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Transkript

Wen betrafen die Nürnberger Nachfolgeprozesse?

  • Juristen, Mediziner, Beamte, usw.

Quiz:

Abb.: Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (mit Änderungen aufgrund der Vereinigung 1990)

Wie viele Schuldkategorien gab es?

  • Wen betrafen die Nürnberger Nachfolgeprozesse?
  • Wie viele Schuldkategorien gab es?
  • Welche beiden Arten von Parteiengründungen gab es?
  • Welche zwei Ziele sollte die neue Verfassung verfolgen?
  • Was ist die Ewigkeitsklausel?
  • Was ist das konstruktive Misstrauensvotum?
  • fünf:
  • Hauptschuldige
  • Belastete
  • Minderbelastete
  • Mitläufer
  • Entlastete

Welche beiden Arten von Parteiengründungen gab es?

  • Wiedergründung von Parteien (SPD)
  • Neugründung von Parteien (CDU)

Was ist das konstruktive Misstrauensvotum?

Was ist die Ewigkeitsklausel?

  • ein Bundeskanzler kann in diesem Verfahren nur durch die Wahl eines neuen Kanzlers gestürzt werden

Welche zwei Ziele sollte die neue Verfassung verfolgen?

  • Änderungen am Grundgehalt des Grundgesetzes sind verboten
  • besonders diese, welche die Gliederung des Bundes in Länder und die grundsätzliche Mitwirkung dieser Länder bei der Gesetztgebung betrefffen
  • ein Handlungsfähiger westdeutscher Teilstaat sollte entstehen
  • eine spätere Gesamtdeutsche Lösung sollte nicht ausgeschlossen werden

Quellen:

Grundprinzipien der zweiten deutschen Demokratie:

  • Kursbuch Geschichte NRW - Cornelsen
  • http://bio.bwbs.de/UserFiles/Image/1941-1945/Nuernberg_1945.jpg

Wir hoffen es hat euch gefallen! ;)

Sven Hamacher

und

Marcus Rödder

Die doppelte Staatsgründung

Von der Bizone zur Bundesrepublik

  • Deutschland seit 1949 ein geteiltes Land
  • Grundgesetz der BRD forderte deutsches Volk auf, Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden dies gelang erst mit Wiedervereinigung 1989/90
  • bis dahin lebten nur westliche Bürger in Demokratie
  • diese zweite deutsche Demokratie wurde zum Schutz der demokratischen Struktur geschaffen und um eine weiter Diktatur zu verhindern
  • "streitbare, wehrhafte Demokratie" "antitotalitärer Geist" des Grundgesetzes, wegen Abwehr der totalitären Diktatur des NS und des Kommunismus
  • Grundrechte von Personen oder Vereinigung können aufgrund des Grundgesetzes verloren werden, wenn Staats- und Gesellschaftsordnung beseitigt werden wollen
  • verfassungsfeindliche Vereine und Parteien können verboten werden
  • Widerstand gegen jeden möglich, der verfassungsmäßige Ordnung beseitigen will
  • parlamentarischer Rat erschafft einen Katalog von Menschen und Grundrechten
  • "Ewigkeitsklausel" untersagt Änderungen des Grundgesetzes, untersagt ebenso die Gliederung des Bundes in Länder und die Mitwirkung dieser bei der Gesetzgebung
  • Grundgesetz ist repräsentative Demokratie Volksvertretung, Deutscher Bundestag und Bundeskanzler haben wichtige Stellung
  • Bundespräsident soll nicht wie in Weimarer Republik Ersatzkaiser sein
  • Parteien sollten Willens- und Mehrheitsbildung festigen, sind gezwungen Demokratie zu erfüllen
  • konstruktives Misstrauensvotum Bundeskanzler kann nur durch Wahl von neuem Kanzler gestürzt werden
  • Bundesrat erhält mehr Befugnisse
  • Elisabeth Selbert führte nach langer Zeit im Parlamentarischen Rat die allgemeine rechtliche Gleichstelllung von Mann und Frau ein

Entnazifizierung und "Umerziehung":

  • die Alliierten waren sich einig, dass der Nationalsozialismus abgeschafft werden muss
  • höchste Priorität hatte Auflösung der NSDAP und Verhaftung der NS Kriegsverbrecher
  • 20. Nov. 1945 bis 1. Okt. 1946 Internationaler Militärgerichtshof Nürnberg symbolisch: Stadt der Reichsparteitage
  • Hitler, Himmler und Goebbels hatten bereits Selbstmord begangen
  • Anklagen: Kriegsverbrechen und Völkermord
  • 12 Todesurteile, 7 Haftstrafen und 3 Freisprüche
  • NSDAP, SS, Gestapo und SD zu verbrecherichen Organisationen erklärt
  • Nürnberger Prozess zeigte der Öffentlichkeit erstmals Kriegsverbrechen
  • weitere Gerichtsverfahren in den 4 Besatzungszonen
  • Nürnberger Nachfolgeprozesse bis 1949 durch US Militärgericht entschieden (gegen Juristen, Mediziner, Beamte, usw.)
  • ehemalige Mitglieder aus ihrem jetzigen Dienst entlassen
  • im Westen stuften Spruchkammern Schuld von Millionen Deutschen ein
  • 5 Kategorien: Hauptschuldige, Belastete, Minderbelastete, Mitläufer und Entlastete
  • ab 1946/47: deutsche Spruchkammern verantwortlich
  • Westzone: Mitläuferfabrik, wegen weniger harten Strafen
  • USA erfand Konzept der "Reeducation": Kultur und Bildungswesen

Abb.: Die Hauptangeklagten im Nürnberger Prozess

Das Grundgesetz:

Politischer Neubeginn:

  • Westmächte verfügten nicht über einheitliches bzw. umrissenes Konzept für Neuaufbau von Parteien, Ländern und Kommunen
  • Einsatz von Kommunalverwaltung
  • Kommunalwahl 1946: wichtiger Schritt zum Aufbau der modernen Demokratie "von unten"
  • 1945-47: Siegermächte legten nächste Stufe der verfassungspolitischen Neuordnung ein: Gründung von Ländern
  • Ende 1946: erste Landtagswahlen und Bevölkerung stimmte über Länderverfassungen ab
  • Ende August 1946: Gründung weiterer Bundesländer in der franz. Zone
  • Militärregierungen verzichteten auf eigene Demokratiemodelle - die Deutschen gestalteten die Verfassungen weitgehend selber
  • Formierung der Parteien: Besatzungsmächte achteten darauf, dass keine neonazistischen Parteien an die Macht kamen
  • 2 Gruppen von Parteiengründungen: Wiedergründung (SPD) und Neugründung (CDU) von Parteien
  • Teilung Deutschlands war nicht primäres Ziel der Westmächte wurde in Kauf genommen, da mit Sowjetunion keine gemeinsame Politik mehr möglich war
  • 1. Juli 1948: Ministerpräsidenten sollten verfassungsgebende Versammlung in jeweiligen Ländern einberufen, um Deutschlands politisches System in Verfassung zu regeln
  • Verfassung sollte zwei Ziele verfolgen: handlungsfähiger westdeutscher Teilstaat sollte entstehen, eine spätere gesamtdeutsche Lösung jedoch nicht ausgeschlossen werden
  • "Verfassungskonvent auf Herrenchiemsee" (1948): legten Kriterien für die Wahl des parlamentarischen Rats fest dieser arbeitete das Grundgesetz aus
  • gewählter Präsident Konrad Adenauer (CDU) und Sozialdemokrat Carlo Schmid prägten Verfassungsberatungen
  • 8. Mai 1949: Verabschiedung des Grundgesetzes
  • 2 Wochen später trat es in Kraft damit besaß Deutschland eine freiheitliche demokratische Verfassung
  • 20. September 1949: Besatzungsstatut trat in Kraft, Folge: Handlungs- und Entscheidungsfreiheit wurde eingeschränkt
  • Westmächte hatten danach das Recht, in deutsche Politik ohne Zustimmung einzugreifen
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