- Alle Bereiche des Staates von der SED kontrolliert und beeinflusst
- auf allen Ebenen SED-Parteiorgansiationen, denen man sich zu fügen hatte, da sonst Machtverlust drohte
- eigentliche politische Macht lag bei den Mitgliedern des Politbüros
- Wahl der Mitglieder der Volkskammer nur dem Verfassungsanspruch nach geheim
- Das DDR-Wahlsystem sah keine freien Wahlen vor
- geheime Wahlen in der Praxis nicht vorhanden
- bei Nutzung einer Wahlkabine Gefahr negativer Konsequenzen
- Wahlen = Akklamation des Volkswillens (99 % SED)
Die doppelte Staatsgründung
Gründung von BRD und DDR
Juli 1945
Potsdamer Konferenz
- Krieg gerade erst zuende
- Besatzungszonen sind eingerichtet
- Wieder Treffen der drei Hauptalliierten, Frankreich nahm nur schriftlich teil
- erstmals konkrete Pläne über das weitere Vorgehen in Deutschland
23 Mai 1949
Grundgesetz
-BRD Wurde offiziell gegründet
-Grundgesetz wurde als vorläufige Verfassung verabschiedet
Ausgangssituation
9. Mai 1945
Mai 1945
Blockparteien und Massenorganisationen
- Unterzeichnung der "bedingungslosen Kapitulation"
- Deutschland ist völlig zerstört
- Hitler war seit 9 Tagen tot
- DDR formal ein Mehrparteiensystem, in der Realität allerdings eher ein "demokratisches Mäntelchen" der SED Herrschaft
- Zusammenschluss aller (Block-)Parteien und der Massenorganisationen in der "Nationalen Front"
nach 1945
Blockparteien
Mit den Blockparteien waren die Parteien des Demokratischen Blocks gemeint, die unter der Führung der SED in der Nationale Front der DDR eingebunden waren und damit nur ein bestimmtes Kontingent von Mandaten in den Volksvertretungen inne hatten.
- SED Sozialistische Einheitspartei Deutschlands
- CDU Christlich-Demokratische Union Deutschlands
- LDPD Liberal-Demokratische Partei Deutschlands
- DBD Demokratische Bauernpartei Deutschlands
- NDPD National-Demokratische Partei Deutschlands
zitiert nach: http://www.ddr-wissen.de/wiki/ddr.pl?Blockparteien
Nationale Front
Die Nationale Front der DDR ging aus der Volkskongressbewegung hervor, die 1947 von der SED organisiert wurde, mit dem Ziel einer gesamtdeutschen Staatsgründung.
- War zuständig für ideologische (also SED-nahe) und organisatorische Vorbereitung der Wahlen sowie der Erstellung der Einheitsliste
zitiert nach: http://www.ddr-wissen.de/wiki/ddr.pl?Nationale_Front_der_DDR
Gründung des Westdeutschen Staates (BRD)
Nachkriegsjahre
1948
Die Allierten haben
ihr Ziel erreicht
Gründung der DDR
7. Oktober 1949
-Bundesländer wurden gegründet
-Parlamente, Bürgermeister etc. wurden gewählt
-vorläufige Verfassung wurde in Auftrag gegeben
Trotz der vorhandenen Pläne kommt es zum Interessenkonflikt zwischen den Alliierten
Konsequenz aus der Gründung der BRD am 23. Mai 1949
!
Unmittelbares Inkrafttreten der vom VR erarbeiteten Verfassung
Politisches System der DDR
USA, Großbritannien und Frankreich
Sowjetunion
Volkskammer
Ziel: Wiederaufbau eines Staates auf deutschem Boden
Ziel: Entschädigungen
für Erlittenes
Ministerrat
- Regierung der DDR
- Mitglieder:
- Vorsitzender
- zwei erste Stellvertreter
- acht Stellvertreter
- 30 + x Minister
- weitere Personen
- Aufgaben
- Ausarbeitung von Leitlinien der Innen- und Außenpolitik
- Durchführung der Staatspolitik
- Organisation der Erfüllung von politischen, ökonomische, kulturellen, sozialen und Verteidigungsaufgaben
Staatsrat
- Legislative
- Parlament der DDR
- oberstes Machtorgan im Land
- 500 Abgeordnete auf 4 Jahre gewählt aus der Einheitsliste
- Wahlbeteiligung: ca. 99 %
- Anzahl der Sitze für die einzelnen Fraktionen unabhängig von der Wahl festgelegt
- Abgeordneten wählten die Mitglieder des Staatsrats als kollektives Staatsoberhaupt, die Richter des OG und den Generalstaatsanwalt
- keine justizielle Unabhängigkeit
- ab 1960
- Exekutive der Volkskammer
- Vorsitzende des 16 Personen zählenden Gremiums = Repräsentant der DDR auf internationaler Ebene und SED-Vorsitzender/Generalsekretär
- Wahlperiode: 5 Jahre
- Aufgaben
- völkerrechtliche Vertretung der DDR
- Ratifizierung und Kündigung von Staatsverträgen
- Ausschreibungen von Wahlen
Politbüro des Zentralkommitees der SED
- kleiner Zirkel (15 - 25 Personen) hochrangiger Parteifunktionäre
- Generalsekretär des Zentralkommitees ist gleichzeitig Vorsitzender des Politbüros)
- Übernahm die Tagesarbeit der Partei
- tagte jeden Dienstag um 10:00
- "eigentliche Regierung" der DDR
- Ministerrat musste Beschlüsse des Politbüros nur noch umsetzen
- Kaum Diskussionen
- Beschlussfassung meist einstimmig
- Generalsekretär hat Letztentscheidungsrecht
Währungsreform in der SBZ
Einführung der DM
23. Juni 1948
21.Juni 1948 drei Tage Später in Westberlin
21. Juni 1948
1945: Konferenz von Jalta
1943 Konferenz von Teheran
1943
- als Reaktion auf die Einführung der D-Mark in den westlichen Besatzungszonen führt die SU ihre eigene Währung in der SBZ ein
- da D-Mark auch in Westberlin eingeführt wurde, Versuch der Unterkontrollnahme Berlins durch eine Blockade
Abbau ganzer Fabriken in Deutschland
Konferenz von Teheran über die Neuordnung Europas nach der Beendigung des Zweiten Weltkrieges
1945 - kurz vor Ende des Krieges
-Handel kann wieder stattfinden
-Ladentheken gefüllt
-> Problem mit Osten daraufhin blockieren sie Westberlin-> Geburt der Luftbrücke
- Konferenz der "großen drei" (USA, GB, SU)
- Aufteilung Deutschlands in vier Besatzungszonen
- Berlin als Viermächtestadt
- Jeweilige Oberbefehlshaber haben die totale Macht über ihre Zone
- Regelmäßige Besprechungen der vier Befehlshaber
Verhinderung der Teilnahme am Marshallpan, welche eine Einbindung der SBZ ins westliche Wirtschaftssystem bedeutet hätte
Viele Meinungsverschiedenheiten, Konsens bestand lediglich über den Wiederaufbau eines Staates auf deutschem Boden.
Beteiligte
Einrichtung der Luftbrücke
für insgesamt 11 Monate
"Germany first" auf Grund seiner zentralen Position in Europa
Initiierte den Deutschen Volkskongress, welcher zur Darstellung des SED-eigenen Anspruchs auf Gesamtdeutschland und Festigung der Position der Partei diente
1946
1945
Zweiter Volkskongress berief mit dem Deutschen Volksrat ein Organ, das für Gesamtdeutschland die Verfassung einer "Deutschen Demokratischen Republik" ausarbeiten sollte (300 SBZ + 100, übergroße SED-Mehrheit)
Franklin D. Roosevelt
(USA)
1945
Dritter - nur durch Wahlfälschung bestimmter - Volkskongress nimmt die vom VR ausgearbeitete Verfassung an und setzt den 2. VR als ständiges Organ ein
Zwangsvereinigung der Kommunistischen Partei Deutschlands und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Inhaftierung von 5000 abtrünnigen Sozialdemokraten in Lagern und Zuchthäusern.
Harry S. Truman wird neuer Präsident der USA
4. Juni 1947
Bezeichnet den Kommunismus als "Krankheit" und fürchtet ihn
Sieht Wirtschaft als Medizin an und will sie fördern
Gründung der Deutschen Wirtschaftskommission als Vereinigung der Zentralverwaltungen für
- Industrie
- Finanzen
- Verkehr
- Handel und Versorgung
- Arbeits- und Sozialfürsorge
- Land- und Forstwirtschaft
- Brennstoffindustrie und Energie
- Interzonen- und Außenhandel und
- Statistik
20. März 1948
Marshallplan
Wirtschaftswiederaufbauprogramm von George Marshall
Vertreter der SU verlässt aus Protest gegen den Willen der Westalliierten einen Separatstaat zu gründen die Sitzung des alliierten Kontrollrats
3. April 1948
- Umfang: 12,4 Mrd. US-$ für den europäischen Wiederaufbau
- 1,5 Mrd. $ gehen dabei an Deutschland
- Soll die europäische Wirtschaft nach dem Krieg voranbringen
1. Januar 1947
Zusammenschluss mit GB
Entstehung der Bizone
März 1947
12.März 1947
Frankreich tritt Bizone bei
Entstehung der Trizone
Truman Verkündet den Kalten Krieg