OSZE Präsentation der stabilen Front

Quellen

Gliederung

• http://www.wien-osze.diplo.de/Vertretung/wienosce/de/04/OSZE.html
• http://www.auswaertiges-amt.de/sid_CE72FB5F69EDADE943BAE07453E31EC4/DE/Aussenpolitik/Friedenspolitik/OSZE/OSZE_node.html
• http://www.auswaertiges-amt.de/sid_F205D3682F9F4054ACC251F646A4DA32/DE/Aussenpolitik/Friedenspolitik/Abruestung/KonvRueKontrolle/OSZE-CoC_node.html
• http://www.europa-digital.de/dschungelbuch/nicht_eu/osze/struktur.shtml
• http://www.bpb.de/izpb/209702/osze-stille-kraft-im-hintergrund
• http://www.bpb.de/izpb/8726/sicherheitspolitik-ohne-waffen-osze-und-europarat
• http://www.bpb.de/apuz/29960/zur-rolle-der-osze-in-zentralasien?p=all#footnodeid_11-11
• http://www.wien-osze.diplo.de/Vertretung/wienosce/de/Startseite.html
• http://www.osce.org/

• Allgemeines
• Geschichte
• Ziele Aufgaben
• Organe und Institutionen
• Rüstungskontrolle
• Verhältis zur Uno NATO
• Beispiel einer OSZE Mission
• Kritik
• Quellen

Allgemeines

Kritik

• ​Organisation für Sicherheit und Zusammenhalt
• 1. Aug.1975 KSZE --> 1.Jan.1995 OSZE
• 57 Teilnehmerstaaten
• Frieden, Demokratie und Stabilität für mehr als 1 Mrd. Menschen
• Weltweit größte Regionale Sicherheitsorganisation
• 3 Dimensionen:

-politisch militärische Dimension

-wirtschaftliche

-ökologische Dimension

• humane/menschliche Dimension

• ungeklärter Rechtsstatus
• geringe öffentliche Präsenz
• Konsensregel verlangsamt den Entscheidungsprozss
• kulturelle Unterschiede
• jährlich wechselnder Vorsitz ineffizient

OSZE Missionen

Geschichte

• Missionen der OSZE
• ​Derzeit 18 Missionen und Büros in Südosteuropa, Osteuropa, dem Kaukasus & Zentralasien
• 2500 aktive Mitarbeiter
• Vor-Ort-Büros sind ein wichtiges Instrument
• Ständiger Rat der OSZE + Gastländer richten die Büros ein
• Missionen haben unterschiedliche Aufgaben und Größen
• "Special Monitoring Mission" (Ukraine) --> Schwerpunkt mit ca. 500 Beobachtern

• Vorläufer KSZE
• Ab 1950 von den Sowjets gefordert
• Ablehnung des Westens
• Neue Ostpolitik unter Willy Brandt
• Erste Konferenz 1973-1975in Helsinki
• Tauschgeschäft zwischen OST und WEST
• Folgekonferenzen in Belgrad, Madrid, Wien, Helsinki
• Gipfeltreffen in Budapest

->Umbenennung in OSZE

• Gipfeltreffen 2010 in Astana

Organe und Institutionen

Ziele

Gipfeltreffen

• Treffen der Staats und Regierungsoberhäupter
• verabschiedet grundlegende politische Entscheidungen
• unregelmäßig

Parlamentarische Versammlung

Ministerrat

• zentrales Beschluss und Leitungsgremium
• jährliches Zusammentreffen
• Außenminister der Teilnehmerstaaten
• Entscheidungen im Konsens
• nicht rechtlich bindend

• zusammengesetzt aus Parlamentariern aller Teilnehmerstaaten
• Bewertung der Verwirklichung der gesetzten Ziele
• Entwicklung von Konfliktpräventions- maßnahmen
• unterstützt die Enstehung von demokratischen Institutionen in den OSZE-Staaten
• Mehrheitsentscheid

Verhältnis zur UNO /NATO

OSZE-Verhaltenskodex zu politischen-militärischen Aspekten der Sicherheit

Forum für Sicherheitskooperation

• verbindet die Sicherheitsdimension mit der Menschlichen Dimension
• politisch verbindliche Regeln für den Einsatz von Streitkräften
• Internationale Norm
• Anstrengung zur Terrorismusbekämpfung
• Schaffung Transparenz und Vertrauen durch:

-KSE Vertrag

-Open Skies

-Wiener Dokument

• Entscheidungsrecht bei militärisch-politscher Dimension
• wöchentliche Meetings
• beaufsichtigt die Rüstungskontrolle

Hoher Rat/ Wirtschaftsforum

Ständiger Rat

• fällt Grundsatzbeschlüsse
• legt Haushaltsrichtlinien fest
• mindestens Zweimal jährlich (einmal vor dem Ministerrat)
• einmal jährlich als Wirtschaftsforum

• wöchentliche Treffen
• ständige Botschafter
• Tagesgeschäft der OSZE
• Formelle Leitung durch den Vorsitz

OSZE Haushalt

• wird in Sondersitzung des Ständigen Rats verabschiedet
• 141,1 millionen €

Vorsitz (CiO)

Gemeinsame Beratungsgruppe (KSE)

Beratungkommision offener Himmel

• formelle Leitung des Ministerrats, des Hohenrats und des Ständigen Rats
• jährlich wechselnder Vorsitz
• Amtierender Vorsitzender: Frank-Walter-Steinmeier
• unterstützt durch die Troika und den Generalssekritär

berät über die Luftraumüberwachung

berät über konventionelle Streitkräfte in Europa

• Ziele der OSZE:
• Sicherung des Friedens
• Wiederaufbau nach Konflikten
• Stabilisierender Faktor in Europa
• Kapitel 8 der Charter der Vereinten Nationen
• Kollektive Sicherheit Konkurrenz NATO
• 3 Dimensionen
• Zum 1.Januar Übernahm Deutschland den Vorsitz
• Schwerpunkte Deutschlands:

1.Fortgesetztes Krisen-und

-Konfliktmanagement

2.Stärkung der OSZE Fähigkeiten

3.Stärkung der OSZE als Dialogplattform

4.Nachhaltige Förderung von guter Regierungsführung

5.Besonderer Fokus auf die menschliche Dimension

Büro für demokratische Institutionen für Menschenrechte

Vergleich und Schiedsgerichtshof

• Verhältnis zur UNO und Nato
• Ziele der OSZE stimmen mit den Zielen der UNO überein
• OSZE berichtet der UNO über Maßnahmen zur Friedenserhaltung
• OSZE darf ohne UNO-Mandat keine militärischen Zwangsmaßnahmen anordnen

- Friedliche Maßnahmen ohne UNO-Mandat

• Verhältnis zur NATO in der Vergangenheit angespannt
• Enge praktische Zusammenarbeit ehemaliges Jugoslawien
• NATO lobte die OSZE für ihre Arbeit

Hoher Kommissar für nationale Minderheiten

• beobachtet ob die Teilnehmerstaaten ihre Verpflichtungen im Bereich der menschlichen Dimension einhalten
• unterstützt die Förderung der Rechtsstaatlichkeit und den Aufbau demokratischer Strukturen
• Wahlbeobachtungsmissionen als wichtiges Instrument

• entschärfung von auftretenden ethnischen Spannunungen
• aktueller Fokus auf Serbien, Kirgistan, Moldau und Sinti und Roma

• Vergleichskommission kann im Streitfall hinzugezogen werden und eine unverbindliche Empfehlung aussprechen
• Mit Einverständnis der Konfliktparteien kann ein Schiedsverfahren eingeleitet werden. Dieses ist bindend

Generalsekretär

Beauftragte für medienfreiheit

• Vertreter des amtierenden Vorsitzenden
• Oberster Verwaltungsbeamter
• Generalsekretariat ist ihm unterstellt
• Verwaltung der OSZE-Strukturen und -Operationen

• überwachung von Medien- und Pressefreiheit in den Teilnehmerstaaten