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스크립트
  • Zusammenkunft der drei alliierten Siegermächte
  • 17. Juli bis 2. August 1945
  • im Schloss Cecilienhof in Potsdam, da Berlin zerstört war
  • offiziell als "Dreimächtekonferenz von Berlin" bezeichnet
  • Truman, Churchill (später Attlee) und Stalin berieten über das weitere Verfahren auf oberster Stufe
  • Erste Konferenz, bei der das tatsächliche Ausmaß bekannt war
  • Zuvor: Teheran-, Casablanca und Jaltakonferenz, jedoch fanden diese Konferenzen allesamt zur Zeit des Krieges statt

Die 5 D´s:

  • Demilitarisierung
  • Demontage
  • Denazifizierung
  • Demokratisierung
  • Denzentralisierung
  • Sommer 1945: Potsdamer Konferenz
  • 1946/47: Beginn der Auseinandersetzungen zwischen Ost und West
  • 1947: „ERP“ (Westdeutschland erhält Hilfe von ca. 1,7 Mrd. $)
  • 1947: Beginn der Sozialisierungsmaßnahmen in der Sowjetischen BZ
  • März 1948: Alliierter Kontrollrat beendet Zusammenarbeit
  • Sommer 1948: Getrennte Währungsreformen – D-Mark und Ostmark
  • 24.06.1948 – 12.05.1949: Berlinblockade  Westen kommt zur Hilfe („Rosinenbomber“)
  • März 1948: Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) beruft „Deutschen Volksrat“ ein.
  • 01.09.1948: Westzone: Parlamentarischer Rat erarbeitet Verfassung und Grundgesetz für westl. Länder.
  • 23. Mai 1949: Gründung der „Bundesrepublik Deutschland“
  • 07. Oktober 1949: Gründung der „Deutschen Demokratischen Republik“
  • 1. Ausgangssituation
  • 1.1 Potsdamer Konferenz
  • 1.2 Westen
  • 1.3 Osten
  • 1.4 Übersicht und Daten
  • 2. Die doppelte Staatsgründung
  • 2.1 Die "Bundesrepublik Deutschland"
  • 2.2 Die "Deutsche Demokratische Republik"

"Deutschland braucht Europa, aber Europa braucht auch Deutschland."

- Theodor Heuss

  • Parlamentarischer Rat (von Westmächten eingesetztes Organ)
  • 65 stimmberechtigte Vertreter der 11 Landtage
  • 01.09.´48: Konstituierende Sitzung in Bonn
  • Präsident des PR: Konrad Adenauer (CDU)
  • Aufgabe: eine parlamentarische Demokratie nach westlichem Vorbild zu erschaffen und zu festigen. Dazu wurde eine provisorische Verfassung erarbeitet, das Grundgesetz.
  • 10.04.´49: Alliierter Kontrollrat bekommt Arbeit des PR vorgelegt und zwei Tage später stimmten die westdt. Ministerpr. zu
  • 12.05.´49: Die drei Militärgouverneure verkündeten (*)
  • 23.05.´49: Gründung der "BRD"
  • 21.09.´49: (*) tritt in Kraft
  • BRD hatte aber nur Teilsouveränität ("Letztentscheidungsrecht" lag bei AR)
  • Zuvor, am 8. Mai: PR beschließt GG
  • tritt mit Adenauers Unterschrift am 24. Mai in Kraft
  • 14. August 1949: erste Bundestagswahl gemäß GG (frei, gleich, geheim)
  • erste freie Wahlen seit 1932, neben den Landes- und Kommunalwahlen 1946
  • Konstituierte sich am 7. September ´49
  • Koalition aus CDU/CSU, FDP und DP
  • erster Bundeskanzler: Konrad Adenauer (CDU) mit einer Stimme mehr als erforderlich, seiner eigenen
  • erster Bundespräsident: Theodor Heuss (FDP)

(*) 'Besatzungsstatut zur Abgrenzung der Befugnisse und Verantwortlichkeiten zwischen der zukünftigen deutschen Regierung und der Alliierten Kontrollbehörde'

• Kein Artikel 48 mehr zum Schutz der „Individuellen Freiheits- und politischen Mitwirkungsrechte“ mehr, sondern 1951 neu geschaffenes Organ: Bundesverfassungsgericht, als „Bewahrer der Verfassung“.

• Bundespräsident wird nicht mehr direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung, bestehend zur Hälfte aus Abgeordneten des Bundestages und Abgeordneten der Landtage.

• Kanzler (mitsamt Regierung) bekommt mehr Gewalt. Er kann nur vom Parlament gewählt werden. Durch die „Kanzler Frage“, die das Vertrauen des Parlaments zum Kanzler verdeutlichen soll, kann der Kanzler gezwungen werden von seinem Amt zurückzutreten. Wer Minister wird, bzw. welches Ressort welche Aufgaben erfüllt ist allein die Entscheidung des Kanzlers.

• Zusätzlich zur Kontrollfunktion und Gesetzgebung bestimmt das Parlament den Kanzler.

• Die Freiheit und die Rechte der Länder auf Bundesebe, aber auch auf Landesebene, werden gestärkt. Das Organ zur Vertretung der Länder wird neu eingerichtet, bzw. der weniger gewichtige „Reichsrat“ wird überarbeitet.

• Die Bundesrepublik hatte noch keine Souveränität erlangt. Die „Alliierte Hohe Komission“ (ab September 1949, anstatt der Militärgouverneure) war noch immer maßgebend sowohl national-, als auch internationalpolitisch .

Danke für die Aufmerksamkeit

1.4 Übersicht und Daten

1.3 Osten

  • BZ der UdSSR
  • kommunistisch-sozialistisch geprägt
  • Denazifizierung spielte besonders große Rolle
  • Verweigerten ERP
  • Führten drei Tage nach der Währungsreform im Westen ebenfalls WR durch. Allerdings: 1 Ostmark = 15 Westpfennig

Die doppelte Staatsgründung 1949

"Ein Land, Ein Volk - Zwei Staaten"

1.2 Westen

  • Besatzungszonen von USA, GB, FR
  • kapitalistisch-demokratisch geprägt
  • Zunächst ab 01.01.´47: Bizone
  • Dann März ´48: Trizone
  • Im Zuge des ERP: Währungsreform

1.Ausgangssituation

1.1 Potsdamer Konferenz

Gliederung:

2.2 Die "Deutsche Demokratische Republik"

  • Juni 1945: UdSSR-Besatzer rufen zur "Bildung und Tätigkeit antifaschistisch-demokratischer Parteien"
  • Juni und Juli: lediglich die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), die Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU) und die Liberal-demokratische Partei Deutschlands (LDP) werden zugelassen
  • die vier zugelassenen Parteien werden am 14. Juli zum „antifaschistischem-demokratischem Block“ zusammengeschlossen
  • bekannte „Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“ SED aus Zwangszusammenschluss am 22. April 1946 aus KPD und SPD gebildet
  • Ziel der SU: Kontrolle des pol. Systems weiter ausbauen und Eindämmung der Demokratie (/Kapital.)
  • Mitglieder der SPD, die sich dagegen streubten wurden zwangsinhaftiert
  • bei 5 D´s besonders große Rolle: Denazifizierung
  • 1946: 85 % der Richter und Staatsanwälte entlassen, stattdessen "Volksrichter"
  • Doch zuvor im September 1945: Bodenreform im Zuge der Sozialisierung
  • 1948: 45 % der gesamten Industrie in Staatsbesitz
  • Sogen. "Volkseigene Betriebe" (VEB) entstehen
  • DDR als weiter "Volksdemokratie" als Puffer zur westlichen, kapitalistisch-demokratischen Welt
  • Integrationsprozess durch "containment-policy" beschleunigt
  • Dezember 1947: „Volkskongressbewegung für Einheit und gerechten Frieden“ als Reaktion auf Tendenz der Westmächte zu einer Teildeutschen Lösung
  • 6. Dezember: erster "Deutscher Volkskongress"
  • Ergebnisse sollte eine Delegation an die Außenminister bringen
  • 17./18. März 1948: zweiter "Deutscher Volkskongress" protestierte gegen Diskussion einer Staatsgründung in den Westzonen
  • zwei Monate später: Volksbegehren zur Einheit aller vier BZ (im Westen allerdings abgelehnt)
  • Desweiteren: arbeitet an Verfassungsentwurf auf Grundlage eines Entwurfs der SED von 1946
  • Entwurf sah Sozialisierung der Gesellschaft vor
  • März 1949: "nationaler Notstand"
  • dritter Volkskongress stimmt Verfassungsentwurf zu
  • 7. Oktober 1949: Die "Deutsche Demokratische Republik" wird gegründet mit Wilhelm Pieck (SED) als Präsident und Otto Grotewohl als Ministerpräsidenten

Unterschiede zur Weimarer Verfassung:

2.1 Die "Bundesrepublik Deutschland"

Durch Konrad Adenauer wurde die Vormundschaft der Alliierten Schritt für Schritt abgebaut!

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