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Transcript

Deutsche

Der

Bundestag

Montag

Landesgruppen

- Zusammenschluss von Abgeordneten einer Fraktion, die aus dem gleichen Bundesland kommen

Aufgaben und Pflichten

• Grundgesetz beschreibt die Aufgaben

• Wichtigste: Gesetzgebungsfunktion (Art. 70-82)

• Wahlfunktion: Bundeskanzler und andere wichtige Staatsorgane

• Kontrollfunktion: Regierung und Verwaltung

(Art. 43, 44, 67, 110)

• Willensbildungsfunktion: polit. Themen diskutiert und findet Lösungen und Alternativen

• Artikulationsfunktion: Volksmeinungen werden eingebracht

• Polit. Themen werden in Plenardebatten diskutiert

Mittwoch

Ein Motor der Republik

Ausschüsse u. weitere Gremien

- "Werkstätten des Parlaments"

- Großteil der parlamentarischen Arbeit

- von Parlament für Dauer der Wahlperiode gebildet

- 18 Wahlperiode: 23 ständige Ausschüsse

- unterscheiden sich von anderen Gremien des Bundestages, von Vermittlungsausschuss, gemeinsamen Ausschuss und Untersuchungsausschüssen

- sind den Kräfteverhältnissen im Parlament mit Abgeordneten der versch. Fraktionen besetzt

- Konzentration auf Teilgebiet der Politik, z.B. Verteidigung oder Finanzen

- Beraten Gesetze vor Beschlussfassung und versuchen Kompromiss zu finden

- lassen sich von Regierung und Sachverständigen informieren

- Abgeordnete arbeiten auch in Gremien zusammen, deren Arbeitsbereiche über Beratung von konkreten Gesetzen hinausgehen

Innenansicht Paul-Löbe-Haus

Der Bundestag

Ein Rede und Arbeitsparlament

Kontrollinstrumente des Bundestages

Kontrolleur für die Regierung

Die Opposition

  • Kleine und Große Anfragen
  • Fragestunde
  • Aktuelle Stunde
  • Befragung

- zentraler Bestandteil der Demokratie

- wird von nicht-regierenden Parteien gebildet

- kritisiert Arbeit der Regierung

muss Gegenentwürfe vorstellen

lähmt Regierung, Gesetze zu beschließen

- letzte Opposition: Die Linke & Bündnis90/Die Grünen

- Unterscheidung zwischen kompetitiver & kooperativer Opposition

- aktuelle Möglichkeiten für Oppositionen:

- SPD, AfD und Linke (bei erneuten Jamaika-Verhandlungen)

- AfD, FDP, Linke und Grüne (bei Großer Koalition)

- mehrere Möglichkeiten bei Minderheitsregierung

Donnerstag u. Freitag

Plenarsitzungen

Opposition ist in der Politik jene Partei [Parteien], die die Regierung am Amoklaufen hindert, indem sie sie lähmt.

Ambrose Gwinnett Bierce

Fraktionen

  • sind nicht gleich die Parteien
  • Zusammenschluss aus Abgeordneten (meist innerhalb der Parteien)
  • dienen zur Beratung der Abgeordneten
  • mind. 5 Mitglieder
  • keine Obergrenze an Mitgliedern

Abgeordnet im Bundestag

  • Vertreter der Meinung des Volkes
  • werden frei, geheim, allgemein und unmittelbar gewählt
  • sind an keine Anweisungen gebunden
  • sind nur ihrem eigenem Gewissen unterworfen

Rechte und Pflichten

  • können in Plenardebatten das Wort ergreifen
  • können Abstimmen
  • können Anträge stellen
  • können der Regierung Fragen stellen
  • müssen die Verhaltensregeln befolgen
  • müssen an Namentlichen Abstimmungen teilnehmen

Die Abgeordneten und ihre Fraktionen

  • Zu klären ist :
  • Was sind Abgeordnete und welche Rechte und Pflichten haben sie ?
  • Was sind Fraktionen
  • Was wird in der Fraktionssizung besprochen

Dienstag

Fraktionsitzung

  • dient zur Beratung und Meinungsbildung für ein Thema
  • meist unter Ausschluss der Öffentlichkeit
  • nur Abgeordnete einer Fraktion anwesend

Deutscher Reichstag

  • Vollversammlung des Parlaments
  • Sitzungsort: Plenarsaal
  • meist öffentlich
  • Einberufen durch Ältestenrat, Bundestag o. Präsidenten
  • Leitung: Präsident
  • festgelegte Tagesordung u.a. Debatte über Gesetzesentwürfe

Plenarsaal

Quellen

Bildquellen

- wikipedia.org

- bundestag.de

- Deutscher Bundestag, Referat Öffentlichkeitsarbeit

- Schülerbuch Seiten 218, 219

- bpb.de

Regierungsviertel:

http://www.gettyimages.de/detail/nachrichtenfoto/deutschland-berlin-mitte-das-regierungsviertel-mit-nachrichtenfoto/544581625?#deutschland-berlin-mitte-das-regierungsviertel-mit-dem-dem-und-dem-picture-id544581625

Reichstag:

https://www.planet-wissen.de/geschichte/deutsche_geschichte/der_deutsche_bundestag/pwiedasreichstagsgebaeude100.html

Paul-Löbe-Haus:

http://slr-foto.de/galerie-architektur/architektur_59.htm

Ausschusssitzungen:

https://svenja-stadler.de/content/430138.php

Plenarsaal:

https://www.kuppelkucker.de/entdecke-den-bundestag/plenarsaal/wer-sitzt-wo-im-plenarsaal/wer-sitzt-wo-im-plenarsaal-1/

Bundesadler:

http://www.bundestag.de/includes/images/logo_bundestag.jpg

Opposition Schaubild (bearbeitet):

http://www.bpb.de/izpb/8377/die-logik-der-parlamentarischen-demokratie?type=galerie&show=image&i=8384

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