Wen betrafen die Nürnberger Nachfolgeprozesse?
- Juristen, Mediziner, Beamte, usw.
Quiz:
Abb.: Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (mit Änderungen aufgrund der Vereinigung 1990)
Wie viele Schuldkategorien gab es?
- Wen betrafen die Nürnberger Nachfolgeprozesse?
- Wie viele Schuldkategorien gab es?
- Welche beiden Arten von Parteiengründungen gab es?
- Welche zwei Ziele sollte die neue Verfassung verfolgen?
- Was ist die Ewigkeitsklausel?
- Was ist das konstruktive Misstrauensvotum?
- fünf:
- Hauptschuldige
- Belastete
- Minderbelastete
- Mitläufer
- Entlastete
Welche beiden Arten von Parteiengründungen gab es?
- Wiedergründung von Parteien (SPD)
- Neugründung von Parteien (CDU)
Was ist das konstruktive Misstrauensvotum?
Was ist die Ewigkeitsklausel?
- ein Bundeskanzler kann in diesem Verfahren nur durch die Wahl eines neuen Kanzlers gestürzt werden
Welche zwei Ziele sollte die neue Verfassung verfolgen?
- Änderungen am Grundgehalt des Grundgesetzes sind verboten
- besonders diese, welche die Gliederung des Bundes in Länder und die grundsätzliche Mitwirkung dieser Länder bei der Gesetztgebung betrefffen
- ein Handlungsfähiger westdeutscher Teilstaat sollte entstehen
- eine spätere Gesamtdeutsche Lösung sollte nicht ausgeschlossen werden
Quellen:
Grundprinzipien der zweiten deutschen Demokratie:
- Kursbuch Geschichte NRW - Cornelsen
- http://bio.bwbs.de/UserFiles/Image/1941-1945/Nuernberg_1945.jpg
Wir hoffen es hat euch gefallen! ;)
Sven Hamacher
und
Marcus Rödder
Die doppelte Staatsgründung
Von der Bizone zur Bundesrepublik
- Deutschland seit 1949 ein geteiltes Land
- Grundgesetz der BRD forderte deutsches Volk auf, Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden dies gelang erst mit Wiedervereinigung 1989/90
- bis dahin lebten nur westliche Bürger in Demokratie
- diese zweite deutsche Demokratie wurde zum Schutz der demokratischen Struktur geschaffen und um eine weiter Diktatur zu verhindern
- "streitbare, wehrhafte Demokratie" "antitotalitärer Geist" des Grundgesetzes, wegen Abwehr der totalitären Diktatur des NS und des Kommunismus
- Grundrechte von Personen oder Vereinigung können aufgrund des Grundgesetzes verloren werden, wenn Staats- und Gesellschaftsordnung beseitigt werden wollen
- verfassungsfeindliche Vereine und Parteien können verboten werden
- Widerstand gegen jeden möglich, der verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will
- parlamentarischer Rat erschafft einen Katalog von Menschen und Grundrechten
- "Ewigkeitsklausel" untersagt Änderungen des Grundgesetzes, untersagt ebenso die Gliederung des Bundes in Länder und die Mitwirkung dieser bei der Gesetzgebung
- Grundgesetz ist repräsentative Demokratie Volksvertretung, Deutscher Bundestag und Bundeskanzler haben wichtige Stellung
- Bundespräsident soll nicht wie in Weimarer Republik Ersatzkaiser sein
- Parteien sollten Willens- und Mehrheitsbildung festigen, sind gezwungen Demokratie zu erfüllen
- konstruktives Misstrauensvotum Bundeskanzler kann nur durch Wahl von neuem Kanzler gestürzt werden
- Bundesrat erhält mehr Befugnisse
- Elisabeth Selbert führte nach langer Zeit im Parlamentarischen Rat die allgemeine rechtliche Gleichstelllung von Mann und Frau ein
Entnazifizierung und "Umerziehung":
- die Alliierten waren sich einig, dass der Nationalsozialismus abgeschafft werden muss
- höchste Priorität hatte Auflösung der NSDAP und Verhaftung der NS Kriegsverbrecher
- 20. Nov. 1945 bis 1. Okt. 1946 Internationaler Militärgerichtshof Nürnberg symbolisch: Stadt der Reichsparteitage
- Hitler, Himmler und Goebbels hatten bereits Selbstmord begangen
- Anklagen: Kriegsverbrechen und Völkermord
- 12 Todesurteile, 7 Haftstrafen und 3 Freisprüche
- NSDAP, SS, Gestapo und SD zu verbrecherichen Organisationen erklärt
- Nürnberger Prozess zeigte der Öffentlichkeit erstmals Kriegsverbrechen
- weitere Gerichtsverfahren in den 4 Besatzungszonen
- Nürnberger Nachfolgeprozesse bis 1949 durch US Militärgericht entschieden (gegen Juristen, Mediziner, Beamte, usw.)
- ehemalige Mitglieder aus ihrem jetzigen Dienst entlassen
- im Westen stuften Spruchkammern Schuld von Millionen Deutschen ein
- 5 Kategorien: Hauptschuldige, Belastete, Minderbelastete, Mitläufer und Entlastete
- ab 1946/47: deutsche Spruchkammern verantwortlich
- Westzone: Mitläuferfabrik, wegen weniger harten Strafen
- USA erfand Konzept der "Reeducation": Kultur und Bildungswesen
Abb.: Die Hauptangeklagten im Nürnberger Prozess
Das Grundgesetz:
Politischer Neubeginn:
- Westmächte verfügten nicht über einheitliches bzw. umrissenes Konzept für Neuaufbau von Parteien, Ländern und Kommunen
- Einsatz von Kommunalverwaltung
- Kommunalwahl 1946: wichtiger Schritt zum Aufbau der modernen Demokratie "von unten"
- 1945-47: Siegermächte legten nächste Stufe der verfassungspolitischen Neuordnung ein: Gründung von Ländern
- Ende 1946: erste Landtagswahlen und Bevölkerung stimmte über Länderverfassungen ab
- Ende August 1946: Gründung weiterer Bundesländer in der franz. Zone
- Militärregierungen verzichteten auf eigene Demokratiemodelle - die Deutschen gestalteten die Verfassungen weitgehend selber
- Formierung der Parteien: Besatzungsmächte achteten darauf, dass keine neonazistischen Parteien an die Macht kamen
- 2 Gruppen von Parteiengründungen: Wiedergründung (SPD) und Neugründung (CDU) von Parteien
- Teilung Deutschlands war nicht primäres Ziel der Westmächte wurde in Kauf genommen, da mit Sowjetunion keine gemeinsame Politik mehr möglich war
- 1. Juli 1948: Ministerpräsidenten sollten verfassungsgebende Versammlung in jeweiligen Ländern einberufen, um Deutschlands politisches System in Verfassung zu regeln
- Verfassung sollte zwei Ziele verfolgen: handlungsfähiger westdeutscher Teilstaat sollte entstehen, eine spätere gesamtdeutsche Lösung jedoch nicht ausgeschlossen werden
- "Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee" (1948): legten Kriterien für die Wahl des parlamentarischen Rats fest dieser arbeitete das Grundgesetz aus
- gewählter Präsident Konrad Adenauer (CDU) und Sozialdemokrat Carlo Schmid prägten Verfassungsberatungen
- 8. Mai 1949: Verabschiedung des Grundgesetzes
- 2 Wochen später trat es in Kraft damit besaß Deutschland eine freiheitliche demokratische Verfassung
- 20. September 1949: Besatzungsstatut trat in Kraft, Folge: Handlungs- und Entscheidungsfreiheit wurde eingeschränkt
- Westmächte hatten danach das Recht, in deutsche Politik ohne Zustimmung einzugreifen