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Der Politikzyklus
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Transcript
Der
Politikzyklus
Was ist das?
Der Politikzyklus - Was ist das?
- Modell, um politische Wirklichkeit besser zu verstehen
- Reduktion auf das Wichtigste
- Politikzyklus beschreibt Politik als (endlose) Kette von Versuchen zur Bewältigung gesellschaftlicher Probleme
Das Problem
Das Problem
- Politische Frage und/oder gesellschaftliche Entwicklung kommt auf
- Gesellschaftliche oder politische Gruppen machen die Frage groß
- Aus der Frage/Entwicklung wird ein Problem, dass von der Politik zu lösen ist
Das Problem - Schlüsselfragen
- Worin besteht das Problem?
- Welche Folgen hat das Problem?
Das Problem - Die Akteure
- Gesellschaftliche Gruppen
- Politische Gruppen
- Interessenverbände
Auseinander-setzung
Auseinandersetzung
- Öffentliche Besprechung des Problems
Auseinandersetzung - Schlüsselfragen
- Was wirkt auf die Auseinandersetzung ein?
- Welche Interessen haben die Akteure?
- Welche Interessenkonflikte und -konstellationen gibt es?
- Welche Ziele verfolgen die beteiligten Akteure?
- Welche Lösungsmöglichkeiten werden diskutiert?
- Wie sind die Machtkonstellationen?
Auseinandersetzung - Die Akteure
- Parteien
- Interessengruppen
- Bürgerinnen und Bürger
- Medien
Gesetz-gebungs-prozess
Gesetzgebungsprozess
- Bundestag und Bundesrat nehmen sich des Problems an
- Erarbeiten neues Gesetz/Gesetzesänderung
- Treffen eine Entscheidung
Gesetzgebungsprozess - Schlüsselfragen
- Greift der Gesetzgeber des Problem auf?
- Wie versuchen die Akteure Einfluss auf den Gesetzgebungsprozess zu nehmen?
Gesetzgebungsprozess - Die Akteure
- Parteien
- Medien
- Interessenverbände
- Bürgerinnen und Bürger
Entscheidung
Entscheidung
- Durch den Gesetzgebungsprozess wurde eine Entscheidung herbeigeführt
Entscheidung - Schlüsselfragen
- Zu welchem Ergebnis hat die Auseinandersetzung geführt?
- Welche Akteure/Interessen konnten sich durchsetzen?
Evaluation
Evaluation
- Entscheidung wird öffentlich diskutiert
- Bewertung der Entscheidung
- Entscheidung ruft Zustimmung, Wunsch nach Änderung oder gar Ablehnung hervor
Evaluation - Schlüsselfragen
- Welche Akteure bewerten das Ergebnis positiv/negativ?
- Welche Interessen und Wertvorstellungen beeinflussen die Bewertung?
- Welche Folgen/Reaktionen sind durch die Entscheidung zu erwarten?
Evaluation - Die Akteure
- Parteien
- Bürgerinnen und Bürger
- Medien
- Interessengruppen
Umdefinition/
Beendidung
Umdefinition/Beendigung
- Betrachtung der Lösung des Problem durch die Entscheidung
- Entscheidung hat das Problem gelöst --> Zyklus beendet
- Entscheidung hat das Problem nicht gelöst --> Neudefinition des Problems --> Zyklus beginnt erneut
Umdefinition/Beendigung - Schlüsselfragen
- Ist das Problem gelöst worden oder hat sich die Problemlage verändert?
- Werden die Ursachen oder nur die Folgen des Problems bekämpft?
- Muss das Problem erneut auf die politische Tagesordnung?
Umdefinition/Beendigung - Die Akteure
- Parteien
- Bürgerinnen und Bürger
- Medien
- Interessengruppen
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