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Transcript

Richtlinienkompetenz, Artikel 65 Grundgesetz

Kollegialprinzip

  • Stärkt die Stellung des Bundeskanzlers

  • Der Bundeskanzler kann die Richtung und die Gestaltung der Gesamtpolitik bestimmen

  • Art 65 GG besagt:

--> "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener Verantwortung. Über Meinungsverschiedenheiten zwischen den Bundesministern entscheidet die Bundesregierung. Der Bundeskanzler leitet ihre Geschäfte nach einer von der Bundesregierung beschlossenen und vom Bundespräsidenten genehmigten Geschäftsordnung"

Quellen

  • Abstimmung der Minister über politische Angelegenheiten

  • Bei Streit schlichtet der/die Kanzler/in

  • Für Entscheidung muss Mehrheit
  • http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-demokratie/39365/bundesregierung?p=all

  • http://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/regierung-und-verfassung-aufbau-aufgaben.html

  • https://de.wikipedia.org/wiki/Kollegialit%C3%A4tsprinzip

https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinienkompetenz

Fazit

Ressortprinzip

"Was heißt regieren?"

Regieren heißt in Deutschland, sich mit Fachleuten beraten und die best möglichste Entscheidung zu treffen

  • Festgelegter Bereich für jeden Minister

  • Kanzler/in kein Recht einzugreifen dafür Entscheidungen nur in festgelegten Rahmen möglich

Kabinett

Aufbau und Arbeitsweise der Bundesregierung

  • Besteht aus der Bundes-Kanzler/in und den Bundesministern

  • Bundeskanzler/in ist der/die Chef/in

  • Jedes Mitglied hat seine eigenen Aufgaben

  • Entscheidungen werden gemeinsam getroffen

  • Einmal in der Woche Kabinettssitzung

  • Besprechen wichtige politische Fragen(Gesetz Entwurf)
  • Rolle der/des Bundeskanzlers/in:

--> bestimmt, wer Mitglied der Regierung werden soll

--> wählt die Minsterinnen und Minister aus

--> entscheidet über die Zahl der oder des Minister/innen und legt ihre Geschäftsbereiche fest

  • Rolle der/des Ministers/innen:

--> Verantwortung innerhalb deren Zuständigkeitsbereich

Kanzlerprinzip

  • Verantwortungsverteilung zwischen Regierungschef und Regierungsmitgliedern

  • Überlegenheit des Kanzlers

Die Regierung

Inhalt

  • Bundeskanzler und Bundesminister/innen bringen Gesetzesvorschläge in Bundestag ein

  • Bundeskanzler ist Oberhaupt

--> kümmert sich um Geschäfte bezüglich der Regierung mit der ganzen Welt und ist für die Grundzüge der deutschen Politik verantwortlich

  • Ist eines der fünf "Verfassungsorganen"

  • "Verfassungsorgane" bilden sich aus

-->Bundestag, Bundesrat mit gesetzgebenden Aufgaben, das Bundesverfassungsgericht zur höchsten Rechtssprächung und dem Bundespräsidenten

  • Regierung
  • Kabinett
  • Aufbau und Arbeitsweise der Bundesregierung
  • Kanzlerprinip
  • Ressortprinzip
  • Kollegialprinzip
  • Richtlinienkompetenz, Artikel 65 Grundgesetz

Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland

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