Bevölkerung
• Bildungsangebot wird verbessert
• Durch Schulfach „Staatsbürgerkunde“ wird politisch-ideologische Indoktrination der jungen Bevölkerung verstärkt
• "Wissenschaftlich-technische Revolution" zur Verbesserung der materiellen Lebensbedingungen
• SED-Staat propagiert mit "sozialistischer Leistungsgesellschaft"
• "Neues ökonomisches System der Planung und Leitung" führt 1963, zur Durchsetzung der Leistungsgesellschaft, materielle Anreize ein
• Gestand Betriebenen mehr Spielraum bei Investitionen, Rohstoff-und Materialbeschaffung, Produktion und Warenabsatz
• 1964/65 steigt Arbeitsproduktivität um 7% an
• Herbst 1965 zeigt sich, dass die großen Erwartungen nicht erfüllt werden
• Trotz jeglicher Versuche die Wirtschaft zu modernisieren, blieb die Arbeitsproduktivität im Vergleich zur BRD stark zurück
• DDR-Wirtschaft = Mangelwirtschaft
• Erich Honecker bestreitet neue Wege, um Unzufriedenheit abzubauen
• Seine "Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik" sollen Versorgungslage und Lebensstandard der Bevölkerung anheben
• Wohlstand steigt, Staatsverschuldung auch
• Ölkrise 1973/74 verstärkt dies

Opposition und Staatssicherheit

• Seit 1970er-Jahren ist DDR nicht nur Versorgungsstaat, sondern auch Überwachungsstaat
• Mithilfe eines flächendeckenden Überwachungss- und Spitzelsystems soll Opposition erfasst, beobachtet und unterdrückt werden
• Ministerium der Staatssicherheit steigert in 1980er-Jahren seine Macht
• Am Ende der DDR sollen 85000 hauptamtliche und 108000 inoffizelle Mitarbeiten beschäftigt sein
• SED konnte nie der Loyalität der Bevölkerung sicher sein
• Musste Volk fürchten
• Mit Aufbau des Sozialismus und der Abschaffung der auf dem Privateigentum an Produktionsmitteln beruhenden Klassengesellschaft, sollen soziale Grundlagen für politische Konflikte verschwinden
• Innerhalb und außerhalb der Partei wird kein Widerspruch oder Opposition geduldet

Opposition und Staatssicherheit

Formen und Möglichkeiten der Opposition

Real existierender Sozialismus

"Begriff für die kommunistischen Parteidiktaturen in den osteuropäischen Ländern und der DDR, der auf die Diskrepanz (Missverhältnis) zwischen der Theorie demokratisch freiheitlicher Sozialismusvorstellungen und deren praktischer Umsetzung verweist."

-Geschichtsbuch S. 478

Formen und Möglichkeiten der Opposition

• Einer der bekanntesten Oppositionellen - Physiker Robert Havemann
• Fordert Liberalisierung des politisch-gesellschaftlichen und kulturellen Lebens
• 1976 verlangt er Zulassung unabhängiger Oppositionsparteien und Zeitungen
• 1977 erregt Buch "Die Alternative" von Rudolf Bahro für Aufsehen
• soll radikale Kritik am "real existierenden Sozialismus" sein
• Havemann wird unter Hausarrest gestellt, Bahro zu acht Jahren Zuchthaus verurteilt, Dichter und Liedermacher Wolf Biermann 1976 nach einem Konzert ausgebürgert
• Proteste gegen die Ausbürgerung wurden mit Berufsverbot bestraft
• 1979 Verschärfung des politischen Strafrechts der DDR
• 1976 über 10000 Anträge auf Übersiedlung
• Ausreisewelle erreicht in 1980er-Jahren neue Qualität
• Ausreisewillige schließen sich in Gruppen zusammen und besetzen Botschaften westlicher Staaten
• Kirche einziger staatsfreier Raum in der DDR
• 1989 gehören mehr als ein Drittel der DDR-Bürger einer Kirche an
• Folgen ihrem Verständnis als Aufgabe der Christen
• Evangelische Kirche lässt sich die Grenzen ihres Handelns nicht von der SED vorschreiben
• 1970er-Jahre entstehen unabhängige Oppositionsgruppen
• 1985 organisieren einige Maler staatsunabhängige Ausstellungen
• 1987 Versammlung von Menschen bei Rockkonzerten vor dem Berliner Reichstag
• Sie rufen: "Die Mauer muss weg!"
• 9./10. November 1989 Mauerfall