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Transcript

Die Gewaltenteilung

Eine Präsentation von Yaren Derdiyok, Luna Maria Kraus, Marie Luise Luc und Ercan Pamukci

Gliederung

Gliederung

1.Definition

2.Ursprünge

3.Die Gewaltenteilung als Modell

4.Der Fall des Sami A.

5. Die Diskussion

Definition

"Gewaltenteilung ist die Verteilung der Staatsgewalt auf mehrere Staatsorgane zum Zweck der Machtbegrenzung und der Sicherung von Freiheit und Gleicheit"

Definition

Die Gewalten

Die Gewalten

Erörterung

Erörterung

Legislative

Es ist Verboten über Rot zu fahren

Du wirst geblitz und die Polizei verfolgt die Straftat

Exekutive

Judikative

Das Gericht stellt deine Strafe aus

Ursprünge

Wer kam auf die Idee?

Ursprünge

Was für Gründe gab es?

Gründerväter

John Locke (1632-1702) und Charles Secondat de Montesquieu (1689-1755) gelten als Gründerväter

Beide waren bedeutende Staatstheoretiker

Waren beide gegen die vollkommene Macht und Willkür im Absolutismus

Ziel

Grundgedanke bestand darin Machtmissbrauch zu verhindern

"Ausgangspunkt der Gewaltenteilungsidee ist die Einsicht in die unvolkommene Natur des Menschen"

Das Modell

Was sind die Unterschiede zwischen Modell und Realität?

Das Modell

Wie wirken sie sich aus?

Spanien

Deutschland

Judikative ist in Exekutive integriert

Der Fall

Worum geht es?

Der Fall

Wo liegt das Problem?

Welche Ansichten gibt es ?

Worum?

Worum geht es?

Sami A., Dschihadist und angeblich Leibwächter von Osama bin Laden

Seit 2006 unterverdacht

Am 12.Juli. 2018 wird seine Abschiebung wegen Folterverdachts abgelehnt

Sami A. wird am 13.Juli. 2018 abgeschoben

Problem?

Wo liegt das Problem?

Gewalten stoßen aneinander

Legislative

Judikative

System wird Untermauert

Wer?

Welche Ansichten gibt es?

"Dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wurden Informationen bewusst vorenthalten (...) Der Fall des Sami A. wirft Fragen zu Demokratie und Rechtsstaat - insbesondere zu Gewaltenteilung und effektivem Rechtsschutz - auf." Ricarda Brandts, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts

"Die Unabhängigkeit von Gerichten ist ein hohes Gut. Aber Richter sollten immer auch im Blick haben, dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen"

NRW-Innenminister Herbert Reul

Diskussion

Was ist eure Meinung zu diesem Fall?

Diskussion

Recht = Gerechtigkeit ?

Wo positioniert ihr euch?

Was wäre euer Urteil?

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