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Die Entwicklung der Europäischen Integration
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EU-Erweiterung
...Erweiterung -> Aufnahme von Staaten in die EU
Beitrittskriterien:
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
institutionelle Stabilität, Achtung der Menschenrechte & Minderheiten
- politische Kriterien ->
- wirtschaftliche Kriterien ->
- Acquis-Kriterium ->
funktionierende Marktwirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit
Übernahme des Rechtssystems der EU und dessen Umsetzung
Austritt aus der EU:
- Austritt erst im Vertrag von Lissabon geregelt
- Ausschluss -> nicht vorgesehen
- Möglichkeit der Aussetzung bestimmter Rechte bzw. Stimmrechte
Änderungsverträge nach dem Vertrag von Maastricht
z.B.: Erweiterung der Befugnisse des Parlaments, Einwanderungs- und Asylpolitik, Schaffung des Generalsekretärs,...
- Vertrag von Amsterdam (1997)
- Vertrag von Nizza (2001)
- Vertrag von Lissabon (2007)
z.B.: Neue Vereinbarung bezgl. der Stimmgewichtung und Sitzverteilung im Parlament, ab 2004 -> ein Kommissar pro Mitgliedsstaat,...
z.B.: Einführung eines EU-Außenministers, Einführung der Europäischen Bürgerinitiative, Ausweitung des Gesetzgebungsverfahrens,...
Der Vertrag über die Europäische Union
Einheitliche Europäische Akte
(Vertrag von Maastricht)
- erste Änderung der Gründungsverträge
- es wurden Impulse für Integrationsprozess gesetzt
- Mitglieder errichten Binnenmarkt mit vier Grundfreiheiten
- mit diesem Vertrag wurde die EU gegründet
- stellt die bisher größte vertragliche Veränderung dar
FREIER
WARENVERKEHR
FREIER
DIENSTLEISTUNGSVERKEHR
FREIER
PERSONENVERKEHR
FREIER
KAPITALVERKEHR
- Subsidiaritätsprinzip
- Wirtschaft- und Währungsunion
Inhalt des Abkommens
- Die Europäische Union
- wird von 3 Säulen getragen
- Wegfall der Personenkontrollen
- Verhindern von Missbrauch offener Grenzen
- Engere Kooperation mit Polizei- und Justizbehörden
- Überwachen von Staatsgrenzen bis max. 2 Jahre
- Schengen-Mitgliedsländer
(Struktur wurde im Vertrag
von Lissabon aufgelöst)
- EU-Mitgliedsstaaten -
keine Schengen
Mitgliedsländer
- Wegfall von Personenkontrollen geregelt durch:
- 1985: Schengenabkommen
- 1990: Druchführungsabkommen
- Mitglieder des Schengen-Raums mit Ausnahmeregelungen
- Keine EU-Staaten aber in den Schengen-Raum eingebunden
Gründungsverträge
Die
Entwicklung der Europäischen Integration
Entwicklungsstufen der EU
Die Europaidee
- Grundidee um Erhalt des Friedens und engere Zusammenarbeit
- Anfänge gehen auf 2. Weltkrieg zurück
- Gründung des Europastaates
- 1951: Belgien, BRD, Frankreich, Italien Luxemburg
und Niederlande -> setzten Grundstein für die EU