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EU beitritt der Ukraine
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Ist ein Beitritt der Ukraine in die EU realistisch?
Felix Mann, 10b
Kopenhagener Kriterien
Die Beitrittskriterien der EU (auch bekannt als Kopenhagener Kriterien) wurden 1993 vom Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen formuliert. Alle Länder, die der EU beitreten wollen, müssen diese Kriterien erfüllen
Beitrittskriterien der EU
Was ist in den Kopenhagener Kriterien festgehalten worden?
1. Politisches Kriterium
Institutionelle Stabilität als Garantie für demokratische und rechtsstaatliche Ordnung, die Wahrung der Menschenrechte sowie Achtung und Schutz von Minderheiten.
2. Wirtschaftliches Kriterium
Eine funktionsfähige Marktwirtschaft sowie die Fähigkeit, dem Wettbewerbsdruck und den Marktkräften innerhalb der EU standzuhalten.
3. Acquis-Kriterium
Übernahme des gemeinschaftlichen Rechts (aquis cummunautaire) sowie die Fähigkeit, alle Pflichten der Mitgliedschaft zu übernehmen, das Einverständnis mit den Zielen der Politischen Union und der Wirtschafts- und Währungsunion.
Erfüllt die Ukraine die Kopenhagener Kriterien?
Erfüllt die Ukraine die Beitrittskriterien
-Vor dem Krieg und auch jetzt erfüllt die Ukraine die Kopenhagener Kriterien noch nicht
1. politisches Kriterium
- demokratisches Land mit freien Wahelen, aber teilweise Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit, da Akteure aus der Politik und Wirtschaft rechtsfreie Räume behalten, weil sie ihnen zum Machterhalt dienen
2.Wirtschaftliches Kriterium
-Ukraine hat seit 2016 ein Abkommen mit der EU über eine Freihandelszone
-Die Ukraine ist im Vergleich selbst zu wirtschaftsschwachen Ländern der EU wirtschaftlich kaum konkurrenzfähig
BIP-pro-Kopf in der EU rund 44.800 Euro
BIP-pro-Kopf in der Ukraine 13.100 Euro
Acquis-Kriterium
3.Das Acquis-Kriterium
- Korruptionsindex 2021 auf Rang 122 von 180 Ländern, Rechtsstaatlichkeit teilweise unsicher
- Übernahme aller Vorschriften, Gesetze, Regelungen, Abkommen etc. extrem bürokratisch und umfangreich, braucht Zeit
Was spricht für/gegen einen Beitritt
der Ukraine
Contra
-Verhandlungen zum Beitritt er EU dauern, was man an den Beispielen
Türkei(11. Dezember 1999), Nordmazedonien(15. Dezember 2005)
und Serbien(1. März 2012)
sieht, die heute noch keine EU Länder sind.
-vor dem Krieg hat die Ukraine die Beitrittskriterien nicht erfüllt
-EU will nicht als Konfliktpartei in den Krieg hineingezogen werden
-Die Ukraine ist eine instabile Demokratie, die mit Rechtsstaatlichkeit, Korruption sowie beim Umgang mit Minderheiten Probleme hat.
-Die ukrainische Bevölkerung ist gespalten, was einen Beitritt ihres Landes zur EU
Pro
Subtopic 1
- mehrere Partnerschafts- und Kooperationsabkommen seit 1994, Anfang
2019 Orientierung zum vollständigen Beitritt zu EU und der NATO
- Seit Juni 2022 jetzt auch Beitrittskandidat der EU
- Die Ukraine gehört geografisch betrachtet zum europäischen Raum.
- Die Ukraine gehört kulturell zu Europa und ist ein ebenso christlich geprägtes Land wie die anderen EU-Staaten
- Die Ukraine verteidigt Werte der gesamten EU und westlicher Demokratien
- Ukraine steht für Menschenrechte und Grundfreiheiten, für Demokratie, Meinungsfreiheit, dies viel überzeugender als manch andere Beitrittkandidaten
Fazit
- schneller EU-Beitritt unwahrscheinlich, da viele Fragen zu klären, Kopenhagener Kriterien sind sehr anspruchsvoll und können nicht übersprungen werden
- wahrscheinlich noch jahrelange Verhandlungen und Arbeiten notwendig, dabei ist auch die EU teilweise nicht aufnahmebereit
- im Sinne einer Wertegemeinschaft und dem gemeinsamen Eintreten für Freiheit, Demokratie und Grundrechte wäre Ukrainebeitritt sinnstiftend und wertvoll