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Transcript
  • liegt in Asien (im nahen Osten)
  • ist eine islamische Republik (seit 1979)
  • hat gut 78 Millionen Einwohner
  • Hauptstadt ist Teheran
  • Vielvölkerstaat mit 65% Persern, 16% Aserbaidschaner, 10% Kurden etc.
  • einer 20 bevölkerungsreichsten und größten Staaten der Erde
  • war bis 1979 eine Monarchie
  • (zwölfer-schiitische) Islam ist Staatsreligion
  • 98 % der Bevölkerung bekennen sich zum Islam (89 % Schiiten und 9 % Sunniten)
  • Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad
  • geistliches Oberhaupt Ajatollah Ali Chamenei

Das politisches System des Iran von 1906 - 1979

  • der Iran war eine Konstitutionellen Monarchie
  • Parlament bestand aus zwei Kammern, dem Madschles und dem Senat
  • Madschles (Nationalversammlung) wurden vom Volk gewählt
  • Abgeordneten des Senats wurden zur Hälfte gewählt und zur Hälfte vom Schah (König) ernannt
  • an der Gesetzgebung sind beide Häuser beteiligt
  • der Verfassung nach, stand der Schah als Monarch an der Spitze der Exekutive, der Verwaltung, des diplomatischen Diensts und des Militärs
  • er hatte das Recht Minister zu ernennen und zu entlassen und die Ausführung von Gesetzen und Dekreten (Verordnung) zu unterbinden

Verfassungorgane:

Staatsoberhaupt :

Der Schah war das Staatsoberhaupt des Staates Iran

Regierung:

Die Regierung übte die Exekutivgewalt des Irans aus. Sie Bestand aus dem Premierminster der vom Schah ernannet wurde, welcher nach dieser Ernennung, seine Minister vorschlug, die anschließend ebenfalls vom Schah ernannt wurden. Nach der Ernennung stellte sich das Kabinett der Vertrauensabstimmung durch die Nationalversammlung (Madschles).

Justiz:

Alle Richter wurden vom König ernannt. Sie waren unabhängig und an keine Weisungen gebunden. Nach den Bezirksgerichten konnten Provinzgerichte, als Revisionsinstanz, angerufen werden. Der Oberste Gerichtshof entschied als letzte Instanz. Bei Klagen gegen Minister, übte es eine Art Verwaltungsgerichtsbarkeit aus. Zusätzlich zu den zivilen Gerichten und den Strafgerichten gab es Sondergerichte wie Militärgerichte und Religionsgerichte.

Parlament:

Das Parlament war die legislative Gewalt. Alle Gesetze des Madschles (mit Ausnahme des Haushalts) mussten durch den Senat gewilligt werden. Die Abgeordneten des Madschles wurden in geheim gewählt. Die Kandidaten mussten (mit Ausnahme der Vertreter der reliogiösen Minderheiten) muslimischen Glaubens sein und sie mussten lesen und schreiben können. Des Weiteren durften sie mind. 30 und höchsten 70 Jahre alt sein. Der Senat hatte 60 Sitze. 30 Senatoren wurden wie die Abgeordneten des Madschles gewählt. Die anderen 30 wurden durch den Schah ernannt.

Islamische Revlolution

Vorgeschichte:

  • um das Land zu modernisieren arbeitete der Schah und sein Premier (Ali Amini) einen 6 Punkte Plan aus
  • durch diesen Plan wurden geistliche Gelehrte und Großland Besitzer "benachteiligt" und widersetzen sich
  • einer von ihnen, Ruhollah Musavi Chomeini hielt eine Rede gg. diese Reformen

Ausschnitt der Rede von Ruhollah Musavi Chomeini vom 05.06.1963:

„Diese Regierung ist gegen den Islam gerichtet. Israel ist dagegen, dass im Iran die Gesetze des Korans gelten. Israel ist gegen die erleuchtete Geistlichkeit ... Israel benutzt seine Agenten in diesem Land, um den gegen Israel gerichteten Widerstand zu beseitigen ... der Koran, die Geistlichkeit ... Oh Mr. Schah, oh erhabener Schah, ich gebe Ihnen den guten Rat nachzugeben und (von diesen Reformen) abzulassen. Ich will keine Freudentänze der Bevölkerung sehen, an dem Tag, an dem Sie das Land auf Befehl Eurer Meister verlassen werden, so wie alle jubelten, als Ihr Vater das Land einst verlassen hat..."

  • Chomein wurde nach dieser rede fesgenommen
  • Nach acht Monaten Hausarrest kam Chomeini wieder frei
  • er begann wieder sich gegen den Schah und seine Regierung auszusprechen
  • Im November 1964 wurde er wieder verhaftet und in die Türkei abgeschoben
  • er agierte bis zu seiner Rückkehr weiterhin im Exil gg. den Schah
  • Zeitungsartikel vom 7. Januar 1978
  • Der Brandanschlag auf das Cinema Rex
  • Der schwarze Freitag
  • Die Muharram-Proteste
  • Konferenz von Guadeloupe

...und nach 1979

  • diese Revolution führte zum Rückzug des Schah Mohammad Reza Pahlavi und gleichzeitig Beendigung der Monarchie im Iran
  • 01.04.1979 Erklärung zur islamischen Republik
  • die Scharia, das islamische Gesetz bildet dort die Grundlage der Verfassung
  • Todesstrafe wird relativ oft vollzogen
  • massive Menschenrechtsverletzungen (insbesondere gg. Christen)
  • ist eine Theokratie mit "demokratischen" Ansätzen
  • eines der Länder mit der größten Christenverfolgung
  • Ämter:

Oberster Rechtsgelehrter:

  • →Der Oberste Rechtsgelehrte ist das Staatsoberhaupt des Iran
  • ernennt die Hälfte der Mitglieder des Wächterrates sowie den obersten Richter des Landes
  • Er hat auch den Oberbefehl über die Streitkräfte
  • In der Verfassung von 1979 wird Ayatollah Chomeini explizit als erster Rechtsgelehrter genannt
  • Ali Chamene'i (amtierend)

Staatspräsident

  • leitet die Regierung des Landes
  • wird alle vier Jahre direkt vom Volk gewählt und darf maximal zwei aufeinander folgende Legislaturperioden im Amt bleiben
  • ist politisches Oberhupt
  • Mahmud Ahmadinedschad (amtierend)

Wächterrat:

  • prüft Gesetze und Personen auf Übereinstimmung mit den Prinzipien des Islam
  • Der Wächterrat ist ein Gremium aus zwölf Mitglieder
  • sechs Juristen und sechs Geistliche

Expertenrat:

  • Der Expertenrat besteht aus 86 "tugendhaften und erfahrenen" Geistlichen
  • werden für 8 Jahre vom Volk gewählt
  • tagt zweimal jährlich
  • wählt den Obersten Rechtsgelehrten
  • überwacht seine Tätigkeit
  • kann ihn theoretisch auch wieder absetzen

Schlichtungsrat:

  • Zur Vermittlung zwischen Wächterrat und Parlament
  • werden vom Obersten Rechtsgelehrten ernannt

...und wie sind die internationalen Beziehungen des Iran

Der Iran-Irak-Krieg:

In diesem Krieg ging es um ein Gebiet im Iran, welches der Irak und der Iran für sich beanspruchten.

Verluste:

  • zwsch. 100.000 - 400.000 Tote auf Irakischer Seite
  • zwisch. 260.000- 500.000 Tote auf Iranischer Seite

Folgen:

- endete ohne einen Sieger durch einen Waffenstillstand

Position des Westens:

  • Der Westen (USA, EU etc.) vermutet ein geheimes Nuklearwaffen-Projekt des Iran, weil er im Atomwaffensperverrtrag einige Anlagen nicht angegeben hat.
  • Laut dem BKA (Bericht von 2006) arbeitet der Iran intensiv am Bau von ABC-Waffen.
  • Seit 2010 Uran-Anreicherung auf 20% gesteigert
  • 2011 neue unterirdische Atomanlage sowie Eigenständige Herstellung von Brennstäben

Irans Position

  • Iran widerspricht diesem "Vorwurf" und behaart auf sein Recht zur zivilen Nutzung
  • wirft den Westen eine Verschwörung vor

Ahmadinedschad und Israel:

  • Ziel die "Zionisten" (Israelis) aus Jerusalem zu vertreiben
  • leugnet den Holocaust
  • hält regelmäßig antisemitische Reden in der UNO
  • sieht den Israel (zsm. mit den USA, überhaupt den Westen) als Feind und als böse verbündete
  • will die Palästinenser "retten"

Ahmadinedschad und Amerika (USA)

  • sieht die USA als "anti-islamisch"
  • sieht sie als Feinde

Forderungen des Westens gegenüber dem Iran:

  • Volle Einsicht und anschließende Beendigung des Nuklear-Programms
  • Einhaltung der Menschenrechte
  • Anerkennung des Holocaust

(einige) Sanktionen der EU, gegenüber dem Iran :

  • keine Erdölimporte
  • keine Verkauf von Schlüsselindustrie
  • Verbot der technischen Hilfe, der Vermittlungsdienstleistung, der Bereitstellung, Instandhaltung, etc. für alle iranischen Personen, Organisationen
  • Verbot zu Investitionen
  • Verbot zur Gewährung von Darlehen an iranische Firmen etc...

Mögliche Folgen für den Iran, sollten sie ihr Atomprogramm nicht beenden:

  • Militärischer Schlag seitens Israels
  • Militärischer Schlag seitens der USA

Weitere Fakten:

Da der Iran seine Anlagen meist unterirdisch gebaut hat, haben die Amerikaner eine Waffe entwickelt, die Beton mit einer tiefe von bis zu 90 Metern zerstören kann, eher sie Detoniert.

Außerdem verfügen die USA über Atomwaffen. Der Israel der ebenfalls über Atomwaffen verfügt, könnte sich gezwungen fühlen bei möglichen Bau einer Atomwaffe seitens des Iran, ihrerseits eine Einzusetzen, um ihr Existenzrecht zu verteidigen.

Mit Nordkorea schlossen sie eine "Technologie-Pakt" zum Austausch "neuer" technologischer Errungenschaften.

Weitere "Verbündete":

  • Libanon (Hisbollah = terroristisch-islamistische Gruppierung)
  • Venezuela (USA-Gegner)
  • Nordkorea (Außenseiter-Partner)
  • Jordanien (Israel-Feind)

Disskussionsfrage:

Sollte der Iran das Recht zum Bau von Atomwaffen haben???

Schließlich haben auch die USA und Israel Atomwaffen.

von Arlind Prenaj

Allgemeines zum Iran

Das politische System des Iran und ein Überblick über die aktuelle Situation

Back to the roots

Ab 1979 bis heute

hat bei den letzten Wahlen betrogen

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