Defekte Demokratien

Was bisher geschah..

Abstimmung über Verfassungsänderung --> noch mehr Macht

==> erfolgreich => Präsidialsystem

wird Präsident

2014

16. April 2017

2016

März 2003

Putschversuch Ausnahmezustand --> mehr Macht für Präsident

Verhaftungen von Oppositionellen, Journalisten.. --> autoritärer

Erdogan (AKP) wird Ministerpräsident --> sorgt für bessere Wirtschaft & hat Vision --> Türkei mit starker Hand

• Ende Juni 2018: Wiederwahl Erdogans
• Juli 2018: Aufhebung Ausnahmezustand
• schlechtere Wirtschaft
• Streit mit USA (Konkurrenzkampf)
• völkerrechtswidriger Einmarsch in Syrien

Die 5 Teilregime

1. Wahlen & 2. Partizipationsrechte:

• seit 1950: frei & "fair"
• Mehrparteiensystem, 10%-Klausel
• Berichte von Einschüchterungen & Betrug
• Präsidentschaftswahl 2014: intransparente Finanzierungen, Betrug & einseitige Berichterstattung

==> weitgehend funktionierend, kein Auschluss

=> demokratisch

5 Teilregime

3. Freiheitsrechte:

• 2014: Twitter & YouTube gesperrt (rechtswidrig)
• durch Verlängerung des Ausnahmezustandes: Einschränkung Versammlungsfreiheit, Festnahmen, Entlassungen
• Regierungskritik kaum möglich
• Homophobie, Frauenfeindlichkeit...

==> gefährliche Einschränkung

=> undemokratisch

4. Gewaltenteilung- & kontrolle:

• Willkür
• durch Reform: Präsident besitzt zu viel Macht
• keine Kontrolle der Regierung durch Parlament
• „Exekutive, Legislative und Judikative sollten zuerst den Interessen des Volkes dienen, und dann denen des Staates.´ -Erdogan (=Volkswillen)
• Ausnahmezustand

==> Gewaltenverschmelzung

=> undemokratisch

5. Effektive Regierungsgewalt (Stabilität):

• Erdogan hat zwar Mehrheit, Meinungen gehen jedoch auseinander
• Wirtschaft schwächelt
• Regierungsgewalt per Dekret

==> mehr oder weiniger stabil, jedoch undemokratisch

Defekte Demokratie - Ja oder nein?

Fazit

Was bisher geschah...

• mehrere Gesetze mit Einfluss auf Verfassungsgericht, das oberste Gericht und Landesjustizrat verabschiedet

• Justizreform ab 2015)

• rechtskonservative Partei PiS regiert mit absoluter Mehheit (November 2015)
• Präsident Andrezej Duda (PiS)

• Verfahren der Europäischen Komission -> Prüfung, Einhaltung aller demokratischen & rechtstaatlichen Prinzipien (2017)

• Exekutive unter Kontrolle der Regierung
• Oktober 2019, erneute Wiederwahl der PiS mit absoluter Mehrheit

Die 5 Teilregime

1. Wahlen & 2. Partizipationsrechte

• Mehrparteiensystem, 5%-Klausel
• Elemente einer direkten Demokratie -> Präsident wird direkt vom Volk gewählt

=> demokratisch

3. Freiheitsrechte

• staatliche Medien unter Kontrolle der Regierung
• Ankündigung des Gesetzes zur "Repolonisierung"

-->Einschränkung der Presse- & Meinungsfreiheit

=> undemokratisch

5 Teilregime

4. Gewaltenteilung & -kontrolle

• Justizreform
• Justiz, Verfassungsgericht unter Kontrolle der PiS
• Verschmelzung der Gewalten

=> undemokratisch

5. Effektive Regierungsgewalt

(Stabilität)

• PiS hat absolute Mehrheit
• keine Abhängigkeit anderer Parteien
• oppositionelle Parteien rufen zur Einigkeit auf

=> demokratisch

Fazit

Ist Polen noch

eine Demokratie?

Fazit

• 3/5 Teilregime erfüllt
• Regierung mit undemokratischen Tendenzen
• zwar demokratisch gewählt doch Einschränkung in Freheitsrechten
• zu viel Macht bei Regierung
• Europäische Kommission klagt gegen Polen (Oktober 2019) -> sieht Demokratie gefährdet

=> Defekte Demokratie auf dem Weg zur Autokratie

Was bisher geschah...

1. Opiumkrieg und Besetzung Hongkongs

Regenschirmproteste

2014

1841 1898

Pachtung

2019

Proteste gegen geplantes Auslieferungsgesetz

1997

Sonderverwaltungszone

"Ein Land, zwei Systeme"

1843

Kronkolonie GB

Verwaltung: Gouverneur

- Sonderverwaltungszone

- größtenteils autonom, eigene Verfassung

- hoher Einfluss Chinas und stark geprägt von der Kolonialzeit

Die Fünf Teilregime

3. Bürgerlich Freiheitsrechte

- "Basic Law" und Menschenrechte

-> liberale Bürgerrechte

- Pressefreiheitsstatus: Freiheit mit Einschränkungen

- Meinungsfreiheit : Verschleppung von China Kritikern

- Freiheit endet bei als "rote Linie" definierten Themen

- Unterdrückung von Demonstrationen

- Demokratisierung möglich

==> starke Einschränkungen und Angst

=> undemokratisch

1. Demokratische Wahlen & 2. Partizipationrechte

- viele Parteien

- 70 Sitze im Parlament

-> 35 gewählt von Wahlkreisen

-> 30 von Berufsgruppen

- z. B. alle Lehrer, vorallem aber große Unternehmen

-> 5 von Distrikt-Räten

- Stimmen ungleich gewichtet

- Recht sich zur Wahl aufstellen zu lassen

- Lobbyismus & starke Beeinflussung

==> nicht gerecht & frei

=> undemokratisch

5

Teilregime

4. Gewaltenkontrolle/-teilung

- Legislativrat

- "Chief Executive" -> vom Chinesichen Zentralrat ernannt -> nennt Favorit

-> Carrie Lam

- Komitee aus 1200 "Vertretern der Gesellschaft" ernannt durch China

- Gerichte müssen sich an Interpretation des Basic Law durch NVK halten

==> nicht transparent, Verschmelzung & nicht Unabhängige Gerichte

=> undemokratisch

5. Stabilität & Effektivität

- Parlament repräsentiert nicht die Mehrheit des Volkes

- Regierung geht nicht aus dem Parlament hervor

- Unzufriedenheit

- 18 Parteien -> politische Lager, aber nicht einig

==> instabil durch geringe Legitimation

=> undemokratisch

Fazit

Fazit

- Sonderform

- hoher Einfluss & Abhängigkeit von einer Autokratie

- 5/5 Teilregimen undemokratisch

- auf dem Papier demokratisch

- mehr Demokratie möglich

- Menschen haben starkes Demokratiebewusstsein

=> aktiver Protest/Einsatz für Demokratisierung