Beweiswürdigung im Zivilurteil

Zeugin Dietrichs

von K benannt

• mein Pferd war auch auf der Weide
• ich wollte mein Pferd gerade reinholen, als mir die Kolonne auffiel
• machten viel Lärm
• Pferde wurden panisch
• liefen parallel zum Autokorso richtung Stall
• einige Pferde liefen dabei ungebremst gegen Eisentor vor STall
• Mein Pferd zum Glück nur leicht verletzt
• Lärm hallte durch das ganze Tal
• Blechdosen und gehupe
• etwa 15 FAhrzeuge
• ich kann heute nicht mehr einzelne Huppgeräusche den einzelnen Fahrzeugen zuordnen

2015

2014

2013

2016

Zeuge Zander

Von B benannt

• bester Freund Brätigam
• fuhr PKW an spitze des Korsos
• wir hatten laute Musik an
• habe das scheppern der Büchsen nicht gehört
• ich habe selbst kein einziges Mal gehupt
• meines Wissens hat auch sonst niemand gehupt
• nur die Autos die uns entegenkamen

von B und V benannt

Zeuge A. Bauer

Zeugin N Bauer

• mit meiner Braut saß ich Wagen meines Vaters (des Bekl. zu 1)
• wir saßen auf der Rückbank
• An Lärm kann ich mich nicht erinners
• ich habe nur zu meiner Frau geschaut

• nach kirchlicher Trauung sind wir im Wagen meines Schwiegervaters (Bekl zu 1) von ALtenberg Richtung Dabringhausen gefahren
• die an unserem Wagen befestigten Büchsen und das Hupen hatten den Zweck böse Geister von uns zu vertreiben
• Büchsen waren aber sehr leise
• es wurde nur selten gehupt
• von einem höllischem Lärm kann keine Rede sein
• ich habe keine Pferde auf der ganzen Strecke gesehen
• Auf FRage : "Musik haben wir nicht gehört. Da bin ich mir ganz sicher"

Rechtliche Vorüberlegung

Anspruchsgrundlage K : § 7 StVG gegen V ivm. § 3 Nr.1 S.1 PflVG

• Falls seine Behauptung zutrifft wäre der Tod seines Pferdes durch das Fahrzeug des B verursacht worden
• es üwrde genügen wenn B an dem Lärm beteiligt wäre und das feststände § 830 I BGB anwendbar § 7 StVG
• Zurechnungszusammenhang wäre zu bejahen
• da Tod des Pferdes durch eine vom Auto besondere Gefahr verursacht worden wäre
• der ANsprcuh würde entfallen, wenn sich das Auto von B nicht an einem besonderen über dei Geräusch entwicklung hinuasgehenden Lärm beteiligt hätte (dann kein Zurechnungszusammenhang)
• dann wäre die Panikreaktion des Pferdes ein dem Tierhalter zu vertertenes Risiko gewesen, welches sich verwirklich hätte

Wahrheit?

IMPORTANT TAKEAWAY

für folgenden Zweck ausreichend:

sie als die Übereinstimmung eines real vorliegenden Sachverhalts mit einer im Bewusstsein gebildeten Vorstellung zu bestimmen

wie muss subj. Überzeugung begründet sein?

Die Wahrscheinlichkeitsanalyse, die die Grundlage der Überzeugung bildet , kann - und muss - anhand obj. kriterien durchgeführt werden, u. die tragenden Gründe dieses Vorgangs sind in den ENtscheidungsgründen mitzuteilen

IMPORTANT TAKEAWAY

Aber wenn Gericht mitteilt:

es folge der Aussage, weil der Zeuge siene Angaben aus einer früherehn Vernehmung wortgleich wiederholt hätte , so ist dies kristischen Überprüfung anhand der Erkenntnisse der Aussagepsychologie zugänglich

es genügt nicht:

wenn Gericht meint, Zeuge habe einen glaubhaften EIndruck hinterlassen - ein solcher Eindruck ist jeder weiteren Überprüfung enzogen

Zu würdigen ist die gesamte Beweisaufnahme, ohne Rücksicht auf Beweislast!

IMPORTANT TAKEAWAY

z.B.:

Zeuge von K kann sich an Beweisfrage nicht mehr erinnern

• der Zeuge des B (gegenbeweislicher Zeuge) die Behauptung des K bestätigt
• Kann in diesem Fall der Beweis als geführt angesehen werden

IMPORTANT TAKEAWAY

Beweisfrage erwiesen - STanddart aufbau

1. Erörterung der post. ergiebigen BM

2. Auführungen zu den neg. ergiebig/unergiebig

"... dies steht zur Überzeugung der Kammer nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme fest. Sie stützt sich dabei in erster Linie auf die Aussage der Zeugin Diedrichs.." (2) anschließend " Die Zeugen Zander u. N Bauer bestätigen zwar die Behauptungen des Beklagten. Sie sind aber im Ergebnis nicht geeignet , Zweifel zu begründen..."

dann folgt darstellung unergieben BM des Beweisgegner " der Zeuge A. Bauer konnte zu den Vorgängen keine Angaben machen."

• Aufbau geeignet, wenn Beweisfrage bewiesen u. auch für Begründunge eines non liquet
• wenn bewiesen dann pos. BM maßgeblich u. an den Anfang
• nicht ausdrück feststellen, dass BM post. erwiesen war
• dies erfolgt aus Umstand, dass BM als maßgeblich ansieht
• nur die unegiebigen BM des BG müssen erwähnt werden
• wenn Beweisführer unegiebig BM muss das nicht erwähnt werden

Non Liquet:

"Zwar haben die Zereugen A, B u. C die Behauptung des Klägers bestätigt, ihre Angaben waran aber unglaubhaft. Denn... hinzukommz, dass Zeugin D ausdrücklich das Gegenteil bekundet hat" . - Zwar -Aber konstuktion hier ausnhamsweise zulässig - bei dieser Varianer nur die unergiebigen BM der beweisbelastetet Partei erörtert werden: Gericht muss begründen, warum diese BM an seinem Ergebnis nichst geändert haben - erörterung der unergieb BM des Gegners ist nicht erforderlich

Varianten

wenn Bew. Auf. eher unergebiebig (also die meisten BM unerg.) + vorhandene ergieb. BM waren heweils nur von schwacher Überzeugungskraft (pos. u.negative)

• Beginn Erörterung unergiebigen BM
• "Die Zeugen X, Y und Z konnten sich an den Vorfall nicht erinnern, zwar meinte der Zeuge W ...dem steht jedoch die Aussage der Zeugin V entgegen"
• leitender Gesichtspunkt ist eher der unergiebige

• andere variante, wenn zb neg. ergieb. BM mehr Eindruck auf Gericht
• ZB wenn Beweislastfrage offen gelassen werden kann o. zur Begründung non liquet

"der Kläger konnte seine Behauptung nicht beweisen. Die Zeugen A, B,C u. D haben überzeugend das Gegenteil bekundet.... Gestützt wurde die Behauptung des Klägers lediglich auf Aussage des Zeugen F, deren Wahrheitgehalt jedoch höchst zweifelhaft erscheint"

Beweiswürdigung im Augangsfall

Beweisfrage: "Ob der Tod des Pferdes durch eine außergewöhnliche Lärmentwicklung durch die Autokolonne , der das Fahrzeug des B zu 1) beteilgt war, mitverursacht wurde

Untersuchung der Aussage ergaben:

• Aussage Dierichs = positiv ergiebig
• Aussagen Zander u. N. Bauer = negativ ergiebig
• Aussage A. Bauer = unergiebig

Wegen der hohen inneren Überzeugungskraft der Aussage von Diedrichs einerseits, der Widersprüchse zwischen den Aussagen Zander u. N. Bauer andereseits dürfe das vorzugswürdige Ergebnis darin liegen, die Beweisfrage zu bejahen."

Standdartaufbau:

• einleitende Beweisfrage
• Aussage Dierichs würdigen
• Auseinadersetzung Aussagen ZAnder u. N. Bauer
• dann Aussage A. Bauer erwähnen, weil es BM des Gegeners

Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme steht fest, dass der Tod des Pferdes des Klägers durch den Lärm der Autokolonne, die vom Fahrzeug des B zu 1 ) angeführt wurde, verursacht worden ist. Die Kammer stützt sich dabei isnbesondere auf die Aussage der Zeugin Diedrichs, durch, durch die die klägerische Darstellung bestätigt wurde. Die Zeugin hat den Geschehensablauf nachvollziehbar beschrieben. Ihre angaben zu dem Lärm, der von der Kolonne ausging waren plastisch, ohne dabei eine Belastungstendent zu zeigen; sie räumte von sich aus, dass sie sich nicht sicher war, dass der B 1 sich an Hupkonzert beteiligte. Ihre Aussage bietet eine plasible Erklörung für den Geschehensablauf; Es war zwar nicht auszuschließen. dass das Pferd auf einer Weide ohne erkennbaren Grudn in Panik geraten; andereseits ist es her wahrscheinlich, dass eine außergewöhnliche lärmbelastung Ursache des Verhaltens der Tiere war.

Demggü. waren die ANgaben der Zeugen Zander u. N. BAuer nicht geeignet Zweifel an der Richtigkeit der Aussage der Zeugin Diedrichs zu wecken. In einem Punkt standen die Aussagan offen im WP : ZEuge zander hörte Dosen nicht, weil laute Musik u. N. Bauer verneinte entschieden, dass Musik lief... weiterhin wenig gehupt gegen nur entgegenkommende FAhrzeuge gehupt..... Lebensefahrung _ Zeuge Bauer konnte keine Angaben machen. Die Gesamt würdigung führt zur sichereh Überzeugung der Kammer, dass....mitverursacht"