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Das Regierungssystem der USA
Unsere Leitfrage
Hat die USA eine lupenreine Demokratie?
Welche Lücken gibt es?
Zuerst seid ihr dran!!!
Herrschaftsform und Staatsorgane
Verfassung 1787
Verfassung
-regelt die rechtliche und politische
Grundordnung
-Volkssouveränität: Alle Macht geht
vom Volk aus
-Gewaltenteilung: Legislative,Exekutive
und Judikative sind getrennt
-"checks and balances": Mächtegleichgewicht
und gegenseitige Kontrolle
Das Wahlsystem
Die Wahl
Und nun ein Spiel!
Vergleich zu Deutschland
Registrierung als Bedingung zur Wahl
Wahlberechtigte werden per
Brief aufgefordert
50 Prozent Wahlbeteiligung
70 Prozent Wahlbeteiligung
Wahl erfolgt über Wahlmänner
Wahl erfolgt direkt
Vergleich zu Deutschland
Mehrheitswahlrecht
Verhältniswahlrecht
Präsident darf sich nur eine Wiederwahl stellen
Kanzler kann beliebig oft
gewählt werden
Gewaltenteilung
Verfassung
Gewaltenteilung
Legislative
Gesetzgebende Gewalt
Senat:
100 gewählte Senatoren
Repräsentantenhaus:
435 stimmberechtigte Abgeordnete
Judikative
Rechtsprechende Gewalt
Supreme Court:
Oberste Gericht der USA
Andere Bundesgerichte:
Befassen sich, auf der Grundlage verfassungsmäßiger Befugnisse, mit Bundesangelegenheiten
Exekutive
Ausführende Gewalt
Präsident:
Staatsoberhaupt, Regierungschef und Oberbefehlshaber
Vizepräsident:
Unterstützt Präsidenten und dient als Vorsitzender des Senats
Kabinett:
Beraten den Präsidenten, leiten Ministerien und Behörden
Der Präsident der USA
Rechte und Pflichten des Präsidenten
Der Präsident als Staatsoberhaupt
Staatsoberhaupt
Befugnisse:
- Verträge schließen
- Empfang Gesandter anderer Staaten
- Ernennung der Richter der Bundesgerichten
- Ernennung sonstiger Bundesbeamten
Der Präsident als Regierungschef
-Führung von ihm ernannten Kabinett
-besitzt im Kabinett eine vollständige Richtlinienkompetenz
-Pflicht dem Kongress Bericht über aktuelle Lage zu geben
Regierungschef
Der Präsident als Oberbefehlshaber
Oberbefehlshaber
Befugnisse:
-Darf keine Kriegserklärung abschließen
-Darf Militär Befehle geben und sie stationieren
-Zusammen mit Verteidigungsminister über Einsatz von Atomwaffen entscheiden
Frank-Walter Steinmeier
Bundespräsident in Deutschland
Befugnisse:
-Er vertritt den Bund völkerrechtlich
-Auf Vorschlag des Bundeskanzlers Ernennung und Entlassung der Bundesminister
-Berufung vom Bundestag
-Fertigung von Bundesgesetzen durch seine Unterschrift und Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt
Lücken und Probleme
Welche Schritte würde die Demokratie endgültig zur Autokratie machen?
Lücken und Probleme
Die demokratischen Lücken von Trump
- seit Wahl von Trump:
immer mehr Menschen befürchten eine kommende Autokratie
- Trump ist bereit für Veränderung von Regeln, die für die Demokratie wichtig sind
Donald Trump
Die demokratischen Lücken der Verfassung
Die Verfassung allgemein
-USA sind nur auf Platz 25 im Demokratieindex der Erde
-unvollständige Demokratie
- aufgrund der vielen Macht, die bei Trump liegt
-Gewaltenteilung nicht ganz "demokratiegerecht"
-auch bei Gewinn der Demokraten 2020 ist die Us-Demokratie noch nicht gerettet
- Feindseligkeit, Blockbildung und Polarisierung ist Merkmal der amerikanischen Politik
Euer Fazit
Topic
Unser
Fazit
Topic
Fazit V
-funktionierende Demokratie
mit großen Lücken
-Meinung der Bürger wird nicht direkt umgesetzt und kann "verdreht" werden
-Trump ist in seinen Handlungen
zu wenig eingegrenzt → kann Pläne und Befehle umsetzen
-Demokratie kann schnell zur Autokratie werden
Vanessa
Fazit J
-funktionierende Demokratie
-mit Lücken
-viel Macht in der Hand des Präsidenten (Trump)
-Demokratie könnte in einem Schritt zur Autokratie werden
Jasper
(Informations-)Quellen
Internetquellen:
https://www.infosperber.ch/Politik/Stirbt-auch-die-US-Demokratie-
%C3%A4sident_der_Vereinigten_Staaten
https://www.wahlrecht.de/systeme/mwgegenvw.htm
https://www.waz.de/mediacampus/fuer-schueler/zeus-regional/menden/waehlen-in-den-usa-und-in-deutschland-ein-vergleich-id7370562.html
Bildliche Quellen:
-https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sident_der_Vereinigten_Staaten#/media/
-https://bilder.bild.de/fotos-skaliert/donald-trump-erlebte-eine-der-schwersten-wochen-seit-seinem-amtsantritt-als-praesident-der-vereinigte-201205768-63874564/5,w=993,q=high,c=0.bild.jpg